Zusatzbotschaft zur Botschaft zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer (Förderung der Wirtschaft und des Wachstums)
5 Subventionen
Bundesblatt · BBl 2010 5450Bundesblatt · BBl 2010 5397
Aber auch bei den vom Bund selbst ausgerichteten Subventionen liessen sich die Mindereinnahmen bei der MWST nur teilweise durch Reduktion der Subventionen kompensieren:
Zusatztabelle 3
MWST-Mindereinnahmen des Bundes,
in Mio. Fr.
die sich im Zusammenhang mit Subventionen des Bundes ergeben Öffentlicher Verkehr130
Strassenverkehr100
Bildung und Forschung50
Landwirtschaft110
Soziale Wohlfahrt60
Gesundheit0
Übrige Bereiche20
Zwischentotal470
Auswirkungen der NFA - 30 Zunahme bis Inkraftsetzungsdatum Teil B (20%)90
Total MWST-Mindereinnahmen530
Kompensierbar durch Kürzungen der Subventionen - 310 Total MWST-Mindereinnahmen220
Per Saldo ergäben sich bei einem Systemwechsel betreffend mehrwertsteuerliche Behandlung der Subventionen in kurz- und mittelfristiger Sicht für den Bund somit Mindereinnahmen aus der MWST von 1050 Mio. Franken. Längerfristig kämen im Bereich Strassen der Kantone und Gemeinden zusätzliche Mindereinnahmen von rund 230 Millionen Franken hinzu. Berücksichtigt sind hier einerseits die möglichen Subventionskürzungen durch den Bund, die Auswirkungen der NFA und die Hochrechnung der Auswirkungen auf das Inkraftsetzungsdatum von Teil B:
Zuatztabelle 4
MWST-Mindereinnahmen des Bundes bei adaptivem Verhalten betreffend Teil B
Bei Subventionen Bei Subventionen Total Minder-
Kantone / Gemeinden Bund einnahmen Bund
in Mio. Fr. in Mio. Fr. in Mio. Fr. Öffentlicher Verkehr 60 60 Bildung und Forschung 400 20 Landwirtschaft 10 70 Soziale Wohlfahrt 120 50 Gesundheit 200 0 Übrige Bereiche 40 20 Kurz- und mittelfristige Mindereinnahmen 830 220 1 050 Strassenverkehr * 230 0 Langfristige Mindereinnahmen 1 060 220 1 280 * Mindereinnahmen bei den Subventionen der Kantone und Gemeinden für Strassen fallen erst langfristig an