Botschaft zur Änderung des Entsendegesetzes
3 SR 823.20
Bundesblatt · BBl 2022 3190 S. 5Bundesblatt · BBl 2022 3190
Das System der FlaM hat seit seiner Einführung zahlreiche Weiterentwicklungen erfahren und wurde laufend den sich verändernden Gegebenheiten angepasst. So wurden die gesetzlichen Grundlagen mehrmals revidiert und der Vollzug wurde den Bedürfnissen der Praxis angepasst. Wo Lücken existierten, wurden Massnahmen ergriffen, um diese Mängel zu beheben. Insbesondere wurde ein Augenmerk auf die effiziente Zusammenarbeit der Vollzugsorgane gelegt.
1.1.2 Plattform für die elektronische Kommunikation
Im Rahmen der Bestrebungen des Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) zur Verbesserung der Arbeitsweise der PK und der Optimierung der Zusammenarbeit zwischen den kantonalen und den paritätischen Vollzugsorganen im Vollzug des EntsG prüfte eine Expertengruppe die bestehenden IT-Instrumente im Hinblick auf eine nationale technische Lösung oder eine nationale Vollzugsdatenbank im Vollzug des EntsG. Als Ergebnis dieser Prüfarbeiten schlug die Expertengruppe vor, angesichts der technischen Vielfalt der bereits verwendeten Instrumente nicht auf eine einheitliche Lösung zu setzen, sondern die Schnittstellen für den Datenaustausch im Rahmen des Transfers von Kontrolldaten unter den Vollzugsorganen festzulegen und Empfehlungen zur Ausgestaltung einer Schnittstelle auszuarbeiten. Anstelle des manuellen Erfassens von Daten aus elektronischen Unterlagen oder auf Papier soll der Import von Datensätzen direkt in die jeweilige Applikation erfolgen. Auf diesem Weg soll der Datenaustausch unter den Organen, die das EntsG vollziehen, optimiert und soll der Arbeitsaufwand und die Fehlerquote reduziert werden.
Der Bundesrat beauftragte am 23. November 2016 im Rahmen der Konkretisierungsmassnahmen zum Aktionsplan im FlaM-Vollzug das WBF bzw. das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO), zusammen mit den Vollzugsorganen ein Schnittstellenkonzept für den Datenaustausch zu erarbeiten.
In der Folge wurde ein Konzept zur Datenübermittlung im Vollzug des EntsG ausgearbeitet, welches Schnittstellen für den Transfer von Datensätzen festlegt. Von Mai 2018 bis April 2020 wurde das Schnittstellenkonzept in einem Pilotprojekt unter Beteiligung einer PK, zweier Kontrollvereine und einer kantonalen Behörde getestet. Das Schnittstellenkonzept wurde technisch in der Form einer Übermittlungs-Plattform umgesetzt, welche im Rahmen des Pilotprojekts entwickelt und getestet wurde.
Durch die standardisierte Definition der Schnittstellen kann eine weitgehende Unabhängigkeit in einer technisch heterogenen Landschaft von bestehenden Applikationen im Vollzug des EntsG gewährleistet werden. Mit dem Plattformservice ist es den Organen möglich, Informationen effizient und ohne Medienbrüche untereinander zu übermitteln.
Laut den Rückmeldungen der am Pilotprojekt Beteiligten wurde mit der medienbruchfreien Übermittlung eine beträchtliche Effizienzsteigerung erzielt. Ebenso konnte die Datenqualität dank der Vermeidung von Kopierfehlern deutlich gesteigert werden. Die Beteiligten waren sich einig, dass die Übermittlungsplattform einen grossen Mehrwert bringt.