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Zusatzbotschaft zur Botschaft zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer (Förderung der Wirtschaft und des Wachstums)

5 Subventionen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2010 5450Bundesblatt · BBl 2010 5397

Aber auch bei den vom Bund selbst ausgerichteten Subventionen liessen sich die Mindereinnahmen bei der MWST nur teilweise durch Reduktion der Subventionen kompensieren:

Zusatztabelle 3

MWST-Mindereinnahmen des Bundes,

in Mio. Fr.

die sich im Zusammenhang mit Subventionen des Bundes ergeben Öffentlicher Verkehr130

Strassenverkehr100

Bildung und Forschung50

Landwirtschaft110

Soziale Wohlfahrt60

Gesundheit0

Übrige Bereiche20

Zwischentotal470

Auswirkungen der NFA - 30 Zunahme bis Inkraftsetzungsdatum Teil B (20%)90

Total MWST-Mindereinnahmen530

Kompensierbar durch Kürzungen der Subventionen - 310 Total MWST-Mindereinnahmen220

Per Saldo ergäben sich bei einem Systemwechsel betreffend mehrwertsteuerliche Behandlung der Subventionen in kurz- und mittelfristiger Sicht für den Bund somit Mindereinnahmen aus der MWST von 1050 Mio. Franken. Längerfristig kämen im Bereich Strassen der Kantone und Gemeinden zusätzliche Mindereinnahmen von rund 230 Millionen Franken hinzu. Berücksichtigt sind hier einerseits die möglichen Subventionskürzungen durch den Bund, die Auswirkungen der NFA und die Hochrechnung der Auswirkungen auf das Inkraftsetzungsdatum von Teil B:

Zuatztabelle 4

MWST-Mindereinnahmen des Bundes bei adaptivem Verhalten betreffend Teil B

Bei Subventionen Bei Subventionen Total Minder-

Kantone / Gemeinden Bund einnahmen Bund

in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. Öffentlicher Verkehr 60 60 Bildung und Forschung 400 20 Landwirtschaft 10 70 Soziale Wohlfahrt 120 50 Gesundheit 200 0 Übrige Bereiche 40 20 Kurz- und mittelfristige Mindereinnahmen 830 220 1 050 Strassenverkehr * 230 0 Langfristige Mindereinnahmen 1 060 220 1 280 * Mindereinnahmen bei den Subventionen der Kantone und Gemeinden für Strassen fallen erst langfristig an