Orkan "Lothar". Waldschäden. Verordnung der Bundesversammlung und Bundesbeschluss
Ständerat, 26. September 2000 · Differenzen
Amtliches Bulletin der Bundesversammlung · Ständerat · 26. September 2000Amtliches Bulletin der Bundesversammlung · Geschäft 00.013
Ständerat · 26. September 2000 · Differenzen
2. Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel zur Bewältigung der vom Orkan Lothar verursachten Waldschäden
2. Arrêté fédéral sur les moyens financiers permettant de remettre en état les forêts suite aux dégâts causés par l'ouragan Lothar
Art. 1 Abs. 1
Antrag der Kommission
Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates
Art. 1 al. 1
Proposition de la commission
Adhérer à la décision du Conseil national
Forster-Vannini Erika (RL, SG): Gestatten Sie mir eine kurze Einleitung. Als wir im Juni den Entwurf beraten haben, haben wir entschieden, dass für Waldbesitzer in Härtefällen Beiträge aus dem Schweizerischen Elementarschädenfonds auszurichten sind. Der Nationalrat hat sich unseren Beschlüssen in allen Artikeln angeschlossen. Vorerst hat er zwar entschieden, 30 Millionen Franken zusätzlich an den Schweizerischen Elementarschädenfonds auszurichten; in der Abstimmung über die Ausgabenbremse hat er sich wieder anders entschieden.
Wir haben deshalb noch eine einzige Differenz, dies in Artikel 1 des Bundesbeschlusses über die finanziellen Mittel zur Bewältigung der vom Orkan Lothar verursachten Waldschäden. Hier werden Gelder zur Finanzierung der Finanzhilfen für die Lagerung von Holz und die Planung von Waldreservaten gesprochen; im Sommer haben wir dafür 38,8 Millionen Franken bewilligt. Neue Umfragen des UVEK im Juli haben nun gezeigt, dass lediglich 26 Millionen Franken nötig sind; entsprechend hat der Nationalrat 26 Millionen Franken bewilligt.
Die Kommission hat sich diesem Beschluss angeschlossen; ich bitte Sie, dies ebenso zu tun.
Schmid-Sutter Carlo, Präsident: Angenommen - Adopté
Präsident (Schmid Carlo, Präsident): Wir dürfen Herrn Bundesrat Leuenberger entschuldigen und ihm einen guten Tag wünschen.
Leuenberger Moritz, Bundesrat: Es war ein Highlight für mich, heute Morgen bei Ihnen sein zu dürfen. Vielen Dank. (Heiterkeit)
Schmid-Sutter Carlo, Präsident: Herr Bundesrat Leuenberger ist offenbar noch rasch zufrieden. (Heiterkeit)