Rapport explicatif

BRS 5. Juli 2006: Festlegung Prioritätenprofil

– Zielwachstumsraten für 16 Aufgabengebiete

– Keine Zielwachstumsrate für Soziale Wohlfahrt (soll später gestützt auf nähere Abklärungen erfolgen)

– Auftrag an Departemente zur Erarbeitung von Massnahmen

BRS 29. November 2006: Aktualisierung der Zielvorgabe

– Aktualisierung der Annahmen zur Ausgabenentwicklung ohne AÜP (Szenario «unbeeinflusstes durchschnittliches Ausgabenwachstum von 4,6 Prozent p.a. Entwicklung»)

– Abgleich mit Zielszenario (3 % p.a.) ergibt Zielvorgabe von 8 Milliarden; davon 2,6 Milliarden in 16 Aufgabengebieten (ohne Soziale Wohlfahrt) und 5,4 Milliarden Soziale Wohlfahrt (residual)

– Erneuter Auftrag an Departemente zur Erarbeitung von Massnahmen

BRS 11. Juni 2007: Erstreckung AÜP / Abbauvorgaben für VA 08 und FP 09

– Zeitliche Erstreckung der Erarbeitung von Massnahmen der AÜP

– Umsetzung von Abbauvorgaben von 350 Millionen im Voranschlag 2008 beziehungsweise 500 Millionen im Finanzplanjahr 2009

– Festlegung von Abbauvorgaben «unter dem Strich» von 600 Millionen im FP 2010 und 1'200 Mio. (ab 2011)

BRS 9. April 2008: Ergänzungsbericht zum Legislaturfinanzplan (LFP)

– Veröffentlichung von rund 50 Reformstossrichtungen in Ergänzungsbericht zum LFP

– Anpassungen am Zahlenwerk:

– Ausklammerung IV, da sich Parlament mit Zusatzfinanzierung befasst (-2,6 Mrd.)

– Schätzkorrektur und Festlegung Zielvorgabe AHV auf 3 Milliarden erstreckt auf Jahr 2020 (
2015: - 3 Mrd.)

Zielvorgabe 2015 reduziert sich damit um 5,6 Milliarden. Es bleibt eine Zielvorgabe von 2,3 Milliarden für die übrigen Aufgabengebiete

BRS 11. Februar 2009 / 5. Juni 2009: Anpassung an veränderte Wirtschaftslage

– Verzicht auf Umsetzung der Abbauvorgabe im VA 2010 aus konjunkturellen Gründen

– Verzicht auf synchrones Vorgehen mit gemeinsamem Aktionsplan und breitem politischem Dialog. Stattdessen: Vorgehen in verschiedenen Reformgeschwindigkeiten bei unveränderten Zielwachstumsraten.

– Ankündigung eines Berichts zur Umsetzungsplanung