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Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2015

1.1 Auf das Zolltarifgesetz gestützte Massnahmen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 1036Bundesblatt · BBl 2016 1033

mit inländischen Speise- und Veredelungskartoffeln und mit Freigaben des Zollkontingents versorgt werden. Zur Deckung des Bedarfs wurde deshalb das Teilzollkontingent für Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, für 2016 vorübergehend von 18 250 Tonnen um 35 000 auf 53 250 Tonnen erhöht. Für die Warenkategorie Veredelungskartoffeln wurden zusätzlich 20 000 Tonnen und für die Warenkategorie Speisekartoffeln 15 000 Tonnen zum Import freigegeben.

Mit Wirkung ab 1. Juli 2015 wurde das Teilzollkontingent für Konsumeier von 16 428 Tonnen für die Jahre 2015 und 2016 um je 1000 Tonnen auf 17 428 Tonnen erhöht. Mit dieser Massnahme wird eine Unterversorgung des inländischen Eiermarktes verhindert. Während dieser Zeit wird Schweizer Eierproduzenten die Möglichkeit gegeben, die Produktionskapazitäten zur Deckung des zunehmenden inländischen Bedarfs, der vor allem wegen des Bevölkerungswachstums entstanden ist, zu erhöhen.

Die inländische Ernte an mahlfähigem Brotgetreide des Jahres 2014 war qualitativ und quantitativ unterdurchschnittlich. Das Zollkontingent Brotgetreide im Umfang von 70 000 Tonnen wurde deshalb am 1. Juli 2015 um 20 000 Tonnen auf 90 000 Tonnen erhöht, um den Bedarf bis zum Anschluss an die Ernte 2015 zu decken. Die Freigabe der zusätzlichen Kontingentsmengen erfolgte am 1. Juli (15 000 Tonnen) und am 1. Oktober 2015 (5000 Tonnen). Für das Jahr 2016 sind die Freigabemengen für das Zollkontingent Brotgetreide am 1. Januar und 1. April (je 20 000 Tonnen) sowie am 1. Juli und 1. Oktober (je 15 000 Tonnen) festgelegt worden. Damit sind die Freigabemengen gleich aufgeteilt wie in früheren Jahren.

Ab der Kontingentsperiode 2016 werden die Bestimmungen über die Einfuhr vor Bezahlung des Zuschlagspreises bei der Versteigerung von Zollkontingentsanteilen in der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 und der Schlachtviehverordnung vom 23. November 2003 aufgrund eines Bundesgerichtsentscheids und zur administrativen Entlastung der Importeure aufgehoben.

Die Bestimmung, dass nur Personen, die unter anderem über eigene Verarbeitungskapazitäten verfügen, Grobgetreide zur menschlichen Ernährung (Hafer, Gerste und Mais) zum Kontingentszollansatz importieren dürfen, wurde zugunsten eines administrativ effizienteren Verfahrens aufgehoben.

Das Zollkontingent für Tiere der Pferdegattung wird seit dem 1. Januar 2016 in zwei Tranchen zeitlich gestaffelt freigegeben, um sicherzustellen, dass auch im vierten Quartal eine Kontingentsmenge zur Verfügung steht. Die erste Tranche von 3000 Tieren gilt für die ganze Kontingentsperiode und die zweite Tranche von 822 Tieren wird ab dem 1. Oktober des betreffenden Jahres für den Rest der Kontingentsperiode freigegeben.

Vom 15. September bis 31. Oktober 2015 befreite das Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung frischen und silierten Mais der Zolltarifnummer 2308.0050 vorübergehend von Zöllen (Senkung des Zollansatzes auf 0) und senkte die Garantiefondsbeiträge von 5 auf 2 Franken je 100 kg. Somit galten für diese Produkte mit hohem Wassergehalt vorübergehend und in Abweichung von Anhang 2 der Agrareinfuhrverordnung tiefere Zollabgaben als für andere Futtermittel der gleichen Tarifnummer. Die Massnahme erfolgte, da die Raufutterernte wegen der Trockenheit vor allem in der Nordwestschweiz gering war.