DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verwaltungsgericht ZH

773 Entscheide aus 2020 · Seite 10 von 16

Neueste zuerst
2020Alle Filter löschen
  1. VB.2020.002023. Abteilung/Einzelrichter11. Juni 2020Sozialhilfe: Rückerstattung und Auflage zur Wohnungssuche. Nachdem die Auflage zum Nachweis der Wohnungssuche aufgrund der COVID-19-Pandemie sistiert wurde, ist die Beschwerde diesbezüglich als gegenstandslos geworden abzuschreiben. Die Weisung zur Suche einer den Mietzinsrichtlinien…
  2. VB.2020.001064. Abteilung/4. Kammer11. Juni 2020[Gesuch um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung eines jamaikanischen Staatsangehörigen, welcher bisher über eine Aufenthaltsbewilligung für den Kanton Aargau verfügte] Der Beschwerdeführer hat keinen Anspruch auf den Kantonswechsel gestützt auf Art. 37 Abs. 2 AIG, da er momentan nicht über eine…
  3. VB.2020.000883. Abteilung/3. Kammer11. Juni 2020Kostenersatz nach § 44 SHG: Begründung des sozialhilferechtlichen Unterstützungswohnsitzes. Strittig war vorliegend der Kostenersatz der wirtschaftlichen Hilfe, welche der Beschwerdeführerin für eine unterstützte Person anfiel, der sie die Begründung eines Unterstützungswohnsitzes abstritt. Bei…
  4. VB.2019.004054. Abteilung/4. Kammer11. Juni 2020[Die rechtskräftig weggewiesene Beschwerdeführerin ersucht um Wiedererwägung des migrationsrechtlichen Entscheids betreffend die Nichtverlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung, weil sie wegen des 2016 erfolgten Entzugs des Aufenthaltsbestimmungsrechts über ihren Sohn, den Beschwerdeführer, nicht…
  5. VB.2020.001472. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Sozialhilfeabhängigkeit [Die aus Palästina stammende Beschwerdeführerin ist mit einem Schweizer verheiratet und hat drei Kinder, welche über das Schweizer Bürgerrecht verfügen. Per November 2019 belief sich der Sozialhilfebezug der Familie auf rund Fr…
  6. VB.2020.000732. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020[Nichteintreten auf Wiedererwägungsgesuch bezüglich Familiennachzug.] Der Beschwerdeführer hatte bereits im Juni 2017 ein Familiennachzugsgesuch für seine kosovarische Ehefrau und die beiden 2004 und 2013 geborenen Kinder gestellt, welches wegen Ablauf der Nachzugsfristen abgewiesen worden war…
  7. VB.2020.000622. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020[Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Verschweigens wesentlicher Tatsachen. Der Beschwerdeführer hat während der Ehe mit seiner schweizerischen Ehefrau drei Kinder mit seiner heutigen Ehefrau gezeugt.] Die Tatsache, dass der Beschwerdeführer mit seiner heutigen Ehefrau während der Ehe mit…
  8. VB.2020.000472. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020[Rechtliches Gehör; Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Scheineheverdachts.] Das vorliegende Verfahren wurde ausgelöst durch eine Meldung der Polizei, welcher das Verhalten des Beschwerdeführers anlässlich einer in anderem Zusammenhang stehenden Hausdurchsuchung aufgefallen war. Die…
  9. VB.2020.000272. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020[Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung; liegt noch ein Härtefall i.S.v. Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG vor, nachdem der geistig leicht beeinträchtigte Sohn der Beschwerdeführerin volljährig wurde?] Eine Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 8 EMRK entfällt trotz der langen…
  10. VB.2020.000032. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020[nachträglicher Familiennachzug; Wiedererwägungsgesuch] Der Antrag um Bewilligung des Familiennachzugs kann mangels funktioneller Zuständigkeit nicht beurteilt werden (E. 2). Die Beschwerdeführenden wenden sich mit ihrer Beschwerde im Wesentlichen gegen die rechtskräftige Verfügung vom 9. April…
  11. VB.2019.006682. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020Schuldenwirtschaft [Der Beschwerdeführer aus Sri Lanka lebt seit seinem 19. Lebensjahr in der Schweiz. Er arbeitet seit seiner Einreise als Hilfskoch. Unter anderem aufgrund zweier Versuche, ein Restaurant zu übernehmen und sich damit selbständig zu machen, hat er erhebliche Schulden aufgebaut…
  12. VB.2018.008242. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020[freizügigkeitsrechtlicher Arbeitnehmerbegriff] Die Beschwerdeführerin ist im Urteilszeitpunkt Arbeitnehmerin im freizügigkeitsrechtlichen Sinn. Sie kann aus Art. 6 Abs. 1 Anhang I FZA einen Aufenthaltsanspruch ableiten. (E. 4.2 - 4.4). Ungeachtet der jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit…
  13. SB.2020.000302. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020Steuerhoheit für das Jahr 2017. [Der Beschwerdeführer und seine Lebenspartnerin verfügen je über einen hälftigen Miteigentumsanteil an einer Wohnung im Kanton Zürich und einer Wohnung im Kanton Graubünden; der Beschwerdeführer beendigte zufolge Pensionierung seine Arbeitstätigkeit im Kanton…
  14. SB.2020.000072. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020Pfandrechtsverfahren [Strittig ist, ob dem neuen Eigentümer einer Liegenschaft ein Pfandrecht für eine einst aufgeschobene Grundstückgewinnsteuer entgegengehalten werden kann.] Die Dreijahresfrist gemäss § 194 lit. e EG ZGB ist eingehalten (E. 3.2). Das Pfandrecht wurde aufgrund der erfolgten…
  15. SB.2019.000842. Abteilung/2. Kammer10. Juni 2020Verdeckte Gewinnausschüttung an die Kinder des Alleineigentümers der Holding der pflichtigen AG Kriterien für die Annahme einer verdeckten Gewinnausschüttung (E. 2.1). Beweislastverteilung (E. 2.2). Fehlende Bindungswirkung der Verfügung der ESTV betr. Festlegung des Veranlagungsorts nach Art…
  16. VB.2020.001564. Abteilung/4. Kammer8. Juni 2020[Erlöschen der Niederlassungsbewilligung eines hier geborenen Staatsangehörigen der Türkei nach einem befristeten Weiterbildungsaufenthalt in den Niederlanden] Gemäss Art. 61 Abs. 2 AIG erlischt die Niederlassungsbewilligung einer ausländischen Person, wenn sich diese ohne Abmeldung während sechs…
  17. VB.2020.002831. Abteilung/Einzelrichter4. Juni 2020Gehörsverletzung; Durchführbarkeit; Verhältnismässigkeit. Wie es Art. 78 Abs. 4 AIG für die erstmalige Anordnung der Haft durch eine richterliche Behörde ausdrücklich vorsieht, ist – gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung: mit Blick auf die Systematik der ausländerrechtlichen Zwangsmassnahmen…
  18. VB.2020.001571. Abteilung/1. Kammer3. Juni 2020Ausstandsbegehren; Befangenheit durch Äusserungen im Rahmen eines Augenscheins; Vorbefassung. Anfechtbarkeit von Zwischenentscheiden betreffend Ausstandsbegehren (E.1). Über unzulässige Ausstandsbegehren kann unter Mitwirkung der Betroffenen entschieden werden; der vorinstanzliche Entscheid…
  19. VB.2020.000351. Abteilung/1. Kammer3. Juni 2020Abstandsvorschriften; unterirdische Gebäudeteile. Wo die Bau- und Zonenordnung nichts Anderes bestimmt, unterliegen unterirdische Gebäude und Gebäudeteile sowie oberirdische, die den gewachsenen Boden um nicht mehr als einen halben Meter überragen und die keine Öffnungen gegen Nachbargrundstücke…
  20. VB.2019.007811. Abteilung/1. Kammer3. Juni 2020Bedeutungsgehalt einer denkmalpflegerischen Verfügung im Hinblick auf ein Bauprojekt. Mit der Auslegung der denkmalpflegerischen Verfügung anlässlich des Baubewilliungsverfahren wird nicht dessen Rechtmässigkeit zum Verfahrensgegenstand erhoben (E. 3). Zur Auslegung des zweifelhaften Wortlauts…
  21. VB.2019.008324. Abteilung/Einzelrichter2. Juni 2020[Gerichtsgebühren] Die Rekursschrift führte im Briefkopf beide Ehegatten an, wurde jedoch nur vom Ehemann unterzeichnet. Der an beide Ehegatten gerichteten Aufforderung, eine Vertretungsvollmacht nachzureichen, ansonsten auf das Rechtsmittel nicht eingetreten würde, wurde nicht Folge geleistet…
  22. VB.2020.002164. Abteilung/4. Kammer28. Mai 2020[Der Beschwerdegegner stimmte am 24.Oktober 2019 mit zwei separaten Beschlüssen der Einführung von zwei Tempo-30-Zonen zu und bewilligte die entsprechenden Kredite für die baulichen Massnahmen im Zusammenhang mit der Einführung der beiden Tempo-30-Zonen.] Mit Stimmrechtsbeschwerde können nur…
  23. VB.2020.001464. Abteilung/4. Kammer28. Mai 2020[Den heute 14- und 17-jährigen Beschwerdeführenden war im Jahr 2017 die Einreise zum Vater verweigert worden, weil dieser die Nachzugsfrist ungenutzt hatte verstreichen lassen und keine wichtigen familiären Gründe für einen nachträglichen Familiennachzug vorlagen; eineinhalb Jahre nach dem in…
  24. VB.2020.000244. Abteilung/Einzelrichter28. Mai 2020[Unentgeltliche Rechtspflege, Aussichtslosigkeit des Rekurses] Die Verlobten haben im Ehevorbereitungsverfahren ein Dokument zum Nachweis der Rechtmässigkeit ihres Aufenthalts in der Schweiz einzureichen, wobei die Zivilstandsbehörden einem bzw. einer ausländischen Verlobten genügend Zeit…
  25. VB.2019.007994. Abteilung/4. Kammer28. Mai 2020Die Beweislast für das Vorliegen sachlich zureichender Gründe für eine Kündigung liegt bei den öffentlich-rechtlichen Arbeitgebenden, weshalb Vorwürfe, die zu einer Kündigung Anlass geben, auch durch eine objektive Mitarbeiterbeurteilung oder durch ein gleichwertiges Verfahren belegt sein müssen…
  26. VB.2019.007304. Abteilung/4. Kammer28. Mai 2020[Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA an einen 30-jährigen Staatsangehörigen Kosovos und Serbiens trotz Straffälligkeit in der Vergangenheit] Der Beschwerdeführer kann sich aufgrund seiner Ehe mit seiner ungarischen Ehefrau grundsätzlich auf das Freizügigkeitsabkommen berufen (E. 3.1)…
  27. VB.2019.006844. Abteilung/4. Kammer28. Mai 2020[Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA eines 56-jährigen Italieners wegen Erwerbslosigkeit] Seit April 2009 ging der Beschwerdeführer keiner Erwerbstätigkeit im ersten Arbeitsmarkt mehr nach, weshalb er nicht mehr als Arbeitnehmer im Sinn des FZA zu qualifizieren ist (E. 4.1). Er…
  28. VB.2019.006734. Abteilung/4. Kammer28. Mai 2020[Kündigung infolge langdauernder Krankheit nach rund neunmonatiger Anstellung] Der Beschwerdeführer liess sich im Nachgang zu einem negativen Qualifikationsgespräch krankschreiben, worauf ihm nach 30 Tagen das rechtliche Gehör zur beabsichtigten ordentlichen Kündigung wegen langdauernder…
  29. VB.2019.006244. Abteilung/4. Kammer28. Mai 2020[Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen Straffälligkeit] Die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung EU/EFTA sind nicht erfüllt, insbesondere da der Beschwerdeführer keiner echten und tatsächlichen wirtschaftlichen Tätigkeit nachgeht (E. 3). Da der…
  30. VB.2019.004203. Abteilung/3. Kammer28. Mai 2020[Gesuch um Einsicht in zwei von der Kantonspolizei bei der Zusammenarbeit mit (potenziellen) Quellen verwendete Formulare.] Nach § 23 Abs. 1 IDG kann die Bekanntgabe einer Information nur noch verweigert werden, wenn eine rechtliche Bestimmung oder ein überwiegendes öffentliches oder privates…
  31. VB.2019.002803. Abteilung/3. Kammer28. Mai 2020Kostenrechnung Streitgegenstand (E. 1.3). Nichteintreten auf Feststellungsbegehren (E. 1.4). Die definitive Beschlagnahmung, als der angefochtenen Kostenverfügung zugrundeliegende Sach- und Vollstreckungsverfügung, ist in Rechtskraft erwachsen. Auch die Rechtsweggarantie von Art. 29a BV gebietet…
  32. AN.2020.000044. Abteilung/4. Kammer28. Mai 2020Notrechtsverordnungen lassen sich schon vor der Genehmigung durch den Kantonsrat beim Verwaltungsgericht anfechten (E.1.3). Art. 72 Abs. 1 KV vermittelt dem Regierungsrat keine Kompetenz, um allein zum Schutz vor einem sozialen oder wirtschaftlichen Notstand ohne gesetzliche Grundlage eine…
  33. VB.2019.006013. Abteilung/3. Kammer26. Mai 2020Festsetzung Strassenprojekt: Mitwirkung der Bevölkerung bei der Projektierung. Im Rahmen des Strassenbaus ist zu unterscheiden zwischen der Projektierung bzw. Projektbearbeitung (§ 12 f. StrG) und dem Projektfestsetzungsverfahren (§ 15 ff. StrG). Bereits im Rahmen der Projektierung ist die…
  34. VB.2020.001234. Abteilung/4. Kammer25. Mai 2020Der Beschwerdeführer 1 ist Staatsangehöriger Deutschlands und geht in der Schweiz einer unselbständigen Erwerbstätigkeit nach; er hat damit einen freizügigkeitsrechtlichen Anspruch auf eine Aufenthaltsbewilligung (E. 3.2). Auch wenn sein Verhalten nicht zu beschönigen ist, ergibt sich aus den von…
  35. VB.2019.007684. Abteilung/4. Kammer25. Mai 2020[Rückstufung einer 1973 geborenen Staatsangehörigen der Türkei wegen Sozialhilfebezugs] Die Beschwerdeführerin und ihre Familie wurden seit April/Mai 2005 mit rund Fr. 344'000.- von der Sozialhilfe unterstützt. Sie verfügt über keine Berufsausbildung; die Ausbildung als Kosmetikerin hat sie…
  36. VB.2019.006944. Abteilung/4. Kammer25. Mai 2020[Widerruf der Niederlassungsbewilligung, verspäteter Rekurs] Die Zustellfiktion kommt auch im Verwaltungsverfahren zur Anwendung (E. 3.2). Die Vorinstanz ist zu Recht auf den verspäteten Rekurs nicht eingetreten. Der Beschwerdeführer musste mit der Zustellung der Verfügung des Migrationsamts…
  37. VB.2019.004304. Abteilung/4. Kammer25. Mai 2020[Die Beschwerdeführerin, eine 1965 geborene Staatsangehörige Kameruns, wurde 2013 und 2017 jeweils wegen Verbrechens gegen das Betäubungsmittelgesetz zu überjährigen Freiheitsstrafen verurteilt, was den Beschwerdegegner veranlasste, ihre Niederlassungsbewilligung zu widerrufen.] Die…
  38. VB.2020.000484. Abteilung/Einzelrichter22. Mai 2020[Nach Eingang der Beschwerde hob der Beschwerdegegner die angefochtene Verfügung wiedererwägungsweise auf.] Abschreibung des Verfahrens als gegenstandslos geworden.
  39. VB.2020.002182. Abteilung/2. Kammer20. Mai 2020Umgehungsadoption. Der Familiennachzug von adoptierten Kindern ist zu verweigern, wenn der Nachzug rechtsmissbräuchlich erscheint, namentlich wenn mit der Adoption zur Umgehung der Nachzugsfristen ungebührlich lange zugewartet wurde oder Adoptivkinder aus wirtschaftlichen Gründen nachgezogen…
  40. VB.2020.001812. Abteilung/2. Kammer20. Mai 2020Nachträglicher Familiennachzug Bevor der Sohn zu seiner Mutter in die Schweiz reiste, wurde er von seiner Grossmutter im Heimatland Serbien betreut. Die Nachzugsfrist für den Sohn war im Zeitpunkt der Gesuchstellung durch die Mutter bereits abgelaufen (E. 2.1). Der Nachzug kommt nur noch bei…
  41. VB.2020.000662. Abteilung/2. Kammer20. Mai 2020[Familiennachzug drittstaatsangehöriger Eltern, die vorübergehend in einen FZA-Staat übersiedelten und dort eine Erwerbstätigkeit aufnahmen] Die Eltern des Beschwerdeführers können sich auf Art. 42 Abs. 2 lit. b AIG berufen, da der Beschwerdeführer über die Schweizer Staatsbürgerschaft verfügt…
  42. SB.2020.000192. Abteilung/2. Kammer20. Mai 2020Steuererlass/Zumutbarkeit einer Versilberung einer selbstbewohnten Liegenschaft. Die Versilberung einer Liegenschaft zur Begleichung von Steuerausständen kann unverhältnismässig erscheinen, wenn der Liegenschaftenverkauf aufgrund hoher Belehnung keinen nennenswerten Nettoerlös abwerfen bzw. in…
  43. VB.2020.002231. Abteilung/Einzelrichter15. Mai 2020Durchführbarkeit, Verhältnismässigkeit, Coronavirus/COVID-19. Der Beschwerdeführer wurde noch nicht identifiziert. Insofern fällt es nicht unmittelbar ins Gewicht, ob Rückführungen nach Algerien bzw. Marokko mit Blick auf Coronavirus/COIVD-19 kurzfristig möglich sind. Prognosen über die weltweite…
  44. SB.2020.000202. Abteilung/Einzelrichter15. Mai 2020Steuererlass Aufgrund der monatlichen Überdeckung von Fr. 564.- befinden sich die Beschwerdeführerinnen nicht in einer Notlage. Zudem stehen dem Steuererlass auch offene Schulden von rund Fr. 46'500.- bei verschiedenen Gläubigern entgegen. Abweisung.
  45. VB.2020.001124. Abteilung/4. Kammer14. Mai 2020[Einsichtnahme in Einladungen und Traktandenlisten der Vorstandssitzungen der Konferenz der kantonalen Gesundheitsdirektorinnen und -direktoren (GDK)] Nach § 9 Abs. 1 IDV behandelt das öffentliche Organ, an das sich das Gesuch richtet, dieses selbst, soweit keine andere Stelle für zuständig…
  46. VB.2020.000514. Abteilung/4. Kammer14. Mai 2020[Der Beschwerdeführer reiste zuletzt im Jahr 2005 in die Schweiz ein. Seit einem Autounfall im Jahr 2012 geht er keiner Erwerbstätigkeit mehr nach; seit dem Jahr 2015 bezieht er Sozialhilfe.] Der Sozialhilfebezug des Beschwerdeführers ist als dauerhaft und erheblich einzustufen; obschon derzeit…
  47. VB.2019.008404. Abteilung/4. Kammer14. Mai 2020[Nachdem der Beschwerdeführer 3 im Frühjahr 2019 die Gymiprüfung bestanden hatte und einem Gymnasium in Zürich zugeteilt worden war, verlangten die Beschwerdeführenden von der Beschwerdegegnerin die Feststellung der Unzumutbarkeit der Rückkehr des Beschwerdeführers 3 in Pflichtschulen des…
  48. VB.2019.008354. Abteilung/4. Kammer14. Mai 2020[Der Beschwerdeführer ist seit 2006 mit einer Schweizerin verheiratet. Er wurde wegen Drogenhandels insgesamt zu 57 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt, im Anschluss an den Strafvollzug aus der Schweiz weggewiesen und mit einem für unbestimmte Dauer gültigen Einreiseverbot belegt. Er und seine Frau…
  49. VB.2019.008294. Abteilung/4. Kammer14. Mai 2020[Eintragung von in Georgien durch Leihmutterschaft geborenen Zwillingen gestützt auf deren georgische Geburtsurkunden. Der Samenspender und genetische Vater ist türkischer Staatsangehöriger, die Eizellenspenderin und genetische Mutter ist schweizerisch-türkische Doppelbürgerin, sie wohnen in…
  50. VB.2019.008261. Abteilung/1. Kammer14. Mai 2020Altkleidersammlung, Berechnung des Auftragswerts. Der Auftragswert ist bei der Wahl des richtigen Verfahrens durch eine vorgängige Schätzung zu bestimmen. Eine solche Schätzung darf nicht zu knapp ausfallen, damit dadurch die Bestimmungen über die Schwellenwerte nicht umgangen werden können. Die…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.