Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)
1.1.2 Staatliche Kulturförderung in der Schweiz
Bundesblatt · BBl 2015 509Bundesblatt · BBl 2015 497
Gegenstand dieser zweiten Kulturbotschaft ist die Kulturpolitik des Bundes in der Förderperiode 2016–2020. Im Unterschied zur ersten Kulturbotschaft 2012–2015 wird die Geltungsdauer einmalig auf fünf Jahre erweitert. Durch die Verlängerung wird den Vorgaben des Finanzhaushaltrechts Rechnung getragen und sichergestellt, dass die Kulturbotschaft ab 2021 auf die Legislaturperioden abgestimmt ist und im gleichen Jahr wie die anderen bedeutenden mehrjährigen Finanzvorlagen des Bundes im Parlament beraten werden kann. Diese zeitliche Abstimmung erlaubt es dem Bundesrat, die Vorlagen optimal mit dem Handlungsspielraum der jeweiligen Legislaturperiode in Einklang zu bringen, was eine nachhaltige und kohärente Finanzpolitik des Bundes unterstützt und die Planungssicherheit der Subventionsempfänger erhöht.
Nach Darstellung der kulturpolitischen Ausgangslage (Ziff. 1.1), der Evaluation der Kulturbotschaft 2012–2015 (Ziff. 1.2) und der Präsentation der Akteure der Kulturpolitik des Bundes (Ziff. 1.3) werden vorliegend in einer Umfeldanalyse für die Kulturpolitik massgebliche gesellschaftliche Veränderungsprozesse (Megatrends) aufgezeigt (Ziff. 1.4) und daraus Ansätze einer nationalen Kulturpolitik (Ziff. 1.5) sowie die zentralen Handlungsachsen und wesentlichen Neuerungen der Kulturpolitik des Bundes in der Förderperiode 2016–2020 (Ziff. 1.6) abgeleitet. Schliesslich werden in der vorliegenden Botschaft die zentralen Herausforderungen, Ziele und Massnahmen in den verschiedenen Förderbereichen dargelegt (Ziff. 2) sowie die Rechtsanpassungen (Ziff. 3) und die dazu notwendigen Finanzmittel (Ziff. 4) beantragt.
1.1.2 Staatliche Kulturförderung in der Schweiz
In der Kulturbotschaft 2012–2015 wurden umfassende Angaben zur Kulturfinanzierung durch die öffentliche Hand sowie zur verfassungsrechtlichen Aufgabenteilung zwischen den staatlichen Akteuren geliefert.6 Diese Angaben sind für die Förderperiode 2016–2020 wie folgt zu präzisieren respektive zu aktualisieren:
– In der Schweiz ist es vor allem die öffentliche Hand, die kulturelle Projekte und Institutionen in massgeblicher Weise fördert. Das BFS publiziert regelmässig Daten zur öffentlichen Kulturfinanzierung.7 Im Stichjahr 2011 beliefen sich die Kulturausgaben der öffentlichen Hand auf total 2,59 Milliarden Franken. Die wichtigsten Kulturförderer sind die Gemeinden mit über der Hälfte der Mittel (51 % oder 1,33 Mia. Fr.). Die kantonalen Aufwendungen für die Kulturförderung belaufen sich auf rund 38 Prozent (997 Mio. Fr.) der Gesamtausgaben. Der Bund beteiligt sich mit rund 10 Prozent (267 Mio. Fr.) an der öffentlichen Finanzierung der Kultur in der Schweiz. Vergleiche mit den vorhergehenden Jahren sind nur begrenzt möglich, da Anfang 2008 beim Bund eine neue Finanzstatistik eingeführt wurde.
– Die Kulturförderung des Bundes basiert auf verschiedenen Bestimmungen der Bundesverfassung.8 Je nach Aufgabenbereich verfügt der Bund im Verhältnis zu den Kantonen über parallele oder subsidiäre Kompetenzen. Für
6 BBl 2011 2971, hier 2983
7 Kulturfinanzierung durch die öffentliche Hand, einsehbar unter: www.bfs.admin.ch Themen > 16 – Kultur, Medien, Informationsgesellschaft, Sport > Kultur > Kulturfinanzierung > Indikatoren.
8 Vgl. im Detail die Ausführungen in der Kulturbotschaft 2012–2015: BBl 2011 2987