Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2016-2020 (Kulturbotschaft)
2.3 Kulturarbeit im Ausland
Bundesblatt · BBl 2015 587Bundesblatt · BBl 2015 497
Ziele und Massnahmen
Durch die Ratifizierung des Rahmenübereinkommens des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten ist die Schweiz bindende internationalen Verpflichtungen gegenüber den Fahrenden und der jenischen Gemeinschaft eingegangen. Aus der dargestellten Situation ergeben sich für den Bund folgende Ziele:
– Stärkung der Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende»: Die Förderung zur Errichtung neuer Stand- und Durchgangsplätze ist eine Kernaufgabe der Stiftung. Der Bund will die Stiftung «Zukunft für Schweizer Fahrende» auch finanziell in die Lage versetzen, die Kantone und Gemeinden aktiv bei der Schaffung von Stand- und Durchgangsplätzen zu unterstützen. Der Handlungsspielraum der Stiftung ist um die Möglichkeit zu erweitern, selber geeignete Grundstücke zu erwerben oder zu mieten und zu verwalten.
– Sensibilisierung von Behörden und Öffentlichkeit: Häufig weiss die Mehrheitsgesellschaft wenig oder nichts über die Kultur der Jenischen, Sinti und Manouches und die Lebensweise und Bedürfnisse fahrender Menschen. Wenn die Konzepte und Planungsabsichten zur Schaffung von Stand- und Durchgangsplätzen effektiv umgesetzt werden sollen, müssen Akzeptanz und Vertrauen in der Mehrheitsbevölkerung gefördert werden. Dazu ist eine systematische Öffentlichkeitsarbeit nötig.
– Förderung der jenischen Sprache und Kultur: Die Bemühungen zur Unterstützung der jenischen Sprache und Kultur sind weiterzuführen. Dies betrifft auch Bildungsprojekte, insbesondere Pilotprojekte zur Erleichterung des regelmässigen Schulbesuchs von Kindern, die eine nomadische Lebensweise pflegen.
In Beantwortung der Motionen Semadeni und Trede (14.3370 und 14.3343 «Task-Force zum Schutz nationaler Minderheiten. Umsetzung der Verpflichtungen») hat der Bundesrat eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um mit den beteiligten Akteuren eine Verbesserung der Lebensbedingungen zu erreichen. In diesem Zusammenhang wird auch die Zusammenarbeit des Bundes mit den Organisationen der Fahrenden zu diskutieren und gegebenenfalls neu zu regeln sein.
2.3 Kulturarbeit im Ausland
Die Kulturarbeit des Bundes im Ausland erfolgt auf zwei Achsen: Massnahmen der institutionellen Zusammenarbeit und Massnahmen zur Vermittlung und Förderung der Schweizer Kultur im Ausland. Die erste Achse gehört in den Zuständigkeitsbereich des BAK, die zweite in jenen von Pro Helvetia. Die Aufgaben sind unterschiedlich: Das BAK konzentriert sich auf den politischen Austausch, die Schaffung von dazu geeigneten Rahmenbedingungen und die Vertretung der Schweiz auf multilateraler Ebene. Pro Helvetia ist vorwiegend für den kulturellen und künstlerischen Austausch sowie für bilaterale und grenzüberschreitende Projekte zuständig.
Auf beiden Achsen ist Zusammenarbeit nötig. Das EDI arbeitet zu diesem Zweck mit dem EDA zusammen. Das EDA stellt dabei – im Rahmen seines Auftrags zur Pflege des Erscheinungsbildes der Schweiz im Ausland – sein Aussenstellennetz und verschiedene Promotionsplattformen zur Verfügung. Es kümmert sich im Weiteren um die institutionellen Kontakte zu den einschlägigen multilateralen Organisationen. Für die Inhalte ist hingegen das EDI zuständig. Damit diese zwei Zuständig-