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Botschaft zum Unternehmenssteuerreformgesetz III

Anhang: Anpassung des Ressourcenausgleichs

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2015 5201Bundesblatt · BBl 2015 5069

Massgebende Einkommen natürlicher Personen

+ Massgebende quellenbesteuerte Einkommen

+ Massgebende Vermögen

= Steuerbemessungsgrundlage natürliche Personen

Fiskaleinnahmen von natürlichen Personen

 Steuerbemessungsgrundlage natürlicher Personen

= Ausschöpfung natürlicher Personen

2 Auswirkungen der Einführung der Zeta-Faktoren

Die Auswirkungen der Abschaffung der Beta-Faktoren und der Einführung der Zeta-Faktoren auf den Ressourcenausgleich wurden in Simulationen mit den Daten des Ressourcenausgleichs 2015 berechnet (Bemessungsjahre 2009–2011). Somit handelt es sich um statische Simulationen, weil allfällige Ab- und Zuwanderungen von Steuersubstrat nicht berücksichtigt wurden. Trotzdem mussten offizielle Zahlen an das Umfeld nach Umsetzung der USR III angepasst werden. Die wichtigsten Änderungen sind nachfolgend aufgeführt:

– Die Gewinne der juristischen Personen der einzelnen Kantone innerhalb und ausserhalb der Patentbox wurden geschätzt.

– Die steuerlichen Ausschöpfungen der ordentlich besteuerten Gewinne juristischer Personen wurde auf 16 % festgelegt, jene innerhalb der Box auf rund 10 %. Diese Annahmen decken sich mit denjenigen zu den vertikalen Ausgleichsmassnahmen.

– Für die steuerliche Ausschöpfung der Einkommen und Vermögen der natürlichen Personen wurde der Mittelwert der Jahre 2009–2011 (26,8 %) verwendet.

– Es wurde ein Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer von 20,5 % unterstellt, d.h. die für die vertikalen Ausgleichsmassnahmen vorgesehene Erhöhung des Kantonsanteils wurde mitberücksichtigt.

– Die Dotation 2015 wurde beibehalten.

– Die übrigen Faktoren (Alpha, Gamma, Delta) wurden nicht verändert.

– Die Aufwertung von stillen Reserven wurde bei der Simulation nicht berücksichtigt, da diesbezüglich keine Daten verfügbar sind.

Aus den Berechnungen ergeben sich die beiden Zeta-Faktoren für ordentliche Gewinne von 38,5 % und für Gewinne aus Patentboxen von 15,0 %.

In den Abbildungen 2.1, 2.2 und in der Tabelle 2.1 sind die Resultate der so simulierten Auswirkungen der Einführung der Zeta-Faktoren auf den Ressourcenindex und die Ressourcenausgleichszahlungen pro Einwohner/in dargestellt (graue Säulen bzw. erste Spalte). Zum Vergleich werden jeweils auch die effektiven Werte aufgeführt, wie sie für 2015 vom Bundesrat beschlossen wurden (Dreiecke bzw. zweite Spalte). Ebenfalls aufgezeigt werden die Auswirkungen, wenn es zu einer ersatzlosen Streichung der Beta-Werte käme und sämtliche Gewinne ungewichtet in das Ressourcenpotenzial einfliessen würden (schwarze Striche bzw. dritte Spalte).