Botschaft zu den Massnahmen zur Stärkung der Rolle der Schweiz als Gaststaat 20202023
2.1 Bilanz 2016–2018 und Übersichtstabelle zu den Ausgaben
Bundesblatt · BBl 2019 2321Bundesblatt · BBl 2019 2313
eingesetzt wurden. Es wird empfohlen, die Indikatoren zur Messung der Wirksamkeit der Massnahmen zu präzisieren, was in der vorliegenden Botschaft gemacht wurde.
Anhand der in der Botschaft 2016–2019 festgelegten Bewertungskriterien sowie weiterer, in der Folge für bestimmte Handlungsachsen festgelegter Kriterien wurde über die Umsetzung der einzelnen Massnahmentypen Bilanz gezogen. Eine Übersichtstabelle der Beträge findet sich unten.
Die Auswertung zeigt, dass die verfolgte Strategie insgesamt solide war, da im Zuge ihrer Umsetzung weitere internationale Organisationen für einen Sitz in der Schweiz gewonnen werden konnten: im Jahr 2016 der internationale, unparteiische und unabhängige Mechanismus zur Unterstützung der Ermittlungen und der Verfolgung der in Syrien begangenen schwersten völkerrechtlichen Verbrechen (IIIM), 2017 die Internationale Allianz zum Schutz des Kulturerbes in Konfliktgebieten (ALIPH) und 2018 das Sekretariat des Minamata-Übereinkommens über Quecksilber. Zudem konnte die Standortverlegung mehrerer Organisationen abgewendet werden, die entsprechende Pläne verfolgt hatten, darunter das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), das Sekretariat des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES), die Internationale Union zur Erhaltung der Natur und der natürlichen Lebensräume (IUCN) und das Büro der Vereinten Nationen für die Verringerung des Katastrophenrisikos (UNISDR). Schliesslich hat sich die Zahl der Funktionäre der internationalen Organisationen in der Schweiz leicht erhöht. Einige Organisationen haben sogar Personal nach Genf verschoben, so zum Beispiel der Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA). Fünf Staaten haben eine ständige Mission eröffnet, und es wurden rund zehn Kooperationsplattformen ins Leben gerufen. Die Sichtbarkeit des internationalen Genf hat sich erhöht, was sich unter anderem an der zunehmenden Anzahl Anfragen von Privatpersonen, Schulen und Entscheidungsträgerinnen und -trägern für Besuche des internationalen Genf bemisst. Die Zahl der Konferenzen stieg von 2500 auf 3300. In Genf finden immer wieder wichtige Gespräche statt, insbesondere im Bereich der Konfliktlösung, darunter jene über das iranische Nuklearprogramm, die Konflikte in Syrien, im Jemen und in Libyen sowie zur Wiedervereinigung Zyperns. Schliesslich hat sich die Zahl der in Genf ansässigen NGO von 350 auf 399 (+14 % zwischen 2017 und 2018) deutlich erhöht.
Die detaillierte Bewertung der einzelnen Massnahmen findet sich in Kapitel 3. Die nachstehende Tabelle zeigt die Aufschlüsselung der Ausgaben für die Jahre 2016–2018: Nicht berücksichtigt sind die Ausgaben für die Modernisierung des Internationale Konferenzzentrum Genf (CICG) und die baulichen Massnahmen zur Erhöhung des Aussenschutzes der internationalen Organisationen, die durch spezifische Verpflichtungskredite gedeckt werden.