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Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)

2.3.1 Institutionelle Zusammenarbeit

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 588Bundesblatt · BBl 2015 497

keitsbereiche im Ausland ihre volle Wirkung entfalten können, pflegen die beiden Departemente einen regelmässigen Informations- und Koordinationsaustausch.

2.3.1 Institutionelle Zusammenarbeit

Ausgangslage

Die Schweiz entwickelt und unterhält im kulturellen Bereich eine auf bilateraler und multilateraler Ebene organisierte institutionelle Zusammenarbeit mit dem Ausland. Das folgende Kapitel beschreibt die wichtigsten Bereiche und Handlungsfelder im Rahmen der institutionellen Zusammenarbeit der Schweiz mit dem Ausland. Für eine detaillierte Präsentation der thematischen Zusammenarbeit wird auf die Ziffern 2.1.7 (bilaterale Abkommen im Bereich des Films), 2.2.1 (bilaterale Abkommen im Bereich des Kulturgütertransfers), 2.2.3 (Welterbe) und 2.2.5 (immaterielles Kulturerbe) verwiesen.

Multilateraler Bereich

Auf multilateraler Ebene hat der Bund in der Periode 2012–2015 seine Tätigkeit hauptsächlich auf die Teilnahme an den vom Europarat und von der Unesco entwickelten kulturellen Gremien und Instrumenten ausgerichtet.

Im Europarat engagiert sich der Bund im Lenkungsausschuss für Kultur, kulturelles Erbe und Landschaft und unterstützt dieses neue Gremium im Rahmen der allgemeinen Reform der Institution. Im Januar 2013 ist die Schweiz ausserdem dem Erweiterten Teilabkommen über die Kulturwege des Europarats beigetreten.

In der Unesco hat der Bund sein Engagement für die Welterbe-Konvention sowie für die Übereinkommen zum Kulturgütertransfer, zur Vielfalt der kulturellen Ausdrucksformen und zum immateriellen Kulturerbe weiterverfolgt. Die Wahrnehmung der Schweiz innerhalb der Unesco ist im Allgemeinen positiv: Sie gilt als seriöse und zuverlässige Partnerin.

Die wichtigste regionale Kulturförderstelle in Europa ist heute die Europäische Union (EU). In der Periode 2012–2015 strebte der Bundesrat den Abschluss eines Abkommens mit der Europäischen Union zur Teilnahme der Schweiz am Rahmenprogramm «Kreatives Europa» 2014–2020 an (Programme MEDIA und Kultur; an ersterem hat die Schweiz bereits von 2007–2013 teilgenommen). Nach der Abstimmung vom 9. Februar 2014 über die Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung» ist eine Teilnahme an den Kulturprogrammen der EU (MEDIA und Kultur) im Jahr 2014 nicht möglich.

Bilateraler Bereich

Auf bilateraler Ebene konzentriert sich die institutionelle Zusammenarbeit des BAK in erster Linie auf wichtige Zuständigkeitsbereiche des Bundes wie Film und Kulturgütertransfer. In der Periode 2012–2015 hat die Schweiz mit China und Zypern technische Abkommen zum Kulturgütertransfer abgeschlossen. Allgemeine Abkommen zur kulturellen Zusammenarbeit werden von der Schweiz in der Regel nicht abgeschlossen, da sie aufgrund der im Sinne des Subsidiaritätsprinzips beschränkten Zuständigkeit des Bundes schwer umsetzbar sind. Die Schweiz unterhält jedoch mit zahlreichen Ländern einen lebhaften und regelmässigen Austausch. So organisiert sie mit den Nachbarländern (Frankreich, Italien, Deutschland, Österreich,