DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2007

Änderung vom 14. November 2007 (AS 2007 6225)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 1076Bundesblatt · BBl 2008 1065

ist das Angebot an Brotgetreide knapp. Nach Anhang 4 AEV Marktordnungen Hartweizen, Brot- und Grobgetreide beträgt das Zollkontingent Nr. 27 für Brotgetreide 70 000 Tonnen. Zur Sicherstellung der Marktversorgung erhöhte das EVD das Zollkontingent gestützt auf die Ermächtigung des Bundesrates in der Einfuhrverordnung Getreide und Futtermittel (AS 2007 4975) für 2007 mit Wirkung ab 1. November 2007 vorübergehend um 30 000 Tonnen und für 2008 vorübergehend um weitere 30 000 Tonnen.

Die das Jahr 2007 betreffende Änderung vom 17. Oktober 2007 war bis Ende 2007 befristet; sie braucht daher nicht mehr genehmigt zu werden (Art. 13 Abs. 2 ZTG).

Änderung vom 14. November 2007 (AS 2007 6225)

Abbau der Ausserkontingentszollansätze für Schnittblumen

Die in Anhang 1 AEV festgelegten Ausserkontingentszollansätze (AKZA) für Schnittblumen sollen innerhalb von zehn Jahren degressiv auf das Niveau der Kontingentszollansätze (KZA) abgebaut werden. In den ersten beiden Jahren ist bei den AKZA ein Abbau von je 30 % und in den folgenden fünf Jahren von je 20 % vorgesehen. In den letzten drei Jahren werden die AKZA linear abgebaut. Die übrigen Elemente der Einfuhrregelung, insbesondere die Zuteilung der Zollkontingentsanteile im Rahmen der Verträge (Inlandleistung), werden während des Zollabbaus beibehalten. Mit dem Zollabbau verlieren die mengenmässigen Einfuhrbeschränkungen schrittweise an Bedeutung. Die Einfuhrregelung wird mit dem Ende des Zollabbaus am 31. Dezember 2016 aufgehoben. Die Massnahme wird von den interessierten Kreisen, insbesondere den Schnittblumenproduzenten, unterstützt. Mit dieser Lösung wird zudem dem innen- und aussenpolitischen Druck zur Aufhebung der Inlandleistung als Vergabekriterium für Zuteilungen von Zollkontingentsanteilen Rechnung getragen.

Erhöhung der Teilzollkontingente für Halalfleisch von Tieren der Rindvieh- bzw. Schafgattung

Nach Anhang 4 AEV beträgt das Teilzollkontingent Nr. 05.5 Halalfleisch von Tieren der Rindviehgattung 300 Tonnen und das Teilzollkontingent Nr. 05.6 Halalfleisch von Tieren der Schafgattung 150 Tonnen, nachdem letzteres Kontingent bereits am 1. Januar 2007 um 50 Tonnen erhöht wurde. Der Bedarf an Halalfleisch von diesen Tiergattungen steigt jedoch weiterhin an.

Gestützt auf diese Marktentwicklung hat der Bundesrat die erwähnten Teilzollkontingente mit Wirkung ab 1. Januar 2008 zulasten des Teilzollkontingents 05.7 um 50 bzw. 25 Tonnen auf 350 bzw. 175 Tonnen erhöht. Das Teilzollkontingent 05.7 «Übriges Fleisch» beträgt neu 20 703 Tonnen. Die gesamte Zollkontingentsmenge für Schlachttiere, Fleisch von Tieren der Rindvieh-, Pferde-, Schaf- und Ziegengattung (Nr. 05) von 22 500 Tonnen bleibt damit unverändert.

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗