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Botschaft zur Legislaturplanung 2015–2019

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 1107Bundesblatt · BBl 2016 1105

Inhaltsverzeichnis

Übersicht1106

1 Einleitung1110

1.1 Gesetzliche Vorgaben1110

1.2 Kontinuität und Stabilität als Grundprinzipien1111

1.3 Umgang mit verabschiedeten Vorlagen1111

1.4 Verknüpfung von Aufgaben und Ressourcen1112

1.5 Stärkung des politischen Dialogs1113

1.6 Quantifizierbare Ziele und Überprüfung der Zielerreichung1113

1.7 Grundlage für das statistische Mehrjahresprogramm des Bundes1115

1.8 Erledigung parlamentarischer Vorstösse1116

2 Bilanz der Legislaturplanung 2011–20151116

3 Lagebeurteilung1133

3.1 Die Schweiz im internationalen Umfeld1133

3.2 Die Schweiz als Werk-, Denk- und Schaffensplatz1141

3.3 Die Schweiz und ihre Gesellschaft1147

4 Synthese des Berichts «Perspektiven 2030»1153

4.1 Die vier Szenarien1154

4.2 Chancen und Gefahren für die Bundespolitik1155

5 Leitlinien1158

5.1 Leitlinie 1: Die Schweiz sichert ihren Wohlstand nachhaltig1159

5.1.1 Ziel 1: Der Bund hält seinen Haushalt im Gleichgewicht und garantiert effiziente staatliche Leistungen1160

5.1.2 Ziel 2: Die Schweiz sorgt für bestmögliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen im Inland und unterstützt so ihre Wettbewerbsfähigkeit1162

5.1.3 Ziel 3: Die Schweiz leistet ihren Beitrag zu einer tragfähigen Weltwirtschaftsordnung und sichert der Schweizer Wirtschaft den Zugang zu internationalen Märkten1164

5.1.4 Ziel 4: Die Schweiz erneuert und entwickelt ihre politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zur EU1166

5.1.5 Ziel 5: Die Schweiz bleibt führend in Bildung, Forschung und Innovation, und das inländische Arbeitskräftepotenzial wird besser ausgeschöpft1168

5.1.6 Ziel 6: Die Schweiz sorgt für bedürfnisgerechte,

zuverlässige und solid finanzierte Verkehrs- und

Kommunikationsinfrastrukturen1170