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Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2010

11.3.2 Bericht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 1798Bundesblatt · BBl 2011 1795

abgeleiteten Zollansätze für verarbeitetes Getreide zur menschlichen Ernährung werden neu vier- statt nur zweimal im Jahr überprüft. Zudem wird die Differenz zwischen Referenz- und Marktpreis, zuzüglich Grenzabgaben, voll ausgeglichen, sofern diese um mehr als 3 Schweizerfranken je 100 kg nach oben und unten abweicht. Vorher war die Bandbreite auf 5 Schweizerfranken je 100 kg nach oben und unten festgelegt.

Der höhere Bedarf und Verzögerungen bei der Inlandernte von Frühkartoffeln führten zu einer ungenügenden Marktversorgung, die mit zusätzlichen Einfuhren gedeckt werden musste. Deshalb wurde das Teilzollkontingent für Kartoffeln (inkl. Saatkartoffeln) in der AEV vorübergehend von 18 250 t um 4 100 t auf 22 350 t erhöht.

Gestützt auf die Ermächtigung des Bundesrates hat das EVD am 1. Juli 2010 die Zollansätze für verarbeitetes Getreide zur menschlichen Ernährung in der AEV gesenkt. Damit wurde der Berechnungsmodus, der eine Verknüpfung zum Zollansatz einschliesslich Garantiefondsbeitrag des Rohstoffs Brotgetreide herstellt, erstmals angewandt. Wegen der gestiegenen Weltmarktpreise hat das EVD am 1. Januar 2011 die Zollansätze für Getreide zur menschlichen Ernährung gesenkt. Gleichzeitig wurden die an die Zollansätze für Brotgetreide gekoppelten Zollansätze für verarbeitetes Getreide zur menschlichen Ernährung nochmals gesenkt.

Das Zollkontingent für Tiere der Pferdegattung in der AEV wurde am 1. September 2010 unbefristet von 3 322 Tieren um 500 auf 3 822 Tiere erhöht. Damit wird vorab der erhöhten Nachfrage von Privatpersonen für die Einfuhr von Kleinpferden und Ponys begegnet.

11.3.1.2 Auf das Zollpräferenzengesetz gestützte Massnahmen

Mit dem Inkrafttreten der im Rahmen der Freihandelsabkommen mit Serbien sowie Albanien vereinbarten Zollansätze sind am 1. Oktober beziehungsweise 1. November 2010 für diese Länder die autonomen Zollpräferenzen im Allgemeinen Präferenzensystem zugunsten der Entwicklungsländer (APS) durch vertragliche Zollpräferenzen abgelöst worden. Deshalb wurde Serbien am 1. Oktober 2010 und Albanien am 1. November 2010 aus der Liste der Entwicklungsländer in der Zollpräferenzenverordnung gestrichen.

11.3.1.3 Veröffentlichung der Zuteilung der Zollkontingente

Die Zuteilung der Zollkontingente und deren Ausnützung werden angesichts des Umfangs der Daten ausschliesslich im Internet veröffentlicht.

11.3.2 Bericht

Nach Artikel 13 Absatz 1 des Zolltarifgesetzes vom 9. Oktober 1986 (ZTG; SR 632.10), Artikel 6a des Bundesgesetzes vom 13. Dezember 1974 über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten (SR 632.111.72) und Artikel 4 Absatz 2 des Zollpräferenzengesetzes vom 9. Oktober 1981 (SR 632.91)