DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern

1.1 Herausforderungen für die internationale Entwicklungszusammenarbeit 2964 1.2 Entwicklungspolitik – internationale Gemeinschaftsaufgabe

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 2970Bundesblatt · BBl 2008 2959

entwicklungsziele (MDG) abgeleitet, die es bis 2015 zu erreichen gilt. Die Schweiz hat die Ziele mitformuliert und will ihren Beitrag zur Realisierung leisten.

Der Millennium+5-Gipfel (2005) zog eine gemischte Zwischenbilanz und führte die Staatengemeinschaft zu folgenden Schlüssen: Die Entwicklungsländer sind gefordert, ihre Strategien stärker auf die MDG auszurichten und mehr inländische Ressourcen zu mobilisieren. Die OECD-Länder sind aufgerufen, ihre Zusagen für mehr Entwicklungshilfe, wirksame Entschuldung und Handelserleichterungen praktisch umzusetzen. Die Vereinten Nationen schliesslich sollen Demokratie, Frieden und Menschenrechte durchsetzen.

Für die weltweite Umsetzung der Entwicklungsziele bis zum Jahr 2015 wird mit einem Wachstum des jährlichen Finanzierungsbedarfs für die öffentliche Entwicklungshilfe von knapp 100 Mrd. Dollar (2006) auf 135 Mrd. Dollar (2010) und 195 Mrd. Dollar (2015) gerechnet. Die Europäische Union (EU) hat darauf mit einer massiven Aufstockung der Hilfe reagiert. Die OECD-Länder, einschliesslich der Schweiz, sind aufgerufen, ihren Beitrag zu leisten.

Architektur der internationalen Entwicklungszusammenarbeit

Die internationale Entwicklungszusammenarbeit umfasst bilaterale Geberländer (inner- und ausserhalb des Entwicklungsausschusses der OECD), multilaterale Organisationen (Weltbankgruppe, Währungsfonds, regionale Entwicklungsbanken, UNO-Organisationen), Nichtregierungsorganisationen und private Stiftungen (z.B. Gates, Rockefeller, Ford usw.), globale thematische Programme (z.B. Gesundheitsfonds, Umweltfazilität, Fast-Track-Initiativen zur Bildung usw.) sowie Privatinitiativen. Die Zahl der Akteure ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Zur Verminderung von Doppelspurigkeiten und Überlappungen drängt sich eine stärkere Spezialisierung und Arbeitsteilung auf. Damit werden die Verwaltungen der Entwicklungsländer entlastet, und die Effizienz der Entwicklungszusammenarbeit steigt.

Die multilateralen Institutionen nehmen sich vor allem derjenigen Herausforderungen an, denen einzelne Staaten und bilaterale Institutionen nicht wirkungsvoll begegnen können: die Ausgestaltung internationaler Regelwerke und die Entwicklung von Strategien zum Management der Globalisierungsdynamik. Die Vereinten Nationen haben zwar eine Regelungskompetenz als universell repräsentative Organisation, bleiben jedoch von den Entscheidungen der Staaten und ihren Interessen abhängig. Sowohl die UNO-Organisationen als auch die internationalen Finanzierungsinstitutionen sind gefordert, ihre jeweiligen Rollen den neuesten Herausforderungen anzupassen und entsprechende Reformen zu verfolgen. Entscheide in diesen Institutionen werden von den Mitgliedländern, einschliesslich der Schweiz, mitbestimmt.

Bislang dominierten westeuropäische Länder sowie die USA, Kanada, Japan und Australien die öffentlichen Finanzflüsse in die Entwicklungsländer. Die Osterweiterung der EU und die aufstrebende Rolle Asiens haben neue Länder zu Akteuren der Entwicklungszusammenarbeit gemacht, in erster Linie Indien und China, aber auch Brasilien und Südafrika. Mit dem Auftreten neuer Geber steigt auch der Wettbewerb auf dem Markt der Hilfe und der Kredite. Die Entwicklungsländer haben grössere Wahlmöglichkeiten. Die Geber-Organisationen geraten unter grösseren Druck, Wirksamkeit und Resultate ihrer Tätigkeit auszuweisen.