Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den SACU-Staaten (mit Anhängen) <fn>Die Anhänge sind in der AS nicht publiziert.</fn>
4 SR 0.120
Bundesblatt · BBl 2007 1018Bundesblatt · BBl 2007 1017
Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den SACU-Staaten
in Bestätigung der Verpflichtung der Vertragsparteien, die regionale Zusammenarbeit und ökonomische Integration zwischen den Ländern des südlichen Afrikas und Europa zu fördern und die Handelsliberalisierung zwischen den Vertragsparteien zu unterstützen;
in Erinnerung der Verpflichtung der Vertragsparteien zur Gewährleistung, dass ihre gegenseitigen Abmachungen den Prozess der regionalen Integration zwischen den EFTA-Staaten einerseits und den SACU-Staaten andererseits nicht behindern;
mit dem Wunsch, in ihren jeweiligen Hoheitsgebieten unter Förderung der nachhaltigen Entwicklung neue Beschäftigungsgelegenheiten zu schaffen sowie die Arbeitsbedingungen und den Lebensstandard zu verbessern;
unter Bekräftigung ihres Bekenntnisses zu den Grundsätzen und Zielen der Charta der Vereinten Nationen4 und der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte; und
in der Überzeugung, dass dieses Abkommen Bedingungen schaffen wird, welche die Wirtschafts-, Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien fördern;
haben zur Erreichung dieser Ziele folgendes Abkommen (nachfolgend «dieses Abkommen» genannt) abgeschlossen:
I Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Zielsetzungen
1. Die Vertragsparteien errichten hiermit eine Freihandelszone im Einklang mit den Bestimmungen dieses Abkommens, das auf den Handelsbeziehungen zwischen marktwirtschaftlich orientierten Ländern beruht.
2. Die Ziele dieses Abkommens sind:
(a) den Warenhandel in Übereinstimmung mit dem Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen5 (nachfolgend als «GATT 1994» bezeichnet) zu liberalisieren;
(b) die Investitionsmöglichkeiten in der Freihandelszone substanziell zu erhöhen;
(c) den angemessenen und wirksamen Schutz von Rechten an geistigem Eigentum zu fördern;
(d) mit dem Ziel, die Vorteile aus diesem Abkommen auszuweiten und zu vergrössern, einen Rahmen für die weitere Entwicklung ihrer Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu errichten; und
(e) auf diese Weise zu einer harmonischen Entwicklung und Ausweitung des Welthandels durch die Aufhebung von Handelshemmnissen beizutragen.
4 SR 0.120
5 SR 0.632.20 Anhang 1A.1