Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011
Änderungen vom 10. Juni 2011 (AS 2011 2539 2541)
Bundesblatt · BBl 2012 1137Bundesblatt · BBl 2012 1127
10.3.2.2 Auf das Zollpräferenzengesetz gestützte Massnahmen
10.3.2.2.1 Zollpräferenzenverordnung vom 16. März 2007 (SR 632.911)
Änderungen vom 10. Juni 2011 (AS 2011 2539 2541)
Änderung der Liste der Entwicklungsländer und -gebiete im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der Freihandelsabkommen (FHA) mit Kolumbien und Peru
Anhang 1 der Zollpräferenzenverordnung listet die Entwicklungsländer auf, die in den Genuss der gewährten Zollpräferenzen kommen. Schliesst die Schweiz mit einem Entwicklungsland ein FHA ab, so wird dieses Land aus der erwähnten Liste gestrichen. Autonome Zollpräferenzen werden in diesem Fall durch vertragliche Zollkonzessionen abgelöst.
Nach Abschluss der Ratifikationsverfahren der vom Parlament genehmigten FHA mit Kolumbien (AS 2011 2743) und Peru (AS 2011 2987) sind die vertraglich festgelegten Zollkonzessionen am 1. Juli 2011 ins Landesrecht überführt worden.
Mit dem Inkrafttreten dieser Abkommen sind Kolumbien und Peru deshalb aus der Liste der Entwicklungsländer in der Zollpräferenzenverordnung gestrichen worden.
Angleichung der Liste der Entwicklungsländer und -gebiete an die Länderliste des Entwicklungsausschusses der OECD
Die Schweiz übernimmt bei der Umsetzung der Zollpräferenzen zugunsten der Entwicklungsländer die Länderliste des Entwicklungsausschusses der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD-DAC). Palau wurde neu in die Liste der Entwicklungsländer aufgenommen. Demgegenüber wurden eine Anzahl Territorien, denen die Schweiz bisher Zollpräferenzen gewährte, die jedoch nicht mehr in der OECD-DAC-Liste aufgeführt sind, gestrichen. Bei diesen Übersee-Territorien handelt es sich um solche von entwickelten Ländern wie den USA, dem Vereinigten Königreich und Frankreich. Ebenfalls aus der OECD-DAC-Liste gestrichen wurden die Westsahara und Macau. Kap Verde ist von der Kategorie der am wenigsten entwickelte Länder (LDC) in die nächsthöhere Kategorie der Entwicklungsländer graduiert worden. Umgekehrt wurde Kirgisistan aufgrund seiner Aufnahme in eine internationale Entschuldungsinitiative, an der die Schweiz sich beteiligt, der LDC-Status zuerkannt. Der erfolgreiche Abschluss einer internationalen Entschuldungsinitiative in Burundi, Gambia, Haiti, Republik Kongo, Nepal, São Tomé und Principe sowie der Zentralafrikanischen Republik führte bei diesen Ländern zur Aufhebung des LDC-Status (Streichung der Angaben in der Kolonne D der Liste in Anhang 1 der Zollpräferenzenverordnung). Diesen Ländern werden somit wieder die für Entwicklungsländer geltenden Zollpräferenzen gewährt. Die erwähnten Änderungen sind am 1. Juli 2011 in Kraft getreten.
Änderung der Warenbezeichnung für Amaranth in der Liste der Zollpräferenzen
Die Änderung vom 1. Januar 2008 der Zollpräferenzenverordnung (AS 2007 7053) sieht in der Liste der Zollpräferenzen in Anhang 2 u.a. für Amaranthus tricolor unter der Tarifnummer 1008.9059 die zollfreie Einfuhr für Entwicklungsländer vor. Es gibt verschiedene Amaranth-Arten, deren Körner jedoch nur zum Teil als Getreide