Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation im Jahr 2012
2.7.6 Strategische Steuerung des schweizerischen Bildungssystems
Bundesblatt · BBl 2011 819Bundesblatt · BBl 2011 757
2.7.6 Strategische Steuerung des schweizerischen Bildungssystems
Basierend auf der neuen Bildungsverfassung (Art. 61a BV107) führen Bund und Kantone eine gemeinsam abgestimmte Steuerung der im jeweiligen Zuständigkeitsbereich liegenden Teile des schweizerischen Bildungssystems durch.
Förderperiode 2008–2011
Mit der BFI-Botschaft 2008–2011 wurde die Rechtsgrundlage mit dem Bundesgesetz vom 5. Oktober 2007108 über Beiträge an gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz konkretisiert. Die über dieses Gesetz geförderten Projekte dienen der Beschaffung von Daten, der Bildung von Infrastrukturanlagen für Informationen und Kommunikation und der Offenlegung vertiefter Wirkungszusammenhänge, Fakten und Hintergründe im ganzen Bildungssystem. Der Schweizerische Bildungsserver, das Bildungsmonitoring mit dem periodisch wiederkehrenden nationalen Bildungsbericht sowie PISA (Programme for International Student Assessment) sind drei langfristig angelegte Projekte, die gemeinsam mit den Kantonen erfolgreich geführt werden.
Förderperiode 2012
Die beschriebenen Projekte werden weitergeführt. Für die Förderperiode 2012 wird das Bundesgesetz über Beiträge an gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz ohne Änderung um ein Jahr verlängert. Bund und Kantone beteiligen sich hälftig an der Finanzierung der gemeinsamen Projekte. Der Anteil des Bundes beträgt insgesamt 3,4 Millionen Franken für die Förderperiode 2012. Im Hinblick auf die Erarbeitung eines neuen unbefristeten Gesetzes ist ein grösserer Erfahrungsnachweis über die gemeinsamen Projekte nötig. Infolgedessen wird das Gesetz zur Finanzierung der Projekte mit dieser Botschaft um ein Jahr verlängert.
Übersicht über die Beiträge nach dem Bundesgesetz über Beiträge an gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz für die Periode 2012 (in Mio. Fr.)
gerundete Zahlen Budget
20112012
Schweizerischer Bildungsserver 1,8 1,8
Bildungsmonitoring 0,9 0,9
PISA 0,7 0,7
Total 3,4 3,4
Siehe Bundesbeschluss J.
107 SR 101
108 SR 410.1