Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011
Änderungen vom 23. März, 21. Juni und 21. September 2011 (AS 2011 1209 2923 4463)
Bundesblatt · BBl 2012 1133Bundesblatt · BBl 2012 1127
dasjenige Getreide eingereiht, das den höchsten Mischungsanteil aufwies. Die erwähnten Einreihungsbestimmungen erlaubten, ein Getreide mit höherer Grenzbelastung einem solchen mit niedrigerer Grenzbelastung beizumischen. So bestand die Möglichkeit, die für die verschiedenen Getreidearten aus agrarpolitischen Gründen festgelegten Schwellenpreise zu umgehen.
Mit dem Ziel, für Getreidemischungen eine Umgehung des Grenzschutzes auszuschliessen, wurden in Kapitel 10 des Zolltarifs neue Tarifnummern geschaffen, wobei die Zollansätze des Generaltarifs nicht geändert wurden (bzgl. Festlegung der Zollansätze für Getreidemischungen s. Ziff. 10.3.2.1.4). Diese Änderung ist am 1. Januar 2012 in Kraft getreten.
10.3.2.1.3 Agrareinfuhrverordnung vom 7. Dezember 1998 (AEV 2011) (AS 1998 3125)
Änderungen vom 25. Januar, 26. April und 25. Oktober 2011 (AS 2011 365 1671 4773)
Vorübergehende Erhöhung des Teilzollkontingents für Kartoffeln
(inkl. Saatkartoffeln)
Um den Bedarf an Veredelungskartoffeln für die Verarbeitungsindustrie zu decken wurde das Teilzollkontingent 14.1 (Kartoffeln, inkl. Saatkartoffeln) nach Anhang 4 Ziffer 7 der Agrareinfuhrverordnung in der Fassung, wie sie am 31. Dezember 2011 in Kraft war (AEV 2011), am 7. Februar 2011 vorübergehend von 18 250 t um 5000 t auf 23 250 t erhöht.
Der an die Inlandernte von Frühkartoffeln anschliessende Bedarf an Speisekartoffeln erforderte eine vorübergehende Erhöhung des Teilzollkontingents um weitere 5400 t auf 28 650 t. Diese Erhöhung ist am 9. Mai 2011 in Kraft getreten.
Der Bedarf an Saatkartoffeln für den Anbau 2012 konnte nur teilweise durch das Inlandangebot und durch Einfuhren auf der Grundlage des bestehenden Teilzollkontingents gedeckt werden. Daher wurde das Teilzollkontingent mit Wirkung ab 8. November 2011 nochmals vorübergehend um 500 t auf 29 150 t erhöht.
Die Änderungen vom 25. Januar, 26. April und 25. Oktober 2011 waren bis Ende 2011 befristet. Sie unterliegen daher nicht der nachträglichen Genehmigung (Art. 13 Abs. 2 ZTG).
Änderungen vom 23. März, 21. Juni und 21. September 2011 (AS 2011 1209 2923 4463)
Anpassungen der Zollansätze für Getreide und verarbeitetes Getreide
zur menschlichen Ernährung
Nach Artikel 5b AEV 2011 setzt das EVD auf den 1. Januar, den 1. April, den 1. Juli und den 1. Oktober den Kontingentszollansatz für Brotgetreide gestützt auf Börseninformationen und repräsentative Preisinformationen so fest, dass der Preis für