Rapport sur les résultats

Q.3 Oui Non Remarques (citations), secteur population

base de données « population » selon les termes de la LSPIN.

GL X …grundsätzlich als sinnvoll. Allerdings werden damit die Bedürfnisse der Kantone nicht

umfänglich abgedeckt…Artikel 3 abs. 3 muss nur auf Bundesregister beziehen. Auf Stufe Kanton und Gemeinde müssen die Register zwingend verschiedenen Sektoren angehören können (z.B. Bevölkerung und Steuern auf Stufe Gemeinde).

GR X …sachgerecht und nachvollziehbar.

ICT X …richtig und notwendig.

JU X Il apparaît tout à fait logique et nécessaire de constituer un secteur « population », afin,

notamment, d’éviter les nombreuses ruptures de médias…

La répartition…en six domaines…correspond aux secteurs administratifs avec lesquels nous devons traiter quotidiennement…Le Gouvernement attire cependant votre attention sur une utilisation prudente – pour ne pas dire très restrictive – des données relatives à la protection de la population…Le Gouvernement vous demande expressément de prévoir une réglementation interne spéciale concernant la destination des données relatives aux personnes…

(pour le) registre relatif aux poursuites pénales…il conviendrait que la loi ou une ordonnance énumère de manière exhaustive les services et autorités de poursuite pénale au plan fédéral pour lesquels un SPIN est nécessaire.

KZIV X

LU X Sofern kein EPID eingeführt wird…(wir) erachten die Vereinigung der Register aufgrund des

unmittelbaren Zusammenhangs des Einwohner-, Zivilstands- usw. – Wesens im Sekot « Bevölkerung » als sinnvoll. Da sich aber das Steuerwesen für natürilche Personen ebenfalls auf diese Register abstützt…, halten wir für unerlässlich, auch den Sektor „Steuern“ einzubeziehen. Dasselbe gilt auch für den Sektor „Sozialversicherungen“…

NE X Ce regroupement apparaît essentiellement intéressant pour les services de la Confédération car il

existe déjà depuis longtemps au sein des collectivités publiques neuchâteloises et ne pose aucun problème.

NW X Sollte tatsächlich das Modell der verschiedenen Personenidentifikatoren gewählt werden, würden

wir eine Vereinigung der Register im Bereich Bevölkerung sehr begrüssen.

SBV X Die Bildung von vorerst sechs Verwaltungssektoren… vermag den Anforderungen des

Datenschutzes…zu genügen. Der Verwendung eines einheitlichen Personenidentifikators im Verwaltungssektor Bevölkerung bzw. der Zusammenfassung der Register im Einwohnner-, Zivilstands-, Ausländer, Asyl- und Ausweiswesen stimmen wir daher zu.

SGV X Positiv. Auf Gemeindeebene müsste die Vereinigung allerdings weiter gehen. Die PIN für den

Bereich Bevölkerung müssten für alle administrativen Bereiche eingesetzt werden können.

SH x Die Bildung eines Sektors „Bevölkerung“ dürfte auf die Einrichtung eines eidgenössischen

Bevölkerungsregisters hinauslaufen, dessen Schaffung aufgrund der bestehenden Kompetenzen von Bund und Kantonen mindestens derzeit nicht möglich ist.

Im Übrigen gibt es die im Entwurf aufgeführten Sektoren als solche in der heutigen Verwaltungsstruktur nicht. Die im Gesetz erwähnten Bezeichnungen sind nicht anderes als leere Namen…Der erste und unentbehrliche Schritt in Richtung Definition der Sektoren besteht darin, die betroffenen Register zu nennen. Danach ist zu untersuchen, welche sektorübergreifenden Prozesse mit dem zu schaffenden Registerverbund unterstützt werden sollen.

SIK (x) Die vorgeschlagene Sektorialisierung ist wie bereits erwähnt unzweckmässig. Sollte sie

weiterverfolgt werden, so wäre zu bemerken: Im Sektor Bevölkerung sind die wichtigsten Aufgabengebiete für die Kantone und Gemeinden nicht zusammengefasst. Aus der Sicht von vielen unter ihnen sind allerdings Querverbindungen zu den Sektoren Steuern, Verteidigung und Zivilschutz sowie zur Strafverfolgung bereits heute Realität.

SO (X) Wir würden es begrüssen, wenn die Sektorenzahl reduziert würde und insbesondere die Sektoren

Bevölkerung, Steuern und Sozialversicherung in einem einzigen Sektor mit einem einzigen SPIN zusammengeführt würden.

SP PS (x) …pose clairement le problème du fédéralisme.

SSV X Diese Zusammenfassung macht auf jeden Fall Sinn…Die PIN für den Bereich Bevölkerung

müsste auf Gemeindeebene daher für allen administrativen Bereich eingesetzt werden können.

SVEK X Die Zusammenfassung der Register im Bevölkerungsbereich zu einem einzigen Sektor muss als

Mindestforderung durchgesetzt werden. Wir beantragen zusätzlich den Sektor Steuern in den Bevölkerungsbereich einzuschliessen.

SVP/UDC X

SZ X Die Effizienzverlust beim Verzicht auf EPID können durch einen Zusammenfassung möglichst

vieler Registertypen verringert werden. Der Vorschlage ist insofern sinnvoll.