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Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern

1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 2965Bundesblatt · BBl 2008 2959

überaus günstige internationale Konjunktur der letzten Jahre führte somit letztlich nicht im erhofften Ausmass zu Wachstum und Reduktion von Ungleichheiten in diesen Ländern.

Diese Entwicklungen sind seit den 1990er-Jahren in verschiedenen UNO-Konferenzen zu Weltproblemen in der entwicklungspolitischen Agenda reflektiert worden. Dabei wurde jeweils die Rolle der Entwicklungszusammenarbeit bei der Gestaltung der Globalisierung unterstrichen:

– Sie ermächtigt Menschen und Staaten dazu, eine bessere Zukunft selber zu gestalten.

– Sie trägt zur nachhaltigen Verbesserung der wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und politischen Verhältnisse bei.

– Sie fördert Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

– Sie vermindert Armut und reduziert Ungleichheiten.

– Sie dient der Prävention von Krisen und der Bewältigung von Gewaltkonflikten.

Hauptziel der internationalen Bemühungen ist eine stärkere wirtschaftliche und soziale Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaften.

Welthandel

Handel, Direktinvestitionen und Wettbewerb sind effiziente Mechanismen für Wachstum, Wohlstand und Entwicklung. Der Anteil der Entwicklungsländer am Welthandel hat 2005 einen neuen Rekord von 36 Prozent erreicht. Dies, obwohl der Anteil der 50 ärmsten Entwicklungsländer bei rund 0,5 Prozent stagniert. Eine signifikante Zunahme zeigte sich auch beim Handel zwischen den Entwicklungsländern: Rund 46 Prozent der Warenexporte gehen gegenwärtig von Entwicklungsländern in andere Entwicklungsländer (Süd-Süd-Handel). Ausländische Direktinvestitionen nehmen stetig zu. Dabei ist China an die erste Stelle der Empfänger gerückt. Aber auch in den ärmsten Entwicklungsländern (Least Developed Countries, LDC) wachsen die Investitionen, allerdings auf einem tiefen Niveau. Deswegen können viele Entwicklungsländer nicht im gewünschten Mass am globalen Wachstum teilnehmen: Ihre Vorteile, zum Beispiel niedrige Lohnkosten und Nähe zu Rohstoffen, vermögen die Nachteile eines schlechten Bildungsstandes, einer schlechten Verkehrsanbindung und unsicherer Rahmenbedingungen nicht aufzuwiegen. Sie leiden zudem unter dem Agroprotektionismus vieler Industrieländer. Wesentlich ist, dass die Anliegen der Entwicklungsländer in den Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO, Doha-Runde) berücksichtigt werden.

Armut

Weltweit ging der Anteil der absolut Armen, die mit weniger als 1 US-Dollar pro Tag auskommen müssen, von 40 Prozent im Jahr 1980 auf 29 Prozent im Jahr 1990 und 18 Prozent im Jahr 2005 zurück. Doch nach wie vor leben über 1 Milliarde Menschen unter der absoluten Armutsgrenze. Die Zahl der Armen, die mit 2 US-Dollar pro Tag leben, wird für das Jahr 2015 auf rund 2 Milliarden Menschen geschätzt. Stark verändert hat sich auch die geografische Verteilung der Armut: In Süd- und Ostasien konnte der Anteil der Ärmsten dank erfolgreichen Reformen und Entwicklungsinitiativen von 58 Prozent (1980) auf gegenwärtig rund 15 Prozent reduziert werden. In Afrika hingegen verfügen nach wie 45 Prozent der Bevölkerung