Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2015
6 SR 0.632.31
Bundesblatt · BBl 2016 1040Bundesblatt · BBl 2016 1033
Wegen der überdurchschnittlich warmen und trockenen Witterung während des Sommers 2015 war die Kartoffelernte mengenmässig rund 20 Prozent tiefer als im Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Zudem wurden verhältnismässig viele kleine Knollen geerntet. Um die Versorgung mit Veredelungskartoffeln sicherzustellen, erhöhte das BLW auf Antrag der Branchenorganisation das Teilzollkontingent Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, nochmals um 15 000 Tonnen zur Einfuhr vom 1. November bis 31. Dezember 2015. Das Teilzollkontingent für Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, betrug somit vorübergehend 36 750 Tonnen.
Die Änderungen vom 27. April, 10. September und 12. Oktober 2015 waren bis Ende 2015 befristet. Sie unterliegen daher nicht der nachträglichen Genehmigung (Art. 13 Abs. 2 ZTG).
Vorübergehende Erhöhungen des Teilzollkontingents für Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, für das Jahr 2016
Die während des Jahres 2015 herrschenden, extremen Witterungsbedingungen hatten eine kleine Kartoffelernte und somit eine ungenügende Versorgung mit Speise- und Veredelungskartoffeln zur Folge. Der Lagerbestand war Ende Oktober 2015 bei Veredelungskartoffeln um 24 Prozent und bei Speisekartoffeln um 31 Prozent kleiner als im Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Zur Sicherstellung einer ausreichenden Marktversorgung im Jahr 2016 hat das BLW auf Antrag der Branchenorganisation das Teilzollkontingent Nr. 14.1 für Kartoffeln, inklusive Saatkartoffeln, daher wie folgt vorübergehend von 18 250 Tonnen um 35 000 Tonnen auf 53 250 Tonnen erhöht:
– auf den 1. Januar 2016 um 20 000 Tonnen: zur Einfuhr bis am 30. Juni 2016 für die Warenkategorie Veredelungskartoffeln;
– auf den 1. Februar 2016 um 15 000 Tonnen: zur Einfuhr bis am 15. Juni 2016 für die Warenkategorie Speisekartoffeln.
Änderung vom 20. Mai 2015 (AS 2015 1759)
Vorübergehende Erhöhung des Teilzollkontingents für Konsumeier
Um in den Jahren 2015 und 2016 eine Unterversorgung des inländischen Eiermarktes zu verhindern, wurde das Teilzollkontingent Konsumeier Nr. 09.1 in Anhang 3 der AEV vom 1. Juli bis 31. Dezember 2015 sowie für das ganze Jahr 2016 vorübergehend um je 1000 Tonnen brutto pro Jahr erhöht. Die Massnahme dient dazu, eine genügende Versorgung der inländischen Bevölkerung mit Konsumeiern sicherzustellen. Gleichzeitig erhalten Eierproduzentinnen und -produzenten die Gelegenheit, die Produktionskapazitäten zu erhöhen, um sie an die wegen des Bevölkerungswachstums der letzten Jahre gestiegene Nachfrage anzupassen.
Die Änderung vom 20. Mai 2015 ist befristet. Die Erhöhung des Teilzollkontingents für Konsumeier für das Jahr 2015 war bis Ende 2015 befristet. Sie unterliegt daher nicht der nachträglichen Genehmigung (Art. 13 Abs. 2 ZTG). Die das Jahr 2016