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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012-2015 (Kulturbotschaft)

1.1.5 Instrumente zur Umsetzung der Kulturbotschaft

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 2990Bundesblatt · BBl 2011 2971

1.1.4 Funktion und Geltungsbereich der Kulturbotschaft

Bis anhin hat das Parlament die Budgets der verschiedenen Kulturförderungsbereiche grundsätzlich jeweils für ein Jahr im Rahmen des Voranschlags des Bundes verabschiedet. Diese sektorielle und kurzfristige Betrachtung der finanziellen Rahmenbedingungen der Kulturpolitik des Bundes war problematisch, insbesondere vor dem Hintergrund der verhältnismässig bescheidenen Mittel und der teilweise nur subsidiären Kompetenzen des Bundes. Nach Ansicht des Gesetzgebers ist die Kulturpolitik des Bundes auf eine bereichsübergreifende und mittelfristige Grundlage zu stellen, um ihr neue Dynamik zu verleihen. Er hat dazu mit Artikel 27 KFG die notwendige Rechtsbestimmung geschaffen. Neu diskutiert das Parlament für jeweils vier Jahre die Kulturpolitik des Bundes und spricht die notwendigen Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite. Dieses Vorgehen erlaubt es, die Kultur in Zukunft vermehrt als eigenen Politikbereich zu etablieren und in eine Gesamtschau mit anderen Politikfeldern einzubeziehen.

Im Rahmen der Beratungen zum KFG hat das Parlament auf den Einbezug der Kulturaufwendungen des EDA in die Kulturbotschaft verzichtet, da sie der Interessenwahrung und der Entwicklungspolitik dienen und nur am Rande mit den Zielen einer Kulturförderungspolitik zu tun haben.

Finanzrechtliche Gründe führen punktuell zu weiteren Ausnahmen. Im Sinne der Transparenz sind die entsprechenden Bereiche in der Kulturbotschaft im Folgenden kurz erwähnt:

– Die Kulturbotschaft umfasst einzig Finanzhilfen an Dritte. Für den Eigenbereich des BAK (Personal- und Betriebskredite) sind dagegen nach Artikel 27 Absatz 3 KFG keine Bundesbeschlüsse im Rahmen der Kulturbotschaft vorgesehen. Der Betriebskredit für die Museen und Sammlungen des BAK ist jedoch unter Ziffer 3.1.1.4 ausgewiesen.

– Die Beiträge der Schweiz an die Filmförderungsprogramme MEDIA der EU und Eurimages des Europarats sind nicht Teil der Botschaft, da es sich um Pflichtbeiträge handelt.

– Die Unterstützung der Schweizerschulen im Ausland nach dem Auslandschweizer-Ausbildungsgesetz vom 9. Oktober 198726 wird derzeit noch über normale Voranschlagskredite gesteuert. Der Aufwand ist unter Ziffer 3.1.3.6 dargestellt.

– Die NB kann als Teil-FLAG-Amt nicht über mehrjährige Finanzierungsbeschlüsse gesteuert werden. Die entsprechenden Kredite finden sich zur Information unter Ziffer 3.3.

1.1.5 Instrumente zur Umsetzung der Kulturbotschaft

Die Kulturbotschaft wird durch eine Ausführungsverordnung des Bundesrates zum KFG und durch Förderungskonzepte beziehungsweise die Beitragsverordnung von Pro Helvetia konkretisiert. Diese Erlasse werden derzeit erarbeitet und treten gleichzeitig mit dem KFG am 1. Januar 2012 in Kraft.

26 SR 418.0