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Botschaft über die Weiterführung der technischen Zusammenarbeit und der Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern

4.8 Ressourcen: Finanzen und Personal

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 3001Bundesblatt · BBl 2008 2959

che sich auf mehrere Jahre nach der gegebenen Verpflichtungszeit erstrecken. Um die Kongruenz von Legislatur- und Finanzplanung zu gewährleisten (BRB vom 23. Jan. 2008), sollen Finanzmittel des beantragten Rahmenkredits bis zum 31.12.2012 verpflichtet werden dürfen.

Umfang des neuen Rahmenkredits

Um eine Zielquote von 0,4 % BNE zu erreichen und aufrechtzuerhalten, beantragt der Bundesrat den eidgenössischen Räten einen Rahmenkredit von 4500 Millionen Franken für vier Jahre (2009–2012).

Grundlage für die Berechnung des 11. Rahmenkredits ist die geltende Finanzplanung (inkl. BRB vom 20. Febr. 2008 über die Schweizer Beteiligung und Finanzierung der Wiederauffüllungen bei den Entwicklungsfonds einschliesslich der Kosten für die multilaterale Entschuldung). Einbezogen werden in der folgenden Tabelle die drei Kreditlinien, die über den Rahmenkredit «technische Zusammenarbeit und Finanzhilfe zugunsten von Entwicklungsländern» finanziert werden.

Grundlagen Budget Finanzplan

(Mio. CHF) 2008 2009 2010 2011 2012* Total

Aktionen der Entwicklungs- 541 542 554 567 586 2249 zusammenarbeit

Beiträge an internationale 244 269 288 298 302 1157 Organisationen

Wiederauffüllung IDA 174 187 199 210 222818

Total 959 998 1040 1075 1110 4224

Jährliches Wachstum 4,1 % 4,2 % 3,3 % 3,2 %

* geschätzt

Die Finanzplanung sieht ein jährliches Wachstum zwischen 4,2 % und 3,2 % vor. Die geplanten finanziellen Ressourcen ermöglichen der Schweiz, die bestehenden Programme der Entwicklungszusammenarbeit weiterzuführen. Die Finanzierung von allfälligen neuen Initiativen, zum Beispiel im Klimabereich, wird nicht möglich sein.