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Verwaltungsgericht ZH

438 Entscheide aus 2013 · Seite 6 von 9

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  1. VB.2013.000491. Abteilung/1. Kammer26. Juni 2013Vorentscheid mit Drittverbindlichkeit: Erschliessung. Die im Rahmen einer Quartierplanfestsetzung vorgenommene Einschätzung, die Erschliessung sei hinreichend, kann im Baubewilligungsverfahren bzw. im Rahmen eines Vorentscheids grundsätzlich nicht überprüft werden (E. 3.1). Eine Neubeurteilung…
  2. VB.2013.000294. Abteilung/4. Kammer26. Juni 2013[Unter welchen Voraussetzungen darf ein Gemeinwesen nach gescheiterten Vergleichsgesprächen eine Kündigung aufgrund ungenügender Leistung aussprechen, ohne zuvor eine Bewährungsfrist ansetzen zu müssen?] Das Verwaltungsrechtspflegegesetz enthält keine Bestimmungen, wie der Streitwert berechnet…
  3. VB.2012.007291. Abteilung/1. Kammer26. Juni 2013Baubewilligung für Vordach und Torerneuerung eines Metallbaubetriebs in Kernzone. Lärmimmissionen durch Arbeiten im Freien auf dem durch das Vordach teilweise überdachten Werkhof. Der Beschwerdeführer leitet seine Befürchtung betreffend zusätzliche Lärmimmissionen vor allem daraus ab, dass das…
  4. VB.2012.006734. Abteilung/4. Kammer26. Juni 2013Eine Frist kann auf Gesuch hin wiederhergestellt werden, wenn dem Säumigen keine grobe Nachlässigkeit zur Last fällt. Ein grosses Gemeinwesen hat sich so zu organisieren, dass ein Fristerstreckungsgesuch auch bei Krankheit der zuständigen Person rechtzeitig gestellt wird (E. 2). Bei Ausländern…
  5. VB.2012.001321. Abteilung/1. Kammer26. Juni 2013Baubewilligung Mobilfunk-Antennenanlage: Anwendbarkeit einer während des Rechtsmittelverfahrens in Kraft getretenen kommunalen Verordnung über den Schutz der Umgebung inventarisierter und geschützter Gebäude vor Beeinträchtigung durch technische Anlagen. [Die Gemeinde hatte die Bewilligung für…
  6. AN.2012.000054. Abteilung/4. Kammer26. Juni 2013Die Legitimation zur Anfechtung eines Erlasses ist gegeben, wenn zumindest eine minimale Wahrscheinlichkeit besteht, dass die anfechtende Person durch den Erlass früher oder später einmal in ihren schutzwürdigen Interessen betroffen sein könnte (E. 1.2). Mit der neuen kantonalen Filmverordnung…
  7. VB.2013.001523. Abteilung/Einzelrichter24. Juni 2013Rückerstattung von Sozialhilfeleistungen. Die Beschwerdeführerin verletzte ihre sozialhilferechtliche Meldepflicht, indem sie die Behörde nicht umgehend - bevor sie das Geld wieder ausgab - darüber informierte, dass sie eine Zahlung von Fr. 5'000.- erhalten hatte (E. 3). Im Fall einer…
  8. VB.2013.003293. Abteilung/Einzelrichter20. Juni 2013Nichtgewährung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands. Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden (E. 1). Kein Anspruch auf Durchführung einer öffentlichen, mündlichen Verhandlung im Verfahren um Beistellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands (E. 2). Die Vorinstanz hat das Gesuch um Gewährung des…
  9. VB.2013.002863. Abteilung/Einzelrichter20. Juni 2013Bedingte Entlassung nach Art. 62d Abs. 1 StGB In der Beschwerdeschrift setzte sich der Beschwerdeführer mit dem vorinstanzlichen Entscheid nicht eingehend auseinander und wiederholte bzw. ergänzte zum grössten Teil seine bereits in der Rekursschrift wiedergegebenen Ausführungen, die überdies…
  10. VB.2013.002922. Abteilung/2. Kammer19. Juni 2013Rechtsverweigerungsbeschwerde Eine Sistierung des Beschwerdeverfahrens ist gemäss Praxis dann angezeigt, wenn der Entscheid einer Verwaltungs- oder Verwaltungsrechtspflegeinstanz von einem anderen Entscheid oder Urteil abhängt oder wesentlich beeinflusst wird (E. 2.2). Da das Ansetzen einer…
  11. VB.2012.006372. Abteilung/2. Kammer19. Juni 2013Niederlassungsbewilligung (Widerruf) und Familiennachzug: Die Niederlassungsbewilligung kann widerrufen werden, wenn der Ausländer im Bewilligungsverfahren falsche Angaben gemacht oder wesentliche Tatsachen verschwiegen hat. Dieser Widerrufsgrund ist unter anderem dann erfüllt, wenn der Ausländer…
  12. VB.2012.005152. Abteilung/2. Kammer19. Juni 2013Kurzaufenthaltsbewilligung EG/EFTA: EU-Bürger können sich in die Schweiz begeben und während insgesamt sechs Monaten eine neue Stelle suchen, sofern dies erforderlich erscheint. Der Aufenthalt zur Stellensuche ist während der ersten drei Aufenthaltsmonate bewilligungsfrei. Verlängert wird der…
  13. VB.2013.003613. Abteilung/Einzelrichter14. Juni 2013Prüfung der Hafterstehungsfähigkeit. Die vom Beschwerdeführer eingereichten Arztzeugnisse geben keine genügenden Anhaltspunkte dafür, dass der Beschwerdeführer die Strafe aus gesundheitlichen Gründen nicht antreten könnte. Den Termin zur Untersuchung beim PPD hat der Beschwerdeführer nicht…
  14. VB.2013.002593. Abteilung/Einzelrichter14. Juni 2013Sozialhilfe [Der Beschwerdegegner, der seit der Scheidung von seiner Frau mit seinen drei minderjährigen Kindern zusammenlebt und über diese die elterliche Sorge ausübt, wurde von der Beschwerdeführerin angewiesen, sich beim RAV zur Vermittlung einer 100 %-Stelle zu melden.] Bejahung der…
  15. VB.2013.002653. Abteilung/3. Kammer13. Juni 2013Rechtsverzögerungsbeschwerde. Die Anfrage des Beschwerdeführers an die PUK blieb unbeantwortet, worauf der Beschwerdeführer eine Rechtsverweigerungsbeschwerde bei der Gesundheitsdirektion erhob. Das Verfahren ist dort momentan hängig. Der Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens beschränkt…
  16. VB.2013.002173. Abteilung/3. Kammer13. Juni 2013Kanalisationsanschlussgebühren [Frage des Eintretens auf eine Beschwerde gegen einen Rückweisungsentscheid der Vorinstanz, die nicht geprüft hatte, ob überhaupt eine anfechtbare Anordnung vorlag.] Bei einer Gutheissung der Beschwerde könnte noch kein Endentscheid getroffen werden, da der…
  17. VB.2013.002711. Abteilung/1. Kammer12. Juni 2013Vorentscheid mit Drittverbindlichkeit: Rechtsmittellegitimation. Hat der am Kauf eines Grundstücks Interessierte, die abschlägige Beantwortung seiner Fragen und damit den Vorentscheid hingenommen, fehlt es dem Grundeigentümer, der im Vorentscheidsverfahren nicht als Gesuchsteller aufgetreten ist…
  18. VB.2013.001261. Abteilung/1. Kammer12. Juni 2013Baubewilligung für ein Einfamilienhaus: Einordnung. Die den geplanten Hofgarten umfassende Mauer, die eine Höhe von bis zu 5,5 m erreicht, vermag den gestalterischen Anforderungen nicht zu genügen (E. 4.6-9). Für die in der Baubewilligung vorbehaltene Bewilligung der Materialwahl und…
  19. VB.2013.001171. Abteilung/1. Kammer12. Juni 2013Baubewilligung für ein Einfamilienhaus: Abgrabungen; Einordnung. Die Vorinstanz griff zu Recht nicht in den der Gemeinde bei der Auslegung ihrer kommunalen Abgrabungsvorschrift zustehenden Ermessensspielraum ein. Es ist nicht zu beanstanden, dass sich diese Auslegung nicht allein am Wortlaut…
  20. VB.2013.000954. Abteilung/4. Kammer12. Juni 2013Eine Abfindung kann - soweit darüber im Kündigungsentscheid nicht verfügt wurde - sowohl im Anfechtungsverfahren betreffend Kündigung als auch in einem späteren Verfahren geltend gemacht werden. Der Entscheid über eine Abfindung und deren Höhe fällt bei kantonal besoldeten Lehrpersonen in die…
  21. VB.2013.000511. Abteilung/1. Kammer12. Juni 2013Befehl zur Bereitstellung von Besucherparkplätzen. Pflichtabstellplätze. Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung. Verhältnismässigkeit. Die Stammbaubewilligung enthielt die Auflage, drei Besucherparkplätze zu erstellen und zu erhalten. Damit wurde sichergestellt, dass die Überbauung über eine…
  22. VB.2013.000501. Abteilung/1. Kammer12. Juni 2013Baubewilligung für die Erstellung eines Abstellplatzes. Ob durch den Parkplatz ein Fuss- und Fahrwegrecht (private Dienstbarkeit) beeinträchtigt wird, ist nicht Gegenstand des verwaltungsrechtlichen Verfahrens (E. 6.3). Die Zugangsnormalien sind nicht eingehalten, da der Zufahrtsweg für eine…
  23. VB.2012.008611. Abteilung/1. Kammer12. Juni 2013Projektwettbewerb für Erweiterung/Neubau Primarschulhaus: Vergabe aufgrund einer einstimmigen Empfehlung des Preisgerichts an das Planungsteam des erstrangierten Projekts, obwohl dieses infolge Verstosses gegen die Bauvorschriften von der Preiserteilung ausgeschlossen worden war. Die Jury durfte…
  24. VB.2012.008244. Abteilung/4. Kammer12. Juni 2013Gleichbehandlung der Gewerbegenossen bei der Ausrichtung von Staatsbeiträgen an Anbieter von Berufsbildungsveranstaltungen Prozessvoraussetzungen/Rechtsschutzinteresse (E. 1 und 3). Anwendbares Recht (E. 2). Die Praxis der Bildungsdirektion, ein Bedürfnis für das Ausrichten von Staatsbeiträgen an…
  25. VB.2012.007874. Abteilung/4. Kammer12. Juni 2013Das Verwaltungsgericht prüft von Amtes wegen, ob die Prozessvoraussetzungen bei der Vorinstanz wirklich gegeben waren (E. 2.1). Die Beschwerdeführenden machen geltend, sie hätten im Rekursverfahren nicht die Aufhebung der angefochtenen Gemeindeversammlungsbeschlüsse, sondern nur eine "Sistierung"…
  26. VB.2012.007824. Abteilung/4. Kammer12. Juni 2013Die Entscheidbefugnis des Verwaltungsgerichts ist hinsichtlich der Frage, ob eine Wiedereinstellung Entlassener erfolgen kann, beschränkt. Die Beantwortung dieser Frage ist nach verwaltungsgerichtlicher Praxis jedoch Gegenstand der materiellen Erwägungen, weshalb - da auch die übrigen…
  27. VB.2012.005893. Abteilung/Einzelrichter12. Juni 2013Sozialhilfe: Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe wegen langer Auslandabwesenheit Rechtsgrundlagen der Rückerstattung wirtschaftlicher Hilfe und der Auskunftspflicht (E. 4.1). Der Bezug wirtschaftlicher Hilfe ist an die physische Anwesenheit des Hilfeempfängers in der Unterstützungsgemeinde…
  28. SB.2012.001052. Abteilung/2. Kammer12. Juni 2013Verlustverrechnung / Periodizitätsprinzip vs. Totalgewinnprinzip Das Verwaltungsgericht hat der Pflichtigen für die vorhergehende Steuerperiode die Verlustvorträge mit rechtskräftigem Urteil verweigert. Aufgrund des später für dieselbe Steuerperiode in der gleichen Sache für die direkte…
  29. VB.2013.001333. Abteilung/Einzelrichter5. Juni 2013Sozialhilfe: Leistungskürzung Die Beschwerdegegnerin wies den Beschwerdeführer zwar nie explizit an, sich bei der Sozialfirma für eine Stelle anzumelden und diese anzunehmen. Aufgrund einer früheren Verfügung, die - soweit bekannt - in Rechtskraft erwuchs, waren dem Beschwerdeführer jedoch seine…
  30. VB.2013.002781. Abteilung/Einzelrichter3. Juni 2013Warnungsentzug: Reduktion der Entzugsdauer wegen Verletzung des Beschleunigungsgebots. Schwere Verletzung des Beschleunigungsgebots (E. 5.1-3). Dass in erster Linie die Aargauer Behörden für diese verantwortlich sind, darf dem Beschwerdeführer nicht zum Nachteil gereichen (E. 5.3.2). Unter den…
  31. VB.2013.001273. Abteilung/Einzelrichter3. Juni 2013Bedingte Entlassung nach Art. 86 StGB Unter den gegebenen Umständen ist von einer Rückweisung der Sache an die Vorinstanz wegen der Verletzung des Replikrechts des Beschwerdeführers abzusehen (E. 2.3). Die Vorinstanz hat die Frage der Rückfallgefahr und die diesbezüglich relevanten Gesichtspunkte…
  32. VB.2013.000643. Abteilung/Einzelrichter30. Mai 2013Anwaltsrecht. Soweit die Beschwerdeführerinnen die Honorarforderung an sich sowie das Vorgehen ihres Anwalts beanstanden, fallen ihre Rügen in die zivilgerichtliche Zuständigkeit (E. 3.3). Die Beschwerdeführerinnen machen keine höheren Interessen geltend, und es sind auch keine ersichtlich, die…
  33. VB.2013.001493. Abteilung/3. Kammer29. Mai 2013Fürsorgeleistungen / Rechtsverweigerung. Die Vorinstanz beging eine formelle Rechtsverweigerung, indem sie das Rekursverfahren als gegenstandslos geworden abschrieb, statt einen materiellen Rekursentscheid zu fällen: Die Pflicht der Vorinstanz, über einen bei ihr erhobenen Rekurs materiell zu…
  34. VB.2013.001203. Abteilung/3. Kammer29. Mai 2013Leistungseinstellung. Akteneinsichtsrecht (E. 2). Dem Beschwerdeführer wurde die wirtschaftliche Hilfe eingestellt, nachdem ihm zum zweiten Mal eine Stelle in einem Arbeitsprogramm aufgrund Unpünktlichkeit bzw. unentschuldigter Absenzen fristlos gekündigt worden war (E. 3). Die Weisung, an einem…
  35. VB.2013.000593. Abteilung/3. Kammer29. Mai 2013Baubewilligung und Ausnahmebewilligung Eine Verantwortlichkeit des Beschwerdegegners für die Zerstörung des Gebäudes ist nicht erstellt. Folglich kann ihm auch nicht vorgeworfen werden, er habe sich mit der Erhebung des Rekurses illoyal oder vertrauensunwürdig verhalten oder zu einer anderen…
  36. VB.2013.000363. Abteilung/3. Kammer29. Mai 2013Konzessionsgebühr für Auflandung am See Verzicht auf Augenschein, Expertise und Zeugeneinvernahme (E. 2). Rechtsgrundlagen der Bewilligung bzw. Konzession für den Gemeingebrauch übersteigende Nutzungen der öffentlichen Gewässer, der Gebührenpflicht und der Gebührenbemessung (E. 4). § 47 WWG…
  37. VB.2012.008601. Abteilung/1. Kammer29. Mai 2013Baurechtliche Bewilligung für eine Tankstelle mit Shop: Zonenkonformität; Verkehrssicherheit. Die kommunale Bestimmung, wonach im Bereich des Baugrundstücks mässig störende Betriebe zulässig sind, hat neben dem Bundesumweltrecht nicht jegliche Bedeutung verloren (E. 4.3 f.). Als mässig störend…
  38. VB.2012.008574. Abteilung/4. Kammer29. Mai 2013[fehlendes Rechtsdomizil] Grundsätzlich trägt die Behörde die Beweislast für die richtige Zustellung (E. 1.2.2). Da die Beschwerdeführenden nicht mit einer Zustellung rechnen mussten, greift die Zustellfiktion nicht. Die Beschwerde erfolgte rechtzeitig (E. 1.2.4). Die Beschwerdeführerin 1…
  39. VB.2012.008231. Abteilung/1. Kammer29. Mai 2013Baubewilligung für Mobilfunkanlage an Bahnlinie: Anspruch auf Erteilung der Baubewilligung. Frage der Zonenkonformität. Keine Addition verschiedener Immissionsarten. Einordnung. Entspricht ein Projekt den massgebenden aktuellen öffentlich-rechtlichen Bauvorschriften, hat die Bauherrschaft…
  40. VB.2012.008124. Abteilung/4. Kammer29. Mai 2013Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichts können sorgeberechtigte Eltern(teile) auf dem Schulgebiet in eigenem Namen, aber ebenso in jenem ihrer Kinder Rechtsmittel ergreifen (E. 1.2.1). Das Kind übernimmt dort, wo die Eltern für ihr minderjähriges Kind als Partei auftraten, mit der…
  41. VB.2012.008084. Abteilung/4. Kammer29. Mai 2013[Können Auskunftspersonen im Rahmen einer Administrativuntersuchung ein Ausstandsbegehren gegen die sie befragende Person stellen?] Die Administrativuntersuchung ist ein spezielles Instrument der Dienstaufsicht der Exekutive über die Verwaltung. Mit der Administrativuntersuchung sollen allfällige…
  42. VB.2012.007331. Abteilung/1. Kammer29. Mai 2013Teilweise Unterschutzstellung einer Gartenanlage in der Altstadt von Zürich. Protokollberichtigungsbegehren. Frage, ob die angefochtene Schutzanordnung unzureichend ist. Da das Verwaltungsgericht die Richtigkeit und Vollständigkeit des Protokolls einer Vorinstanz nicht aufgrund eigener…
  43. VB.2012.007301. Abteilung/1. Kammer29. Mai 2013Abbruch und Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung in der Altstadt von Zürich. Frage der Einhaltung der BZO-Vorschriften betreffend Neu- und Ersatzbauten in der Altstadt. Einordnung. Parkplatzzahl in der Tiefgarage. Die Gebäudehöhe und die Vollgeschosszahl von Neubauten in der…
  44. VB.2012.006093. Abteilung/3. Kammer29. Mai 2013Bau eines Seestegs zwischen der Roten Fabrik und dem Hafen Wollishofen. Abweisung eines Augenscheingesuchs (E. 1.4). Die dem Projekt zugrunde liegenden Ansichts- und Visualisierungspläne sind nicht zu beanstanden (E. 1.5). Der Seesteg bewirkt voraussichtlich keine regelmässigen übermässigen Lärm…
  45. VB.2013.003173. Abteilung/Einzelrichter23. Mai 2013Unvollständige Erhebung des Sachverhalts. Der Haftrichter heisst das Gesuch um Verlängerung der Gewaltschutzmassnahmen gut, wenn der Fortbestand der Gefährdung glaubhaft ist (E. 3.1). Zur Ermittlung des rechtserheblichen Sachverhalts durch den Haftrichter dient insbesondere die mündliche Anhörung…
  46. VB.2013.003093. Abteilung/Einzelrichter23. Mai 2013Kontaktverbot zur Ehefrau und deren Tochter. Die Vorinstanz hielt die Gefährdung der Beschwerdegegnerin und ihrer Tochter zu Recht für glaubhaft, da sie den Vorfall anschaulich schilderte und der Beschwerdeführer die Tätlichkeiten gestand (E. 4.1). Der Beschwerdeführer hat seine Ehefrau trotz…
  47. VB.2013.000662. Abteilung/2. Kammer22. Mai 2013Die Aufenthaltsbewilligung der Beschwerdeführerin ist durch Zeitablauf erloschen, da sie das Verlängerungsgesuch nicht rechtzeitig gestellt hat. Ihr Gesuch ist daher als ein solches um erneute Einreise und Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung zu behandeln (E. 2.2). Da die Beschwerdeführerin und…
  48. VB.2012.006322. Abteilung/2. Kammer22. Mai 2013Aufenthaltsbewilligung: Der aus der Türkei stammende Beschwerdeführer war mit einer Portugiesin verheiratet; während ihres gemeinsamen Aufenthalts in der Schweiz wurde beiden eine Aufenthaltsbewilligung EG/EFTA erteilt. Zwischenzeitlich hat sich die Ehefrau in der Schweiz abgemeldet und ist nach…
  49. VB.2012.006002. Abteilung/2. Kammer22. Mai 2013Parteientschädigung und URB bei Gegenstandslosigkeit des vorinstanzlichen Verfahrens Nachdem das Migrationsamt seine abschlägige Verfügung in Wiedererwägung gezogen hatte und den BF den Familiennachzug gewährte, schrieb die Vorinstanz den Rekurs als gegenstandslos geworden ab und verweigerte den…
  50. SB.2012.001842. Abteilung/2. Kammer22. Mai 2013Ermessenseinschätzung / Kassabuch Die Pflichtige, deren Tätigkeit sich durch bargeldintensiven Geschäftsverkehr auszeichnet, hat in den streitbetroffenen Geschäftsjahren keine ordnungsgemässen Kassabücher geführt. Diese nicht verbesserungsfähige unzulässige Kassabuchführung bewirkt die nicht…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.