Rapport sur les résultats

Semya Ayoubi, Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und – direktoren

In den Kommentaren steht, dass ein Sparpotenzial von CHF 500 Mio. Franken erwartet wird. In einem Papier des BAG steht, dass die Praxisgebühr ein Sparpotenzial von CHF 350 - 450 Mio. Franken beinhaltet. Können Sie die Zahlen etwas in Beziehung bringen und nach den verschiedenen Massnahmen aufteilen? Können Sie insbesondere auch sagen, wie viel Sie denken, dass man mit einem Eingriff in die Tarifstruktur sparen kann und sparen möchte?

Peter Indra: Es ist sehr schwierig zu sagen, was konkrete Zahlen sind und was geschätzte Zahlen sind. Wenn Sie sich diese Massnahmen anschauen, dann hat sehr viel mit dem Setzen von Anreizen zu tun. Dies geschieht nicht von heute auf morgen.

Die Zahl, die relativ gefestigt ist, das sind die CHF 350 - 450 Mio. die wir hier im Zusammenhang mit der Einführung des Praxisbeitrages genannt haben. Diese resultiert aufgrund des heutigen Wissens, wie viele Leute wie oft zum Arzt gehen, und auf einer realistischen Schätzung, wie viel hier gespart werden kann. Das Gesamtpotenzial ist geschätzt und ist natürlich wesentlich höher. Wir haben aber bewusst für die Steuerung, welche einige Zeit braucht, und die Tatsache, dass auf den 1. Januar keine Tarifsenkungen vorgesehen sind, sondern dazu nur die Möglichkeit gegeben wir, dazu keine weitere Stellung bezogen. Sie können aber errechnen, wenn der ambulante Bereich 40% der Gesamtkosten von CHF 22 Mia. ausmacht und sie 10% herunterfahren würden, dass wir hier von CHF 800 Mio. sprechen würden, würden sie querbeet herunterfahren mit diesen Tarifen. Aber hier haben wir bewusst darauf keinen Bezug genommen.

Stellungnahmen:

Pascal Couchepin : Je ne vous interromprai pas lors de vos prises de positions. Nous allons commencer avec les cantons, ensuite les autorités politiques, les partis politiques, puis les groupements d’intérêts.

1. Kantone und GDK

Franz Wyss, Schweizerische Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und Gesundheitsdirektoren GDK

Ich möchte mich vor allem zu den Punkten bezüglich der Verbesserung der Steuerung äussern.

Grundsätzlich sind wir nicht so begeistert, dass wir in so kurzer Zeit eine so komplizierte Materie beurteilen müssen. Wir denken, dass es wirklich nötig ist, das Thema seriös zu prüfen. Wir werden am nächsten Freitag in unserer Konferenz Gelegenheit haben, uns näher mit diesem Paket zu befassen und werden dann auch die Fragen bezüglich der Verbesserung der Steuerung in Bezug auf die Kantone genau anschauen. Grundsätzlich begrüssen wir die Stossrichtung durchaus freundlich. Bei den zwei Punkten «Planung der Kantone» und «Eingreifen in Tarife» haben wir bedenken. Bei der Planung im ambulanten Bereich sehen wir noch nicht so recht, wie das gelingen soll, beispielsweise im Rahmen von Leistungsaufträgen Mängelbegrenzungen für bestimmte Typen von Aktivitäten zu institutionalisieren. Wir hätten eher eine Lösung im Rahmen der Zulassungsbedingungen gesehen. Zulassungsbegrenzungen, insbesondere im Rahmen von Art. 55b, was wir auch dem Parlament gegenüber schon vorgebracht haben. Was die Tarife betrifft, sehen wir es lieber, wenn man nicht alles auf den Kopf stellen würde und dem Bund hier Kompetenzen einräumen würde. Auch hier ziehen wir es vor, den Kantonen eine angemessene Möglichkeit des gezielten Eingriffs zu geben.

Der Telefonberatung stehen wir grundsätzlich eher positiv gegenüber. Wir denken aber, dass noch einige Klarheiten geschaffen werden müssen mit Bezug auf die Freiwilligkeit der Beanspruchung dieser Leistungen, sonst wird es inkompatibel, beispielsweise mit HMOs.