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Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA

3.3 Volkswirtschaftliche Auswirkungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 731Bundesblatt · BBl 2007 645

Im komplexen Modell werden die gesamtwirtschaftlichen Zusammenhänge detaillierter untersucht. So wird die Analyse der Wirtschaftskraft der Kantone auf die Betrachtung der Entstehungsseite des Bruttoinlandprodukts, welches die Produktion von Gütern und Dienstleistungen und damit die gesamte Wertschöpfung des jeweiligen Kantons widerspiegelt, ausgedehnt. Durch den Miteinbezug von Pendlerströmen und einer Handelsbilanz werden zudem interkantonale Wechselwirkungen bei Produktion und Einkommen abgebildet. Schliesslich erlaubt die Betrachtung der Beschäftigungs- und Bevölkerungsentwicklung sowie der Kapitalbewegungen eine differenziertere Analyse der durch die NFA erwarteten Veränderungen in der Standortqualität der Kantone. Das Modell schliesst die internationale Zu- und Abwanderung mit ein, so dass durch die NFA auch eine gesamtschweizerische Veränderung der Bevölkerung und der Beschäftigung eintreten kann. Die Berechnungen berücksichtigen zwei Szenarien. In einem ersten Szenario erfolgen Veränderungen der Steuerbelastung ausschliesslich bei den Einkommenssteuern. In einem zweiten Szenario wird von einer gleichmässigen Veränderung von Einkommens- und Gewinnsteuern ausgegangen.

Tabelle 19

Volkswirtschaftliche Auswirkungen der NFA

einfaches komplexes Modell Modell Szenario 1 Szenario 2 Bruttoinlandprodukt (BIP) - 0.2% 1.1% Volkseinkommen (VE) 0.5% 0.2% 0.4% Bruttoinlanprodukt pro Einwohner - 0.1% 0.8% Volkseinkommen pro Einwohner 0.5% 0.1% 0.1% Bevölkerung - 0.1% 0.3% Beschäftigung - 0.2% 0.5% Staatsausgaben in Prozent des

Volkseinkommens (= Steuerbelastung)* -2.2% -1.1% -1.1%

* In den Modellen wird angenommen, dass Bund und Kantone ihre Ausgaben ausschliesslich über Steuern finanzieren (keine Schulden und keine anderen Einnahmen)

Die Resultate der Modellrechnungen sind in Tabelle 19 ersichtlich. Sie lassen sich zu fünf grundsätzlichen Thesen zusammenfassen:

Moderate Auswirkungen auf gesamtschweizerischer Ebene

Die NFA führt gesamtschweizerisch zu einem Anstieg von Bruttoinlandprodukt (BIP), Volkseinkommen, Beschäftigung und Bevölkerung sowie zu einem Rückgang der staatlichen Ausgaben und der Steuerbelastung. Wie Tabelle 19 zeigt, sind jedoch diese Auswirkungen insgesamt als sehr moderat zu bezeichnen. Auf der Basis der Daten des Jahres 2005 bewirkt die NFA eine Zunahme des BIP um rund eine Milliarde (Szenario 1) bzw. rund fünf Milliarden (Szenario 2) Franken und eine entsprechende Zunahme des Volkseinkommens um eine bzw. zwei Milliarden Franken. Trotz der Zunahme der Bevölkerung resultiert ein Rückgang der Staatsausgaben um rund eine Milliarde Franken.