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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012

2.5.4 Zusammenarbeit in der Raumfahrt in Europa

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 803Bundesblatt · BBl 2011 757

ESA73, und erfolgt im Rahmen von Basisaktivitäten und Programmen. Bei Basisaktivitäten (allgemeines Budget, wissenschaftliches Programm) werden die Beitragssätze entsprechend dem Volkseinkommen der Mitgliedstaaten festgelegt. Für die Programme werden die Beiträge unter den Teilnehmerstaaten verhandelt. Der ESA-Ministerrat tagte letztmals im November 2008 in Den Haag.

Förderperiode 2008–2011

Für die Periode 2008–2011 wurden in der BFI-Botschaft 459,8 Millionen Franken für die Teilnahme an den Programmen der ESA (ohne Basisaktivitäten) vorgesehen. Dieser Betrag wurde im Vorfeld des ESA-Ministerrates von 2008 um einen zusätzlichen Verpflichtungskredit von 250 Millionen Franken sowie um weitere 20 Millionen Franken für Begleitmassnahmen im Sinne des ESA-Übereinkommens beziehungsweise von Artikel 16 Absatz 3 FIFG74 ergänzt.

Das politische Ziel der Teilnahme an den Programmen der ESA lautet, die Stellung und den Einfluss der Schweiz in einem von der Annäherung zwischen ESA und EU geprägten europäischen Raumfahrtsektor zu bewahren. Ergänzend zu dieser politischen Dimension stellt diese Teilnahme eine Investition in die Forschung und Entwicklung dar, die massgeblich zur Entwicklung Schweizer Technologie-Kompetenzen auf diesem Gebiet beiträgt. Sie gewährleistet Schweizer Akteuren den Zugang zu diesen Tätigkeiten. Ganz abgesehen von den politischen Zielen im BFI-Bereich entspricht diese Teilnahme auch den Bedürfnissen anderer Sektoralpolitiken des Bundes, namentlich im Verkehrs- und im Umweltbereich. Dank der vollberechtigten Teilnahme der Schweiz an den Programmen und Aktivitäten der ESA konnten Ergebnisse aus der wissenschaftlichen Forschung valorisiert und die Entwicklung einer wettbewerbsfähigen Industrie unterstützt werden. Begünstigt wird dies durch das ESA-Übereinkommen, dank dem Investitionen in Form von kompetitiv vergebenen Aufträgen an Unternehmen und Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in die Schweiz zurückfliessen.

Zweck der im Rahmen der BFI-Botschaft 2008–2011 genehmigten Begleitmassnahmen im Weltraumbereich ist es, die in der Schweiz ansässigen internationalen Forschungsinfrastrukturen, die mit der ESA in Verbindung stehen, aufrechtzuerhalten und den Nutzen der Teilnahme der Schweiz an den Programmen der ESA zu optimieren, indem der Wissenschaftsplatz Schweiz aufgewertet und durch eine Stärkung der Synergien zwischen Forschungseinrichtungen und Industrie das technologische Niveau im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit gesteigert wird. Diese Begleitmassnahmen dienen nicht zur Finanzierung der wissenschaftlichen Forschung.

Förderperiode 2012

Die nächste Tagung des ESA-Ministerrates ist für 2012 geplant. Spätestens bei dieser Gelegenheit müssen die Verpflichtungen für die Fortsetzung der bei den letzten Tagungen beschlossenen Programme sowie die Initiierung neuer Programme beschlossen werden. Im Hinblick darauf wird ein zusätzlicher Verpflichtungskredit von 520 Millionen Franken beantragt, der es der Schweiz erlauben soll, die entsprechenden Entscheide zu treffen und ihre Stellung zu behaupten. Die Erfahrung zeigt,

73 Übereinkommen vom 30. Mai 1975 zur Gründung einer Europäischen Weltraumorganisation (ESA), SR 0.425.09.

74 SR 420.1