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Verwaltungsgericht ZH

536 Entscheide aus 2018 · Seite 6 von 11

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  1. VB.2017.008021. Abteilung/1. Kammer19. Juli 2018Baubewilligung | Dachaufbaute auf Gebäude mit asymmetrischem Grundriss und gegliederter Fassade. Legitimation (trotz Sichtkontakt nicht zu allen baulichen Veränderungen) bejaht (E. 3.1.2). Keine Verletzung des Rügeprinzips (E. 3.2). Das Erfordernis eines Augenscheins ist nicht in genügend…
  2. VB.2018.000911. Abteilung/Einzelrichter17. Juli 2018Annullierung des Führerausweises auf Probe | Behaupteter Rechtfertigungsgrund für Geschwindigkeitsüberschreitung. Der Beschwerdeführer bestreitet nicht, auf der Autobahn die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 28 km/h überschritten zu haben, was eine leichte Widerhandlung gegen die…
  3. VB.2018.000661. Abteilung/1. Kammer12. Juli 2018Unterschutzstellung | Wiederherstellung eines Kachelofens, welcher aus einer inventarisierten Baute entfernt worden war: Schutzwürdigkeit; Verhältnismässigkeit. Das Vorliegen eines Situationswerts wurde vom Baurekusrgericht aufgrund seiner Lage im Gebäudeinnern zu Recht verneint. Allein wegen des…
  4. VB.2016.003981. Abteilung/1. Kammer12. Juli 2018Rückerstattung von Untersuchungskosten | Bestimmung des belasteten Standorts im Hinblick auf Kostenerstattungspflicht des Gemeinwesens. Vorliegend war das Betriebsareal als Ganzes im Altlastenverdachtsflächen-Kataster verzeichnet. Bei Überführung in den Kataster der belasteten Standorte (KbS)…
  5. VB.2018.003382. Abteilung/2. Kammer11. Juli 2018Familiennachzug | Familiennachzug/Verweigerung einer Zulassung als Rentnerin. [Ein ursprünglich aus dem Kosovo stammender Schweizer versuchte, seine erwerbslose und heute 66jährige Mutter als Rentnerin in die Schweiz nachzuziehen]. Nicht mehr erwerbstätigen und über 55jährigen Ausländerinnen und…
  6. VB.2018.002822. Abteilung/2. Kammer11. Juli 2018Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung (Widerruf Aufenthaltsbewilligung) | Unverhältnismässigkeit des Entzugs der aufschiebenden Wirkung mangels Vollzugsmöglichkeit. [Die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA des mit einer in der Schweiz niedergelassenen Portugiesin verheirateten Iraners wurde…
  7. VB.2018.002692. Abteilung/2. Kammer11. Juli 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf) | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung] Der Beschwerdeführer hat unter anderem den Tatbestand der versuchten Tötung erfüllt, dies im Zustand völliger Schuldunfähigkeit (E. 3.1.1). Die Behandlung…
  8. VB.2018.002542. Abteilung/2. Kammer11. Juli 2018Aufenthaltsbewilligung (Familiennachzug) | Verweigerung eines Familiennachzugs wegen Verletzung von Mitwirkungspflichten. Bei in der Schweiz aufenthaltsberechtigten Personen setzt ein Familiennachzug unter anderem das Fehlen eines konkreten Sozialhilferisikos im Sinn von Art. 44 lit. c AuG voraus…
  9. VB.2018.001104. Abteilung/4. Kammer11. Juli 2018Dienstleistungsverbot | [Die Beschwerdeführerin mit Sitz in einem EU-Staat entsandte im August 2016 zwei Arbeitnehmer in die Schweiz und wurde daraufhin in Anwendung vom Art. 7 Abs. 2 des Entsendegesetzes wiederholt von der "Paritätischen Berufskommission Schreiner Kanton Zürich" (PBK) als dem…
  10. SB.2018.000382. Abteilung/2. Kammer11. Juli 2018Staats- und Gemeindesteuern 2014 (Revision) | [Nichtigkeit einer Ermessenseinschätzung wegen krasser Willkür; Voraussetzungen] Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung liegt krasse Willkür nur vor, wenn zwei Erfordernisse erfüllt sind. Einerseits verlange die Nichtigkeit einer…
  11. SB.2017.001172. Abteilung/2. Kammer11. Juli 2018Steuerhoheit (ab 1.1.2011; 3. Rechtsgang) | [Der Beschwerdeführer ist als Chirurg im Kanton Zürich tätig. Umstritten ist, ob diese ausserkantonale Belegarzttätigkeit als selbständige Erwerbstätigkeit der beschränkten Steuerpflicht unterworfen ist.] Der Beschwerdeführer ist persönlich am Markt…
  12. AN.2017.000044. Abteilung/4. Kammer11. Juli 2018Änderung vom 20. September 2017 der Verordnung über die Finanzierung von Leistungen der Berufsbildung vom 24. November 2010 (VFin BBG) | Zur egoistischen Verbandsbeschwerde ist ein Verein nur berechtigt, wenn die Mehrheit oder zumindest eine grosse Zahl seiner Mitglieder zur Beschwerde berechtigt…
  13. VB.2017.008533. Abteilung/3. Kammer5. Juli 2018Löschung im Anwaltsregister | Löschung im Anwaltsregister mangels Geschäftsadresse im Kanton Zürich Keine Verletzung des rechtlichen Gehörs (E. 3.2). Verlegt ein Anwalt sein Büro unter Aufgabe seiner bisherigen Geschäftsadresse von einem Kanton in einen anderen, so hat er sich im Kanton der neuen…
  14. VB.2017.005923. Abteilung/3. Kammer5. Juli 2018Festsetzung Strassenprojekt | [Sanierung und Ausbau der Weststrasse, Wetzikon] Kognition des Verwaltungsgerichts (E. 2). Das vorliegende Projekt verfolgt in erster Linie das Ziel, die Verkehrssicherheit der Verkehrsteilnehmer zu verbessern, was unabhängig vom Projekt Westtangente Wetzikon, dessen…
  15. VB.2017.004893. Abteilung/3. Kammer5. Juli 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe. Da sich im Zusammenhang mit der Anfechtbarkeit monatlicher Unterstützungsbudgets bzw. Leistungsabrechnungen von Sozialbehörden eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung stellt, ist die Kammer zum Entscheid berufen (E. 1.1). Aufgrund der Eingaben der Beschwerdeführenden im…
  16. VB.2017.004293. Abteilung/3. Kammer5. Juli 2018Hundehaltung | Hundehaltung. [Leinenpflicht im öffentlich-zugänglichen Raum, gesicherte Haltung zur Vermeidung des unkontrollierten und selbständigen Betretens des öffentlich zugänglichen Raums, Verbot der Ausführung durch minderjährige Personen] Die Einvernahme von Auskunftspersonen im…
  17. VB.2017.001013. Abteilung/3. Kammer5. Juli 2018Baubewilligung und Ausnahmebewilligung | Ausnahmebewilligung für Gartengestaltung Die streitbetroffenen Grundstücke liegen in der Landwirtschaftszone und sind mit einem teilweise zonenkonformen Mehrfamilienhaus überbaut (E. 3.2). Die Garten- und Umgebungsgestaltung in der Landwirtschaftszone ist…
  18. VB.2018.003471. Abteilung/Einzelrichter4. Juli 2018Ausschaffungshaft (Geschäfts-Nr.GI180124) | Amtlicher Rechtsvertreter. Verfrühtes Haftentlassungsgesuch. Überprüfung der Haft. Bei einer Anordnung der Ausschaffungshaft für einstweilen drei Monate erfolgt keine amtliche Bestellung eines Rechtsvertreters, vorbehalten besondere tatsächliche oder…
  19. VB.2018.000803. Abteilung/Einzelrichter4. Juli 2018Nothilfe (Erhöhung des Tagessatzes) | Nothilfe: Erhöhung des Tagessatzes [Der Beschwerdegegner wies das Gesuch des an Diabetes mellitus Typ II leidenden Beschwerdeführers um Erhöhung des täglichen Nothilfebetrages ab.] Das Schreiben der Beschwerdegegnerin stellt eine Anordnung im Sinn von § 19…
  20. VB.2017.007874. Abteilung/Einzelrichter4. Juli 2018Lohnklasseneinteilung | [Lohnklassenbesitzstand nach Funktionswechsel] Die nach dem Rücktritt als Rektor erfolgte Neueinreihung einer Berufsschullehrperson mbA in einer tieferen Lohnklasse entspricht der gesetzlichen Regelung (E. 2.2). Aus einem noch unter altem Recht verfassten Schreiben der…
  21. VB.2017.005691. Abteilung/Einzelrichter4. Juli 2018Bestätigung Ausschaffungshaft (G.-Nr. GI170162-L/U) | Ausschaffungshaft. SEM-Beschwerde. Erhebliche Gefährdung an Leib und Leben. Wiederholter Kokainhandel. Kleindealer. Wiederholter Kokainhandel mit Kleinstmengen mit Hinweisen, die auf längerfristig angelegte Delinquenz schliessen lassen, gilt…
  22. VB.2017.004744. Abteilung/Einzelrichter4. Juli 2018Verstoss gegen die Meldevorschriften | Offengelassen, ob die achttägige Meldefrist gegen das Freizügigkeitsabkommen verstosse (E. 2.2) Die Bestrafung der Beschwerdeführerin, die ihren Einsatz rechtzeitig angemeldet hatte, jedoch nach Meldung eines zusätzlichen Einsatzorts für den gleichen…
  23. SR.2017.000092. Abteilung/Einzelrichter4. Juli 2018Nachsteuern (Staats- und Gemeindesteuern 2011 und 2012) | Vereinfachte Nachbesteuerung von Erben. Vereinigung der Verfahren SR.2017.00009 und SR.2017.00017 (E. 1.1). Indem das kantonale Steueramt die Erbinnen trotz des ihm bekannten juristischen Streits zwischen den Erbinnen und der…
  24. VB.2018.001991. Abteilung/Einzelrichter2. Juli 2018Entzug Führerausweis | Vertrauensschutz in einen ungewollt zugänglichen Verfügungsentwurf. Der in Art. 9 BV verankerte Grundsatz von Treu und Glauben verleiht einer Person Anspruch auf Schutz des berechtigten Vertrauens in behördliches Verhalten (E. 4.1). Das als "Verfügung" bezeichnete Dokument…
  25. VB.2018.000123. Abteilung/Einzelrichter2. Juli 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung des Grundbedarfs. Beschwerdelegitimation der Gemeinde bejaht (E. 1). Die Vorinstanz hat aufgrund der Umstände des Einzelfalls (insb. aufgrund der Umstände, dass die Beschwerdegegnerin kurz nach Verfügung der Kürzung ihr Pensum erhöhen konnte und in der…
  26. VB.2017.005841. Abteilung/Einzelrichter2. Juli 2018Führerausweisentzug/Anordnung Verkehrsunterricht | Entzug des Führerausweises; mittelschwere Widerhandlung gegen die Strassenverkehrsvorschriften; Notstandssituation; Sachverhaltsirrtum; Anordnung von Verkehrsunterricht. Ein Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts um 21-24…
  27. VB.2018.002881. Abteilung/1. Kammer28. Juni 2018Baubewilligung (vorsorgliche Masssnahmen) | Vorsorgliche Massnahmen; provisorischer Baustopp. Zuständigkeit. Aufschiebende Wirkung. Bei vorsorglichen Massnahmen ist in der Regel ein nicht wiedergutzumachender Nachteil im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG zu bejahen; auf die Beschwerde ist…
  28. VB.2018.002631. Abteilung/1. Kammer28. Juni 2018Unterschutzstellung | Nichteintreten. Res iudicata. Materielle Rechtskraft. Zu den Eintretensvoraussetzungen eines Rekurses gehört die Voraussetzung, dass keine res iudicata mit materieller Rechtskraft vorliegen darf. Zwar ist im öffentlichen Recht umstritten, inwieweit der Begriff der matierellen…
  29. VB.2018.002141. Abteilung/1. Kammer28. Juni 2018Baubewilligung | Neuer Bauhinderungsgrund als einzige Rüge. Nach ständiger Praxis kann sich der Nachbar in baurechtlichen Streitigkeiten nicht erstmals vor Verwaltungsgericht auf einen neuen Bauhinderungsgrund berufen. Vorliegend nahm die Rekurseingabe keinen Bezug zum nun vor Verwaltungsgericht…
  30. VB.2018.001701. Abteilung/1. Kammer28. Juni 2018Baubewilligung | Legitimation. Substanziierungspflicht. Die Legitimation ist grundsätzlich von Amtes wegen festzustellen. Dies entbindet die Rechtsuchenden nicht davon, die Legitimation in ihrer Rechtsschrift zu substanziieren. Dies muss jedenfalls dann gelten, wenn die Legitimation nicht…
  31. VB.2017.008031. Abteilung/1. Kammer28. Juni 2018Baubewilligung | Öffnungszeiten von Aussensitzplätzen: Vorsorgeprinzip; Verhältnismässigkeit. Beschwerde des Restaurantbetreibers gegen die Festsetzung der Öffnungszeiten. Von Neuanlagen allein erzeugte Lärmemissionen müssen so weit begrenzt werden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie…
  32. VB.2017.007331. Abteilung/1. Kammer28. Juni 2018Neubau Mehrfamilienhaus mit Gewerbe | Neubau Mehrfamilienhaus. Publikation des Bauprojekts. Berücksichtigung von Noveneingaben. Kein formeller Mangel bei der Publikation des Bauprojekts (E. 3). Rechtzeitigkeit der Rüge betreffend Durchführung eines erneuten Augenscheins im zweiten Rechtsgang (E…
  33. VB.2017.006853. Abteilung/Einzelrichter28. Juni 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung wegen Verletzung einer Auflage. Das Recht zur Weisung der Arbeitsaufnahme verpflichtet die Sozialhilfeorgane im Rahmen der persönlichen Sozialhilfe, die unterstützte Person, die allenfalls wegen körperlicher oder psychischer Probleme auf dem Arbeitsmarkt…
  34. VB.2018.001323. Abteilung/Einzelrichter27. Juni 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Erteilung diverser Auflagen. Voraussetzungen der Anfechtung eines Zwischenentscheids. Betreffend die Auflage, regelmässig an einem von der Sozialberatung angeordneten Beschäftigungs- oder Integrationsprogramm teilzunehmen, liegt kein zulässiges Anfechtungsobjekt vor, da…
  35. AEG.2018.000014. Abteilung/Einzelrichter27. Juni 2018Einsichtnahme in Gerichtsurteile | [Gesuch um kostenlose Einsicht in zwei rechtskräftige, nicht auf Internet veröffentlichte Urteile] Da es sich vorliegend nicht um einen Fall nicht rechtskräftig abgeschlossener Verwaltungs- sowie Verwaltungsjustizverfahren handelt (vgl. § 20 Abs. 3 des Gesetzes…
  36. VB.2018.000694. Abteilung/4. Kammer26. Juni 2018Aufrechterhaltung bzw. Widerruf der Niederlassungsbewilligung | [Widerruf der Niederlassungsbewilligung für ein Kind, nachdem die Anerkennungserklärung des vermeintlichen Vaters wieder aus dem Zivilstandsregister gelöscht worden ist.] Es steht nicht im Belieben der Rekursinstanz, weitere Personen…
  37. VB.2018.000414. Abteilung/4. Kammer26. Juni 2018Privatunterricht | [Anforderungen an die Ausbildung von Lehrpersonen einer Privatschule] Dem vorinstanzlichen Entscheid lassen sich weder eine Begründung, weshalb die Privatschulbewilligung von einem anerkannten Lehrdiplom abhängig gemacht werden dürfe, noch die diesbezüglich einschlägigen…
  38. VB.2018.000374. Abteilung/4. Kammer26. Juni 2018Aufenthaltsbewilligung | [Familiennachzug, nachdem ein Teil der Familie bereits einmal bewilligt gemeinsam in der Schweiz gelebt hatte, die Mutter mit den Kindern später aber ins Heimatland zurückkehrte, während der Vater in der Schweiz blieb.] Es steht nicht im Belieben der Rekursinstanz, weitere…
  39. VB.2017.008743. Abteilung/Einzelrichter26. Juni 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Zuständigkeit für Schadenersatzbegehren. Der Beschwerdeführer stützt seinen Schadenersatzanspruch aus Rentenausfall, welcher durch nicht entrichtete Nichterwerbstätigenbeiträge entstanden sei, auf widerrechtliches Verhalten der Beschwerdegegnerin, weshalb sein Anspruch…
  40. VB.2017.002133. Abteilung/Einzelrichter25. Juni 2018Gebühren | Gebühren (Kosten für Sanitätstransport zwecks fürsorgerischer Unterbringung [FU]). Ein Ausstandsbegehren, das allein damit begründet wird, dass Gerichtsmitglieder an einem oder mehreren Entscheiden mitwirkten, die zu Ungunsten der das Ausstandsbegehren stellenden Partei ausfielen, ist…
  41. VB.2018.001363. Abteilung/Einzelrichter21. Juni 2018Sozialhilfe | Kostenübernahme für ein Auslandspraktikum/Gegenstandslosigkeit. Ein Begehren betreffend Feststellung einer Verletzung des Rechtsverzögerungsverbots ist auch nach Tätigwerden der säumigen Behörde materiell zu behandeln (E. 1.2). Gemäss § 27c Abs. 1 VRG haben verwaltungsinterne…
  42. VB.2017.003213. Abteilung/3. Kammer21. Juni 2018Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattungsverpflichtung nach Erbschaft. Nach Abzug des zur Rückerstattung geforderten Betrags verbleibt der Beschwerdeführerin von der Erbschaft ein Betrag, welcher weit über dem zu gewährenden Freibetrag liegt. Dass die Beschwerdeführerin von diesem Vermögen lebt…
  43. VB.2017.002013. Abteilung/3. Kammer21. Juni 2018Verletzung von Berufsregeln | Verletzung von Berufsregeln durch einen Nichtanwalt in einer multidisziplinären Partnerschaft Da der mandatsverantwortliche Partner die Verzeigerin vor Annahme des Doppelmandats betreffend Trennung der Ehegatten nicht über sämtliche vor der Mandatierung…
  44. VB.2016.001123. Abteilung/3. Kammer21. Juni 2018Nutzungsplanung | Nutzungsplanung [Die Beschwerdeführerin wehrt sich gegen die Zuweisung eines Gebiets von der Reserve- in die Landwirtschaftszone.] Kommunale Landwirtschaftszonen können auch am Bauzonenrand festgelegt werden. Die Gemeinde war zur Festsetzung der kommunalen Landwirtschaftszone…
  45. VB.2018.002992. Abteilung/2. Kammer20. Juni 2018Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung | Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Straffälligkeit. [Die Aufenthaltsbewilligung des aus Marokko stammenden und von einem deutschen Staatsangehörigen adoptierten Beschwerdeführers wurde nicht mehr verlängert, nachdem dieser wiederholt straffällig in…
  46. VB.2018.002512. Abteilung/2. Kammer20. Juni 2018Niederlassungs-/Aufenthaltsbewilligung (Widerruf) | Widerruf der Niederlassungs- sowie der daraus abgeleiteten Aufenthaltsbewilligung wegen Rechtsmissbrauchs; Abweisung der Beschwerde sowie des Gesuchs um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege [Der serbischen Beschwerdeführerin wurde die…
  47. VB.2018.002242. Abteilung/2. Kammer20. Juni 2018Niederlassungsbewilligung (Widerruf) | Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Straffälligkeit. [Die Niederlassungsbewilligung des in der Schweiz geborenen und aufgewachsenen Beschwerdeführers wurde widerrufen, nachdem dieser in Zusammenhang mit Auseinandersetzungen aus dem gewaltbereiten…
  48. VB.2018.002182. Abteilung/2. Kammer20. Juni 2018Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA (Widerruf) | Widerruf der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA. Die Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA des straffällig gewordenen, überwiegend erwerbslosen und sozialhilfeabhängigen deutschen Beschwerdeführers wurde wegen Verlusts der Arbeitnehmereigenschaft widerrufen…
  49. VB.2018.002072. Abteilung/2. Kammer20. Juni 2018Aufenthaltsbewilligung | [Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Trennung von Schweizer Ehefrau, mit welcher der Beschwerdeführer einen Sohn hat.] Die Eheleute haben weniger als drei Jahre zusammengelebt (E. 2.4). Der Beschwerdeführer pflegt zu seinem älteren Sohn in affektiver Hinsicht…
  50. VB.2018.001572. Abteilung/2. Kammer20. Juni 2018Aufenthaltsbewilligung | Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung [Weder die behauptete häusliche Gewalt noch die behaupteten wichtigen persönlichen Gründe sind glaubhaft; die Wegeweisung ist verhältnismässig] Der Beschwerdeführerin ist es nicht gelungen, die von ihr behauptete häusliche…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH · über entscheidsuche.ch. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.