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Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2007

Änderung vom 7. Dezember 2007 (AS 2007 7053)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 1079Bundesblatt · BBl 2008 1065

wird dieses Land aus der Liste gestrichen. Autonome Zollpräferenzen werden in diesem Fall durch vertragliche Zollpräferenzen abgelöst.

Mit dem Inkrafttreten des Freihandelsabkommens am 1. August 2007 ist Ägypten deshalb aus der Liste der Entwicklungsländer gestrichen worden.

Änderung vom 7. Dezember 2007 (AS 2007 7053)

Präferenzielles Zollkontingent für Zucker aus Entwicklungsländern

Im Rahmen des Allgemeinen Präferenzensystems zugunsten der Entwicklungsländer (APS) wurde für Zucker der Tarif-Nr. 1701.9999 bis anhin eine Ermässigung von 22 Franken auf dem nichtpräferenziellen Zollansatz gewährt. Um das korrekte Funktionieren der sogenannten «Doppel-Null-Lösung» für Zucker (vgl. Ziff. 11.3.2.2.3) im Rahmen des Protokolls Nr. 2 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse (SR 0.632.401.2) zum Abkommen vom 22. Juli 1972 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (SR 0.632.401) zu gewährleisten, hat der Bundesrat beschlossen, die erwähnte Ermässigung auf den nichtpräferenziellen Zollansatz im Rahmen eines Kontingents von 10 000 Tonnen zu gewähren. Ausserhalb dieses Kontingents gilt neu eine Ermässigung von 7 Franken auf den nichtpräferenziellen Zollansatz. Diese Änderung ist am 1. Januar 2008 in Kraft getreten.

Für eine Zulassung zum Präferenz-Zollansatz kommt nur jener Zucker in Frage, der nicht im Rahmen des Veredelungsverkehrs zollfrei eingeführt wird. Eine zusätzliche Gewährung von Zollpräferenzen wäre weder sinnvoll noch zielführend, um den Marktzugang für Zucker aus Entwicklungsländern zu erleichtern. Bei der Gewährung der Zollpräferenz für die übrigen Mengen muss sichergestellt sein, dass diese wegen der «Doppel-Null-Lösung» keinen Preisdruck auf den schweizerischen Zuckermarkt ausüben. Mit der Ermässigung von 22 Franken auf den nichtpräferenziellen Zollansatz im Rahmen eines präferenziellen Zollkontingents von 10 000 Tonnen ist dies gewährleistet. Das EVD wurde vom Bundesrat ermächtigt, das präferenzielle Kontingent nach Anhörung der interessierten Kreise bei Bedarf zu erhöhen oder zu senken.

Um annähernd gleich lange Spiesse für Einfuhren aus Entwicklungsländern und jenen aus der EU schaffen zu können, wird ausserhalb des erwähnten präferenziellen Zollkontingents eine mengenmässig unbeschränkte Ermässigung von 7 Franken auf den nichtpräferenziellen Zollansatz gewährt. Diese Ermässigung gleicht annähernd die Transaktionskosten aus, die bei der Einfuhr aus Entwicklungsländern entstehen, jedoch nicht die zusätzlichen Transportkosten. Diese Zollpräferenz wird das inländische Zuckerpreisniveau nicht beeinflussen. Gleichzeitig stellt sie jedoch einen minimalen Marktzugang für Zucker aus Entwicklungsländern sicher, der nach Ausschöpfung des präferenziellen Zollkontingents eingeführt wird.

Zollfreie Einfuhr von Spezialitätengetreide aus der Andenregion

Der Bundesrat hat im Weiteren beschlossen, Quinoa (Chenopodium quinoa), Amarant (Amarantus tricolor) und Kaniwa (Chenopodium pallidicaule) im Rahmen des Allgemeinen Präferenzensystems zugunsten der Entwicklungsländer (APS) mit Wirkung ab 1. Januar 2008 bei der Einfuhr zollfrei zuzulassen. Bei den erwähnten

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