Botschaft zur Genehmigung des Landwirtschaftsabkommens zwischen der Schweiz und Israel sowie der Änderung des Protokolls A über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse zum Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und Israel
2 SR 0.632.314.491.1
Bundesblatt · BBl 2020 2061Bundesblatt · BBl 2020 2059
Botschaft
1 Ausgangslage
1.1 Handlungsbedarf und Ziele
Das Abkommen vom 17. September 19921 zwischen den EFTA-Staaten und Israel (FHA EFTA–Israel) ist für die Schweiz am 1. Juli 1993 in Kraft getreten. Im Rahmen der Verhandlungen zum Abschluss dieses FHA haben die Schweiz und Israel gemäss Artikel 11 (Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen) dieses Abkommens ausserdem eine Vereinbarung in Form eines Briefwechsels zwischen der Schweiz und Israel über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen2 (Briefwechsel) abgeschlossen, die ebenfalls seit dem 1. Juli 1993 in Kraft ist. Diese Abkommen zählen zu den ersten FHA, die die Schweiz im Rahmen der EFTA abgeschlossen hat.
Die Schweiz und Israel pflegen enge Handelsbeziehungen. Die Ein- und Ausfuhren umfassen eine breite Palette von Industrie- bzw. landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Im Zeitraum zwischen 2016 und 2018 hat die Schweiz im Jahresdurchschnitt israelische Produkte im Wert von 603 Millionen Schweizerfranken eingeführt und Erzeugnisse im Wert von 1029 Millionen Schweizerfranken nach Israel ausgeführt. 2017 belegte Israel Rang 31 unter den Exportmärkten der Schweiz und Platz 47 unter den schweizerischen Importpartnern.
Im gleichen Zeitraum beliefen sich die Agrarausfuhren von Israel in die Schweiz auf 34 Millionen Schweizerfranken pro Jahr (5,7 % der Gesamtexporte von Israel in die Schweiz) und die schweizerischen Agrarausfuhren nach Israel auf 71 Millionen Schweizerfranken pro Jahr (6,9 % der schweizerischen Gesamtexporte nach Israel). Israel exportiert vorwiegend unverarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse in die Schweiz (92 % aller israelischen Agrarausfuhren in die Schweiz), darunter Datteln, Kartoffeln und Zitrusfrüchte. Die Ausfuhren der Schweiz nach Israel bestehen dagegen hauptsächlich aus landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen (86 % aller schweizerischen Agrarausfuhren nach Israel), darunter Kaffee, Schokolade und andere Nahrungsmittelzubereitungen wie Kaugummi und Nahrungsergänzungsmittel.
Das Landwirtschaftsabkommen sieht in seiner aktuellen Fassung Zollkonzessionen vor, die die Schweiz Israel einseitig gewährt. Somit verfügt die Schweiz derzeit über keinen präferenziellen Marktzugang für unverarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, die nach Israel exportiert werden.
Durch den Abschluss dieses Landwirtschaftsabkommens und die Aktualisierung von Protokoll A zum FHA EFTA–Israel schafft die Schweiz diesbezüglich Abhilfe und beseitigt zudem gewisse Nachteile für Schweizer Ausfuhren nach Israel, die aus einem Briefwechsel zwischen Israel und der EU aus dem Jahr 2009 resultieren.