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Botschaft zur Totalrevison des Gütertransportgesetzes

vom 30. April 2014

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 3828Bundesblatt · BBl 2014 3827

Übersicht

Das Parlament hat den Bundesrat mit einer Motion beauftragt, eine Gesamtkon-

zeption zur Förderung des Schienengüterverkehrs in der Fläche zu erarbeiten. Diese Vorlage enthält die Ziele für den Gütertransport auf der Schiene, umfasst ein ausgewogenes Instrumentarium an Massnahmen zur Erreichung dieser Ziele und zeigt die künftige Entwicklung und Finanzierung der Infrastruktur für den Gütertransport auf der Schiene auf.

Ausgangslage

Mit der Motion 10.3881 «Zukunft des Schienenverkehrs in der Fläche» wurde der Bundesrat beauftragt, dem Parlament eine Gesamtkonzeption für die zukünftige Förderung des schweizerischen Schienengüterverkehrs in der Fläche zu unterbreiten.

Unter dem Begriff «in der Fläche» ist in diesem Zusammenhang der Güterverkehr in der Schweiz mit Ausnahme des alpenquerenden Transitverkehrs zu verstehen. Der Auftrag für eine Gesamtkonzeption umfasst somit den Binnentransport sowie den Import und Export von Gütern auf der Schiene. Berücksichtigt werden alle Produktionsformen des Gütertransports auf der Schiene, also der Wagenladungsverkehr und der kombinierte Verkehr. Dabei sollen alle heute bestehenden Fördermassnahmen (Betriebs- und Investitionsbeiträge sowie Rückerstattungslösungen) überprüft werden.

Heute wird sowohl im Binnenverkehr als auch im Import-/Exportverkehr ein Viertel der gesamten Gütertransportleistung auf der Schiene bewältigt. Damit ist die Schiene – neben dem mit Abstand wichtigsten Verkehrsträger Strasse – für die Versorgung innerhalb der Schweiz und für den Austausch mit dem Ausland von grosser Bedeutung.

Die SBB Cargo AG als weitaus grösste Anbieterin im Gütertransport in der Schweiz musste über Jahre hinweg Verluste verzeichnen. Sie hat immer wieder organisatorische Massnahmen ergriffen, um das Ergebnis zu verbessern. Zuletzt wurden Ende 2012 weitere schwach frequentierte Bedienpunkte im Einzelwagenladungsverkehr (EWLV) geschlossen. Die Motion 10.3881 will aber unter anderem einem schleichenden Rückzug entgegentreten. Sämtliche Akteure im Gütertransport brauchen stabile Rahmenbedingungen und Klarheit über künftige Fördermassnahmen.

Inhalt der Vorlage

Gegenstand der Vorlage ist die Gesamtkonzeption zur Förderung des Gütertransports auf der Schiene.

Grundsätze und Ziele

Als erster Schritt wurden Grundsätze und Ziele für den Gütertransport festgelegt. Dabei wurden alle Verkehrsträger in die Überlegungen einbezogen. Denn die Versorgung des Landes mit Gütern muss unabhängig von einem spezifischen Verkehrs-

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