Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2010
11.3.2.1.1 Verordnung vom 27. Oktober 2010 über die Änderung des Zolltarifs in Anhang 1 des Zolltarifgesetzes und über die Anpassung der Taraverordnung (AS 2010 5057)
Bundesblatt · BBl 2011 1799Bundesblatt · BBl 2011 1795
hat der Bundesrat der Bundesversammlung jährlich über die Zollmassnahmen zu berichten, die in Ausübung der in den erwähnten Erlassen enthaltenen Befugnisse getroffen wurden.
Im vorliegenden Bericht werden der Bundesversammlung die gestützt auf das Zolltarifgesetz und das Zollpräferenzengesetz im Jahr 2010 beschlossenen Massnahmen zur Genehmigung unterbreitet. Es erfolgten keine Massnahmen gestützt auf das Bundesgesetz über die Ein- und Ausfuhr von Erzeugnissen aus Landwirtschaftsprodukten.
Die Bundesversammlung hat zu entscheiden, ob diese Massnahmen in Kraft bleiben oder ob sie ergänzt oder geändert werden sollen. Die Erlasse, die gestützt auf die nachfolgenden Massnahmen in Kraft gesetzt wurden, sind bereits in der Amtlichen Sammlung des Bundesrechts (AS) veröffentlicht worden. Auf eine nochmalige Veröffentlichung im Rahmen dieses Berichts wird verzichtet.
11.3.2.1 Auf das Zolltarifgesetz gestützte Massnahmen
11.3.2.1.1 Verordnung vom 27. Oktober 2010 über die Änderung des Zolltarifs in Anhang 1 des Zolltarifgesetzes und über die Anpassung der Taraverordnung (AS 2010 5057)
Vorläufige Anwendung der vierten Revision der WTO-Sektorinitiative Pharma
Seit 1996 nehmen neben der Schweiz die EU, die USA, Kanada, Japan, Macao und Norwegen an der WTO-Sektorinitiative Pharma teil, die Zollfreiheit für gewisse pharmazeutische Produkte vorsieht. Die vierte Revision, die mit Wirkung ab 1. Januar 2011 vorläufig angewendet wird, sieht für 718 zusätzliche pharmazeutische Produkte Zollfreiheit vor. Mit der Genehmigung der Änderung des Anhangs 1 (Teile 1a und 1b) des Zolltarifgesetzes durch den Bundesrat wurden die Tarife im Zolltarifgesetz festgelegt. Die Änderung der Liste LIX (Verpflichtungen der Schweiz in der WTO im Bereich der Einfuhrzölle) unterliegt der parlamentarischen Genehmigung. Die Botschaft zur Genehmigung der Änderung der Liste LIX durch die Bundesversammlung ist dem Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2010 (vgl. Ziff. 11.4) beigefügt. Genehmigt die Bundesversammlung die erwähnte Änderung, erübrigen sich weitere diesbezügliche Anpassungen des Zolltarifgesetzes. Die Beseitigung der Zölle verbilligt die Einfuhr von pharmazeutischen Erzeugnissen und verbessert gleichzeitig den Zugang für Schweizer Produkte zu den erwähnten Märkten.