Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den SACU-Staaten (mit Anhängen) <fn>Die Anhänge sind in der AS nicht publiziert.</fn>
6 SR 0.632.11
Bundesblatt · BBl 2007 1020Bundesblatt · BBl 2007 1017
Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und den SACU-Staaten
II Warenverkehr
Art. 6 Geltungsbereich
1. Dieses Kapitel gilt
(a) für Erzeugnisse, die unter die in Kapitel 25–98 des Harmonisierten Systems (HS)6 zur Bezeichnung und Codierung von Waren fallen, mit Ausnahme der in Anhang II aufgeführten Erzeugnisse;
(b) für in Anhang III aufgeführte Erzeugnisse, unter gebührender Berücksichtigung der in diesem Anhang enthaltenen Bestimmungen; sowie
(c) für Fische und andere Meeresprodukte, die in Anhang IV aufgeführt sind, mit Ursprung in einem EFTA-Staat oder der SACU gemäss den Ursprungsregeln von Anhang V.
2. Die SACU und jeder EFTA-Staat haben bilaterale Abkommen über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen abgeschlossen. Diese Abkommen sind Bestandteil der Instrumente zur Errichtung einer Freihandelszone zwischen den EFTA-Staaten und SACU.
Art. 7 Ursprungsregeln und Verwaltungszusammenarbeit
1. Anhang V legt die Ursprungsregeln fest.
2. Anhang VI legt die Bestimmungen über die gegenseitige administrative Zusammenarbeit in Zollfragen fest.
Art. 8 Zölle
1. Im Handel zwischen den EFTA-Staaten und der SACU, der durch Artikel 6 Absatz 1 abgedeckt ist, werden vorbehältlich der in diesem Abkommen genannten Ausnahmen keine neuen Zölle eingeführt.
2. Die EFTA-Staaten beseitigen bei Inkrafttreten dieses Abkommens alle Einfuhrzölle auf Erzeugnisse mit Ursprung in der SACU.
3. Die SACU senkt ihre Einfuhrzölle auf Erzeugnisse mit Ursprung in den EFTA-Staaten schrittweise gemäss den Anhängen IV und VII.
4. Die Vertragsparteien beseitigen vorbehältlich der in diesem Abkommen genannten Ausnahmen bei dessen Inkrafttreten alle Zölle auf Ausfuhren zu anderen Vertragsparteien.
5. Als Zölle gelten jede Art von Zollbelastung oder Abgabe, die im Zusammenhang mit der Ein- oder Ausfuhr von Waren erhoben wird, einschliesslich jeglicher Art von Zuschlagsbesteuerung oder Zusatzabgabe, nicht aber Abgaben, die in Übereinstimmung mit den Artikeln III, VIII und XI GATT 1994 erhoben werden.