Rapport explicatif

– Festhalten beziehungsweise Erhöhung der Abbauvorgaben im Finanzplan: 1,2 Milliarden 2011 und 2012; 1,5 Milliarden ab 2013

BRS 30. September 2009 / 4. November 2009: Partielle Zusammenführung mit Konsolidierungsprogramm (KOP)

– Umsetzung der kurzfristig wirksamen AÜP-Massnahmen im Rahmen des KOP

– Auftrag an Departemente, bis 31.12.2009 rasch wirksame AÜP-Massnahmen in der Höhe von 280 Millionen (2011), 410 Millionen (2012) beziehungsweise 530 Millionen (2013) zu erarbeiten

– Veröffentlichung der erst nach 2013 wirksamen (und damit tiefer greifenden) Verzichts- und Reformmassnahmen im Rahmen der Vernehmlassungsunterlagen zum KOP («Bericht zur Umsetzungsplanung»)

BRS 24. Februar 2010: Verabschiedung Massnahmenpaket

– Festlegung der AÜP-Massnahmen zuhanden der Vernehmlassungsvorlage

BRS 14. April 2010: Verabschiedung des Berichts zur Umsetzungsplanung

− Veröffentlichung des Berichts zur Umsetzungsplanung der AÜP

− Eröffnung der Vernehmlassung

BRS 1. September 2010: Festlegung Umsetzungskonzept

− Veröffentlichung der Ergebnisse der Vernehmlassung

− Aktualisierung und Verabschiedung der Meilensteine für die Umsetzung der einzelnen Reformmassnahmen

− Verabschiedung Botschaft zum Konsolidierungsprogramm 2012-2013

BRS 30. März 2011: Verabschiedung Staatsrechnung 2010

− Erstmalige Berichterstattung über den Stand der längerfristigen Massnahmen der Aufgabenüberprüfung (Band 3 der Staatsrechnung)

30. Mai 2011: Nichteintreten des Parlaments auf die Vorlage A des Konsolidie-

rungsprogramms 2012-2013

− Sistierung der im KOP 12/13 enthaltenen kurzfristig realisierbaren Massnahmen

− Fortführung der im Bericht vom 14. April 2010 enthaltenen längerfristigen Reformen

12. März 2012: Überweisung der Motion 11.3317 "Aufgabenüberprüfung" der FK-NR durch das Parlament BRS vom 28. März 2012: Verabschiedung Staatsrechnung 2011

− Zweite Berichterstattung über den Stand der längerfristigen Massnahmen der Aufgabenüberprüfung (Band 3 der Staatsrechnung)