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Botschaft zur Legislaturplanung 2015–2019

8.1 Neue Wachstumspolitik 2016–2019

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 1208Bundesblatt · BBl 2016 1105

Neben den nationalen Prioritäten wird die Nachhaltigkeitsdebatte künftig auch stark von den Zielen der Agenda 2030 geprägt sein. Es gilt, diese universelle Agenda auf die Schweiz anzupassen und die nationalen und internationalen Prozesse der nachhaltigen Entwicklung aufeinander abzustimmen. Neben institutionellen Anpassungen auf Ebene der Bundesverwaltung sind auch die partizipativen Prozesse zur nationalen und internationalen Nachhaltigkeitspolitik in einer gemeinsamen Dialogkultur zusammenzuführen.

8 Weitere Strategien des Bundesrates

Neben der «Strategie Nachhaltige Entwicklung» will der Bundesrat mit weiteren Strategien klare langfristige Ziele in einzelnen Politikbereichen setzen. Zwischen der Legislaturplanung 2015–2019 und den Strategien des Bundesrates bestehen enge Zusammenhänge. Aus diesem Grund müssen die verschiedenen Strategien des Bundesrates und die Legislaturplanung aufeinander abgestimmt sein. Die wichtigsten Zusammenhänge bestehen mit folgenden Strategien:

8.1 Neue Wachstumspolitik 2016–2019

Die Schweizer Wirtschaft hat trotz schwierigem weltwirtschaftlichem Umfeld und der Zusatzbelastung des starken Frankens über die letzten Jahre beim Pro-Kopf-Wachstum vergleichsweise gut abgeschnitten. Die Gründe dafür sind zwar vielfältig, die Rahmenbedingungen, die der Staat für wirtschaftliches Handeln setzt, haben aber eine zentrale Bedeutung. Insbesondere der Wettbewerb zwischen den wirtschaftlichen Akteuren sorgt dafür, dass eine Volkswirtschaft prosperieren kann und der Wohlstand der Bevölkerung erhöht wird.

Das Pro-Kopf-Wachstum war in erster Linie auf eine nochmalige Steigerung der bereits vergleichsweise hohen Erwerbsbeteiligung zurückzuführen. Die Schweiz konnte somit ihre traditionelle Stärke, nämlich eine gute Ausschöpfung des Arbeitskräftepotenzials, weiter stärken. Im Gegensatz zur erfreulichen Verbesserung bezüglich der Ausschöpfung des Faktors Arbeit blieb bei der Arbeitsproduktivität die positive Trendwende aus; die Zunahme der Arbeitsproduktivität hat sich in der Schweiz in den letzten Jahren gar noch weiter verlangsamt.

Das Wachstum der Arbeitsproduktivität in der Schweiz entwickelt sich somit auch nach drei Wachstumspaketen eher schwach. Für eine nachhaltige Sicherung des materiellen Wohlstandes und der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit ist es deshalb auch weiterhin notwendig, eine auf das Wachstum der Arbeitsproduktivität ausgerichtete Wirtschaftspolitik weiterzuführen.

Die Analyse und die Erfahrungen mit der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise haben darüber hinaus gezeigt, dass es für die langfristige Wirtschaftsentwicklung entscheidend ist, die Widerstandsfähigkeit einer Volkswirtschaft für ausserordentliche Krisenfälle zu stärken. Zudem ist zu empfehlen, dass sich der Bundesrat vermehrt auch den potenziell negativen Nebeneffekten des Wirtschaftswachstums widmet, indem die Produktivität aller eingesetzten Ressourcen erhöht wird. Für den

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