Die Rüstungspolitik der Schweiz im Wandel. Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates
4.6 Zielkonflikte
Bundesblatt · BBl 2025 2151 S. 13Bundesblatt · BBl 2025 2151
4.4 Ziel 4: Die Schweiz erhöht die Zusammenarbeitsfähigkeit der Armee mittels Rüstungsbeschaffungen
Die Verteidigungspolitik der Schweiz zielt darauf ab, sich so weit wie möglich selbstständig schützen und verteidigen zu können, gleichzeitig aber auch in der Lage zu sein, sich bei Bedarf im Verbund mit anderen Staaten verteidigen zu können. Im Vordergrund stehen dabei die Nachbarstaaten.20 Damit die Schweiz im Fall eines bewaffneten Angriffs in der Lage ist, sich gemeinsam mit ihren Nachbarn und weiteren europäischen Staaten zu verteidigen, muss die Zusammenarbeitsfähigkeit der Armee sichergestellt sein. Aus Rüstungssicht bedeutet dies, dass die Schweiz in Zukunft vermehrt Systeme und Ausrüstungen beschaffen wird, die mit den Systemen und Ausrüstungen dieser Staaten möglichst identisch («interchangeable») oder zumindest kompatibel (interoperabel) sind. Dies erhöht die sicherheitspolitischen Handlungsoptionen der Schweiz.
4.5 Ziel 5: Die Schweiz beschafft ihre Rüstungsgüter schneller, flexibler, kosteneffizienter und stärker den Technologiezyklen folgend
Vor dem Hintergrund des anhaltenden Nachfrageüberhangs auf dem internationalen Rüstungsmarkt und des raschen technologischen Wandels muss der Typenentscheid künftig schneller als heute erfolgen, damit die Systeme rechtzeitig zur Verfügung stehen. Für bestimmte Beschaffungen, z.B. im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT), sind daher alternative Beschaffungsmodelle zu prüfen, mit denen die Beschaffungszyklen verkürzt werden können. Zudem sollen die Beschaffungsprozesse in Zukunft noch kosteneffizienter gestaltet werden, indem beispielsweise bei der Beschaffung neuer Systeme auf Anforderungen verzichtet wird, die spezifisch für die Schweiz sind.
4.6 Zielkonflikte
Zwischen den oben genannten fünf Zielen der Rüstungspolitischen Strategie können Zielkonflikte bestehen. Ebenso können Zielkonflikte zwischen den Zielen der Strategie und anderen Zielen des Staatshandelns der Schweiz bestehen. Auch die neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen der Schweiz sind zu berücksichtigen. Ein transparenter und systematischer Umgang mit diesen Zielkonflikten ist eine zentrale Voraussetzung, um geeignete Handlungsfelder und konkrete Massnahmen zur Umsetzung der Strategie identifizieren zu können.
20 Siehe u. a. Sicherheitspolitischer Bericht 2021: «Falls die Schweiz Ziel eines bewaffneten Angriffs und die Neutralität hinfällig wird, soll sie damit beide Optionen haben: autonome Verteidigung oder Zusammenarbeit mit anderen Staaten, insbesondere den Nachbarstaaten» (BBl 2021 2895, S. 38).