Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012
2.4.2 Weiterbildung
Bundesblatt · BBl 2011 791Bundesblatt · BBl 2011 757
Förderperiode 2008–2011
Das Stipendienprogramm läuft gut und hat sich bewährt. Es trägt zur Stärkung der wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit den betreffenden Ländern bei. Wie in der BFI-Botschaft 2008–2011 für die Erteilung der Stipendien vorgesehen, wurden Personen aus den Schwerpunktländern der schweizerischen BFI-Aussenpolitik stärker berücksichtigt.
Förderperiode 2012
Die Förderung wird weitergeführt.
Übersicht über die Beiträge für die Periode 2012 (in Mio. Fr.)
gerundete Zahlen Budget
20112012
Stipendien an ausländische Studierende und Kunst- 9,1 9,3 schaffende
Siehe Bundesbeschluss H.
2.4.2 Weiterbildung
Mit den neuen Verfassungsbestimmungen über die Bildung hat der Bund den Auftrag erhalten, Grundsätze der Weiterbildung festzulegen (Art. 64a Abs. 1 BV50). Ausserdem erhielt er die Kompetenz, die Weiterbildung zu fördern und entsprechende Kriterien festzulegen (Art. 64a Abs. 2 und 3 BV).
Förderperiode 2008–2011
Die BFI-Botschaft 2008–2011 hatte «Vorarbeiten für ein neues Weiterbildungsgesetz» als Ziel formuliert. Ende 2009 hat der Bundesrat einen Bericht zur Weiterbildung51 verabschiedet und die Umsetzung des Verfassungsauftrags konkretisiert: Das EVD ist beauftragt worden, eine Expertenkommission einzusetzen, um bis Ende der Legislaturperiode 2007–2011 einen Vernehmlassungsentwurf für ein Weiterbildungsgesetz zu erarbeiten.
Angestrebt wird ein Grundsatzgesetz, das die Eigenverantwortung für das lebenslange Lernen stärkt, die Chancengleichheit beim Zugang zur Weiterbildung verbessert und die Kohärenz in der Bundesgesetzgebung sicherstellt. Gegenstand des geplanten Gesetzes ist die nicht-formale Bildung (staatlich nicht regulierte Bildungsangebote wie Kurse oder Seminare). Die Expertenkommission soll vertieft prüfen, wie Transparenz, Qualität und Mobilität im Weiterbildungsbereich erhöht werden können. Im Bundesbereich geht es auch darum, einen Überblick über die Finanzflüsse zu erhalten und die vorhandenen Mittel effizienter einzusetzen.
Auf der Grundlage von rund fünfzig Rechtserlassen gibt der Bund zurzeit jährlich 600 Millionen Franken für Weiterbildung aus, namentlich im Rahmen der Arbeits-
50 SR 101; Änderungen der BV, angenommen in der Volksabstimmung vom 21. Mai 2006.
51 www.evd.admin.ch/themen/00179/00185/index.html?lang=de