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Botschaft zum Bundesgesetz über die Steuervorlage 17 (SV17)

Anhang: Umsetzungspläne der Kantone

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 2641Bundesblatt · BBl 2018 2527

Tabelle 20 Patentbox

Angestrebte maximale Geschätzter Anteil des Steuersubstrats, das nach Inkrafttreten der Reform Ermässigung bei der von der ermässigten Besteuerung in der Patentbox profitieren kann Patentbox (ohne Einbezug

der Belastungsbegren- Bisher in einem Unternehmen mit Bisher in einem ordentlich besteuerten zung) einem Steuerstatus nach Art. 28 StHG Unternehmen besteuertes besteuertes Steuersubstrat Steuersubstrat

ZH 90 % 19 % 15 % BE noch offen unbedeutend unbedeutend LU 10 % <3 % <5 % UR 30 % 0 % 0 % SZ 90 % 0,5 % 3 % OW 80 % 5 % 1 % NW 80 % keine Angabe keine Angabe GL noch offen1 nicht quantifizierbar nicht quantifizierbar ZG 90 % 10 % 7 % FR 90 % 0 % 10 % SO 90 % nicht quantifizierbar nicht quantifizierbar BS 90 % 50–60 % 10–20 % BL 90 % 4 % 7 % SH 90 %2 5 % 10 % AR 30 %–50 % <5 % <2 % AI 30 % 0 % 0 % SG 50 % 0 %3 0 %3 GR 70 % nicht quantifizierbar nicht quantifizierbar AG 90 % 60 % 5 % TG 40 % 0,1 % bzw. unbedeutend 0,1 % bzw. unbedeutend TI 90 % nicht quantifizierbar nicht quantifizierbar VD noch offen 10–20 % nicht quantifizierbar VS 90 % vernachlässigbar vernachlässigbar NE 10 %–20 % nicht quantifizierbar4 nicht quantifizierbar4 GE 10 % nicht quantifiziert5 nicht quantifiziert5 JU 90 % 0,1 % 6,5 %

1Der Regierungsrat des Kantons GL hat sich in seiner Vernehmlassungsantwort zur SV17

dahingehend geäussert, dass die Patentbox – analog den zusätzlichen Abzügen für Forschungs- und Entwicklungskosten – als fakultative Massnahme für die Kantone ins StHG aufgenommen werden soll. GL würde somit auf die Einführung einer Patentbox allenfalls verzichten.

2Der Kanton SH brachte mit Stellungnahme vom 28. November 2017 vor, dass die Patent-

box fakultativ sein soll. Auf die Einführung eines Faktors Zeta 2 sei entsprechend ebenfalls zu verzichten.

3Da die Patentbox in SG unattraktiv ausgestaltet wird und beim Eintritt in die Patentbox

über die bisherigen Aufwendungen abgerechnet wird, rechnet SG in den ersten Jahren mit einem Nullsummenspiel.

4Nach den Informationen im Besitz von NE und je nach Entlastungsbegrenzung. Es ist nicht

anzunehmen, dass diese Massnahme von vielen Gesellschaften beansprucht wird.

5GE plant eine sehr moderate Anwendung der steuerlichen Sonderregelungen. Die maximal

vorgesehene Entlastungsbegrenzung von 9 % hätte einen maximalen Effekt von 0,5 % auf den Steuersatz.

Quelle: Umfrage der ESTV bei den Kantonen