Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011
10.3.2.1.4 Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 (AEV 2012) (SR 916.01)
Bundesblatt · BBl 2012 1134Bundesblatt · BBl 2012 1127
importierten Weizen zuzüglich Zollansatz und Garantiefondsbeitrag (Grenzbelastung) innerhalb einer Bandbreite von 3 Franken je 100 kg nach oben und unten dem Referenzpreis entspricht. Die Zollansätze für verarbeitetes Getreide zur menschlichen Ernährung bestimmt das EVD aufgrund der Grenzbelastung auf den Rohstoffen, den Ausbeuteziffern und einem Zollzuschlag von höchstens 20 Franken je 100 kg.
Das EVD hat gestützt auf diese Kompetenzdelegation den Kontingentszollansatz für Brotgetreide am 1. April 2011 um Fr. 4.30 auf Fr. 10.30 je 100 kg gesenkt. Am 1. Juli 2011 wurde der Zollansatz um Fr. 3.80 auf Fr. 14.10 je 100 kg und am 1. Oktober 2011 um Fr. 5.20 auf Fr. 19.30 je 100 kg erhöht. Am 1. Januar 2012 waren keine Massnahmen erforderlich. Die an den Zollansatz für Brotgetreide gekoppelten Zollansätze für verarbeitetes Getreide wurden gleichzeitig angepasst. Zum Beispiel wurde der Ansatz für Weichweizenmehl der Tarifnummer 1101.0048 am 1. April um Fr. 5.70 auf Fr. 38.70 je 100 kg gesenkt, am 1. Juli 2011 um 5 Franken auf Fr. 43.70 je 100 kg und am 1. Oktober 2011 um 7 Franken auf Fr. 50.70 je 100 kg erhöht.
Die Änderungen vom 23. März, 21. Juni und 21. September 2011 erfolgten im Rahmen der vom Parlament genehmigten Delegation an das EVD (Art. 5b AEV 2011; Art. 1 Bst. c. BB vom 10. März 2009; BBl 2009 2273), welche dem EVD bei der Ausführung kaum Spielraum lässt. Sie unterliegen daher nicht der nachträglichen Genehmigung.
Änderung vom 25. Mai 2011 (AS 2011 2395)
Anpassungen der Zollansätze für Obstgehölze
Am 1. Juli 2011 wurden die Zollansätze für jene Obstgehölze gesenkt, für welche gegenüber der EU keine Präferenzzölle vereinbart wurden. Mit diesem Liberalisierungsschritt wurde der Wettbewerb in diesem spezialisierten Markt verstärkt. Dadurch sind die Investitionskosten für die Obstproduzenten gesenkt worden.
10.3.2.1.4 Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 (AEV 2012) (SR 916.01)
Festlegung der Zollansätze für Getreidemischungen zu Futterzwecken
Für Getreidemischungen des Kapitels 10 des Zolltarifs wurden separate Tarifnummern festgelegt (s. Ziff. 10.3.2.1.2). Diese Änderung schaffte die Voraussetzung, um für jede Futtermischung einen anderen Zollansatz als den für deren Hauptkomponente geltenden Zollansatz festlegen zu können. Mit Artikel 28 der Agrareinfuhrverordnung in der Fassung, wie sie seit dem 1. Januar 2012 in Kraft ist (AEV 2012), wird das BLW ermächtigt, die Zollansätze für Getreidemischungen zu Futterzwecken so festzulegen, dass sie dem höchsten anwendbaren Zollansatz für Futtergetreide entsprechen. Diese Änderung ist am 1. Januar 2012 in Kraft getreten. Das BLW hat gestützt auf diese Delegation die entsprechenden Zollansätze festgelegt.