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Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern

4.8 Ressourcen: Finanzen und Personal

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 3000Bundesblatt · BBl 2008 2959

Risikomanagement: Die DEZA entwickelt die Instrumente des «konfliktsensitiven Programm-Managements» (KSPM) zum «risikosensitiven Portfolio-Management» weiter, um sicherzustellen, dass die von der DEZA unterstützten Portfolios die rasch wechselnden Risiken in Entwicklungsländern berücksichtigen, deren Entwicklung beobachten und, wenn nötig, gezielt beeinflussen.

Rechenschaft: Die DEZA leistet wie folgt Rechenschaft über ihre Tätigkeit:

– Jahresbericht der DEZA: Übersicht über den Stand aller laufenden Tätigkeiten (Süd-Zusammenarbeit, Ost-Zusammenarbeit, humanitäre Hilfe). Zum Jahresbericht liefert die DEZA einen Anhang mit einem Fortschrittsbericht zu den Zielen und Ergebnissen der Kooperationsbereiche. Auf die MDG und die Kriterien der Pariser Deklaration wird explizit Bezug genommen. Es werden Vorschläge für allfällige notwendige Anpassungen der Ziele an veränderte Umstände gemacht.

– Wirkungsbericht in mehrjährigem Rhythmus: Detaillierter Wirkungsnachweis zu ausgewählten geografischen und thematischen Bereichen der Entwicklungszusammenarbeit.

– Evaluationen: Die DEZA lässt Wirkung und Resultate ihrer Programme und Projekte durch regelmässige, breit angelegte Evaluationen überprüfen.

4.8 Ressourcen: Finanzen und Personal

Finanzbedarf

Finanzielle Steuerungsinstrumente: Der Bundesrat verwendet die folgenden Instrumente für die finanzielle Steuerung der Entwicklungszusammenarbeit:

1. Rahmenkredite: Mit dem Rahmenkredit ermächtigt das Parlament den Bundesrat, in einer bestimmten Periode (in der Regel 4 Jahre) finanzielle Verpflichtungen für einzelne Vorhaben einzugehen. Die aus diesen finanziellen Verpflichtungen entstehenden Zahlungen erstrecken sich über einen wesentlich längeren Zeitraum (ca. 10 Jahre). Diese lange Dauer ist aus operativen Gründen notwendig: Wegen Krisen, Katastrophen, Staatsstreichen o.ä. können Zahlungen in den Entwicklungsländern oft erst später als geplant erfolgen. Zudem lassen sich nicht alle geplante Vorhaben tatsächlich umsetzen.

2. Entwicklungspolitik: Die APD-Quote definiert den prozentualen Anteil der öffentlichen Entwicklungshilfe (APD) am BNE. Sie umfasst alle nach den Kriterien des Entwicklungshilfeausschusses der OECD anrechenbaren Beträge. Der Bundesrat hat im Jahr 1992 (Rio-Konferenz) die Schweizer Zielmarke auf 0,4 Prozent des BNE festgelegt. Die Finanzplanung des Bundes legt ein jährliches Wachstum der APD fest, das auf dieses Ziel ausgerichtet ist.

3. Ausschöpfung des bisherigen Rahmenkredits: Der vom Parlament am 28. Mai 2003 bewilligte 10. Rahmenkredit für Massnahmen der bilateralen technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe von 4,2 Milliarden Franken mit einer Laufzeit bis mindestens 2007 wird Ende 2008 vollständig verpflichtet sein. Der grösste Teil der geplanten Zahlungen der Jahre 2009 und 2010 werden durch diesen Kredit gedeckt. Diese Verpflichtungen ermöglichen die Planung und die Durchführung von Entwicklungsvorhaben, wel-