Rapport explicatif

Anhang 3

Das Projekt Aufgabenüberprüfung im Zeitraffer

BRS 10. Juni 2004: Projektanstoss

– Auftrag an EFD, «ein Aussprachepapier zur Frage einer möglichen Arbeitsgruppe zu erstellen, welche den Auftrag hat, Varianten für die Aufgabenreduktion in namhaftem Ausmass bei allen Aktivitäten des Bundes vorzulegen».

BRS 20. Dezember 2004: Neuformulierung des Auftrags

– Verzicht auf Einsetzen einer externen Expertengruppe

– Auftrag an EFD: Ausarbeiten eines neuen Konzepts auf Basis eines zu erstellenden Aufgabenportfolio des Bundes

BRS 31. August 2005: Festlegung der übergeordneten Zielsetzung und der Grundstrategien

– Übergeordnete Ziele:

– Beschränkung des Ausgabenwachstums auf ein nachhaltig finanzierbares Niveau

– Schaffung von Handlungs- und Gestaltungsspielraum im Haushalt

– Festlegung von ausgabenpolitischen Prioritäten und Posterioritäten

– Überprüfung der Bundesaufgaben im Rahmen eines topdown-geleiteten Prozesses der Strategieentwicklung anhand von fünf Grundstrategien: Aufgabenverzichte, Aufgabenreduktionen, Aufgabenreformen, Aufgabenentflechtungen Bund-Kantone, Aufgabenauslagerungen

– Projektplanung: Vorgehen in vier Etappen

1. Konzept und Methode

2. Quantifizierung Ziele, Überprüfung Bundesaufgaben auf Abbau- und Reformpotenziale, Entwicklung und Auswahl Massnahmen, Zusammenfassung in Aktionsplan

3. Bewertung und Bereinigung Aktionsplan in politischem Dialog mit Kantonen, Parteien und wichtigsten Interessengruppen

4. Umsetzung

BRS 26. April 2006: Übergeordnete quantitative Zielsetzung

– Stabilisierung der Bundesstaatsquote im Zeitraum 2008−2015, d.h. Begrenzung des Ausgabenwachstums auf durchschnittlich 3 Prozent p.a. (wird aus heutiger Sicht infolge des Wirtschaftseinbruchs von 2008/09 tiefer zu stehen kommen)

– Erste Schätzung der Zielvorgabe: - 8,5 Milliarden