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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012

1.3 Die BFI-Politik 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 770Bundesblatt · BBl 2011 757

schulen und an Fachhochschulen (ca. +3 bis 4 % pro Jahr) und anschliessend bis 2019 mit einer Verlangsamung zu rechnen.10

BFI-Botschaft 2012: Abstimmung der BFI-Planung auf die Legislaturplanung

Der Bundesrat hat mit der Änderung der Finanzhaushaltsverordnung vom 5. April 200611 (Art. 7 Abs. 2) am 5. Dezember 200812 entschieden, dem Parlament die mehrjährigen und periodisch wiederkehrenden Finanzbeschlüsse von erheblicher Tragweite in der Regel spätestens sechs Monate nach der Botschaft über die Legislaturplanung zu unterbreiten. Um diese zeitliche Abstimmung für die nächste Legislaturperiode erreichen zu können, ist der Einschub einer einjährigen BFI-Botschaft für 2012 notwendig, welche dem Parlament in der laufenden Legislaturperiode vorgelegt wird. Damit wird das im Herbst 2011 neu gewählte Parlament im Jahr 2012 über das nächste Legislaturprogramm 2011–2015 sowie die BFI-Botschaft 2013– 2016 befinden können.

1.3 Die BFI-Politik 2012

BFI-Botschaft 2012: Weiterführung der BFI-Botschaft 2008–2011

Als Folge der Harmonisierung mit dem Legislaturprogramm ist die BFI-Botschaft 2012 als Verlängerung der BFI-Botschaft 2008–2011 angelegt. Neue Leitlinien, Ziele und Massnahmen können dem Parlament in Übereinstimmung mit dem Legislaturprogramm für die Förderperiode 2013–2016 unterbreitet werden. Da sich weder die zentralen Herausforderungen noch die Rahmenbedingungen für das Jahr 2012 signifikant zu ändern scheinen, können die Ziele und Massnahmen der BFI-Botschaft 2008–2011 im Wesentlichen fortgeschrieben werden. Der Bundesrat schlägt vor, die Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite der BFI-Botschaft 2008–2011 um ein Jahr zu verlängern und finanziell entsprechend anzupassen.

Zielsetzung für 2012

Ausgangspunkt sind die verschiedenen Verfassungsbestimmungen zum BFI-Bereich, wobei insbesondere der Verfassungsauftrag von 2006 hervorzuheben ist, welcher Bund und Kantone gemeinsam zur Schaffung eines schweizerischen Bildungsraumes von hoher Qualität und zur gemeinsamen Koordination ihrer Anstrengungen verpflichtet.

Die in der BFI-Botschaft 2008–2011 formulierten Leitlinien und strategischen Ziele13 wurden mit einer über die vierjährige Periodizität hinausgehenden, längerfristigen Sicht formuliert und behalten für die Förderperiode 2012 ihre Gültigkeit. Demnach orientiert sich die BFI-Politik an zwei übergreifenden Leitlinien: der nachhaltigen Sicherung und Steigerung der Qualität im Bereich Bildung und der Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit und des Wachstums im Bereich Forschung und Innovation.

10 BFS, Szenarien 2010–2019 für die Hochschulen – Studierende und Abschlüsse: Detaillierte Ergebnisse, Neuenburg 2010, www.bfs.admin.ch/bfs/portal/de/index/themen/15/08/dos/blank/15/03.html.

11 SR 611.01

12 AS 2008 6455

13 Vgl. BFI-Botschaft 2008–2011, BBl 2007 1249 ff.