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Verwaltungsgericht ZH

773 Entscheide aus 2020 · Seite 13 von 16

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  1. VB.2019.007822. Abteilung/2. Kammer1. April 2020Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA wegen schwerer Straffälligkeit (Ersttäter). [Der spanische Beschwerdeführer versuchte wiederholt seine neugeborene Tochter zu ermorden, weshalb er zu einer langjährigen Freiheitsstrafe verurteilt und seine Niederlassungsbewilligung EU/EFTA widerrufen…
  2. VB.2019.006852. Abteilung/2. Kammer1. April 2020Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Sozialhilfeabhängigkeit [Die Beschwerdeführerin, Staatsangehörige von Marokko, ist mit einem in der Schweiz niedergelassenen algerischen Staatsangehörigen verheiratet und hat mit ihm ein gemeinsames Kind. Sie wird seit ihrer Einreise von der Sozialhilfe…
  3. VB.2019.006652. Abteilung/2. Kammer1. April 2020[Erlöschen der Niederlassungsbewilligung und Abweisung des Gesuchs um Wiedererteilung derselben.] Da der Beschwerdeführer während einer Zeitspanne von 29 Monaten 26 1/2 Monate in seinem Heimatland verbrachte und sich sein Lebensmittelpunkt während dieser Zeit dorthin verschoben hat, vermochten…
  4. VB.2019.005472. Abteilung/2. Kammer1. April 2020[Umstritten ist der Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA des Beschwerdeführers wegen Straffälligkeit (u.a. versuchte schwere Körperverletzung)] Der Beschwerdeführer ist zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten verurteilt worden und hat damit einen Widerrufsgrund gesetzt (E. 2). Die…
  5. VB.2019.004562. Abteilung/2. Kammer1. April 2020[Umstritten ist der Widerruf der Aufenthaltsbewilligung des Beschwerdeführers wegen Straffälligkeit (u.a. versuchte vorsätzliche Tötung)]. Der Beschwerdeführer ist zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt worden und hat damit einen Widerrufsgrund gesetzt (E. 2). Die Freiheitsstrafe…
  6. VB.2019.004513. Abteilung/3. Kammer1. April 2020Öffentlicher Gestaltungsplan Keine Gehörsverletzung (E. 3). Gemäss kantonalem Richtplan kann die Kompetenz zur Festsetzung des Gestaltungsplans für Bauten und Anlagen, die im kantonalen oder regionalen Richtplan enthalten sind, vom Kanton an die Standortgemeinde abgetreten werden. Durch diese…
  7. SB.2019.001242. Abteilung/2. Kammer1. April 2020Steuererlass bei Unternehmensgründung / Wiedererwägungsvoraussetzungen / Kostenfolgen bei der wiederholten Stellung von aussichtslosen Gesuchen. Kognition und Novenrecht im Erlassverfahren (E. 1). Die Gewährung von Zahlungserleichterungen wie Stundung oder Ratenzahlungen wird nicht vom…
  8. SB.2019.001082. Abteilung/2. Kammer1. April 2020[Umstritten ist, wo sich das Hauptsteuerdomizil ab 1. Januar 2015 des sich während der Woche im Kanton Zürich aufhaltenden Beschwerdeführers befindet.] Es besteht die natürliche Vermutung, dass sich der steuerrechtliche Wohnsitz des ledigen, 30-jährigen Beschwerdeführers am Ort des…
  9. SB.2019.001002. Abteilung/2. Kammer1. April 2020Ermessenseinschätzung bei der Grundstückgewinnsteuer [Der Pflichtige verkaufte 15 Wohnungen eines Mehrfamilienhauses an verschiedene Käufer und reichte lediglich eine Grundstückgewinnsteuererklärung ein. Der mehrfachen Aufforderung bzw. Mahnung pro Handänderung eine…
  10. VB.2020.000764. Abteilung/4. Kammer31. März 2020[Nacheheliches Aufenthaltsrecht] Das eheliche Zusammenleben in der Schweiz dauerte keine drei Jahre, weshalb die Beschwerdeführerin aus Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG keinen nachehelichen Aufenthaltsanspruch ableiten kann (E. 2.1-10). Wichtige Gründe für einen Verbleib in der Schweiz im Sinn von Art…
  11. VB.2019.005703. Abteilung/Einzelrichter27. März 2020Sozialhilfe: Einstellung der wirtschaftlichen Hilfe. Zweifel an der Bedürftigkeit alleine rechtfertigen die Leistungseinstellung nicht. Die Beschwerdegegnerin hätte die Beschwerdeführerin auffordern müssen, entsprechende Unterlagen zu ihrer Bedürftigkeit einzureichen. Dies hat sie nicht getan…
  12. VB.2019.004664. Abteilung/4. Kammer27. März 2020Die mit einem Schweizer verheiratete Beschwerdeführerin ist seit ihrer Einreise in die Schweiz vor 11 Jahren sozialhilfeabhängig und hat damit den Widerrufsgrund des Art. 63 Abs. 1 lit. c AIG gesetzt (E. 2.2). Die Verlängerung einer Aufenthaltsbewilligung ist indessen auch bei Vorliegen eines…
  13. VB.2018.006961. Abteilung/1. Kammer27. März 2020Bauprojekt betreffend Umbau einer Kirche und Ersatzneubau von Wohnungen mit Tiefgarage in Quartiererhaltungszone. Die Auslegung von Art. 24l Abs. 3 BZO Zürich durch das Baurekursgericht betreffend die Bautiefe und die Festlegung der Firstrichtung des Bauprojekts erweisen sich als zulässig (E. 4…
  14. SB.2020.000082. Abteilung/Einzelrichter26. März 2020Verfahrenspflichten inaktiver Gesellschaften/unentgeltliche Rechtspflege bei juristischen Personen. Verfahrensvereinigung und Kognition des Verwaltungsgerichts bei einer Beschwerde gegen einen erstinstanzlichen Nichteintretensentscheid (E. 1). Verfahrenspflichten des Steuerpflichtigen und…
  15. VB.2020.001004. Abteilung/4. Kammer25. März 2020[Nichterneuerung einer Heimbewilligung/vorsorgliche Massnahme] Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids über die Beschränkung des Akteneinsichtsrechts (E. 1.3). Anfechtbarkeit eines Zwischenentscheids über die Verweigerung einer vorsorglichen Massnahme (E. 1.4). Die Abweisung des Gesuchs um Erlass…
  16. VB.2019.008414. Abteilung/4. Kammer25. März 2020[Beschwerde gegen einen Nichteintretensbeschluss eines Bezirksrats betreffend einen Stimmrechtsrekurs] Bei der Frist von § 53 Satz 2 in Verbindung mit § 22 Abs. 1 VRG handelt es sich um eine gesetzliche Frist, weshalb es mithin nicht im Belieben der Vorinstanz stand, den Beschwerdeführerinnen…
  17. VB.2019.007094. Abteilung/4. Kammer25. März 2020[Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung einer serbischen Staatsangehörigen, die mit einem Schweizer verheiratet ist und mit ihm zwei Schweizer Kinder hat, wegen Sozialhilfeabhängigkeit] Vorliegend ist der Widerrufsgrund nach Art. 51 Abs. 1 lit. b AIG in Verbindung mit Art. 63 Abs. 1 lit. c…
  18. VB.2019.006464. Abteilung/4. Kammer25. März 2020[Widerruf/Nichterteilung der Aufenthaltsbewilligung zufolge Scheinehe] Die Ehe des Beschwerdeführers mit seiner hier niedergelassenen bulgarischen Ex-Frau wurde 2017 geschieden. Somit ist der Widerruf seiner Aufenthaltsbewilligung anhand des AIG zu prüfen (E. 3). Die Ansprüche nach Art. 50 AIG…
  19. VB.2019.006024. Abteilung/4. Kammer25. März 2020[Die Beschwerdeführerin kam vor sechzehn Jahren als Elfjährige aus Bolivien in die Schweiz. Sie wurde wiederholt straffällig und unter anderem wegen gewerbsmässigen Betrugs zu zwanzig Monaten Freiheitsstrafe verurteilt.] Der Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung steht der Widerrufsgrund des…
  20. VB.2019.005884. Abteilung/4. Kammer25. März 2020[Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen Scheinehe] Der Aufenthaltsanspruch nach Art. 42 Abs. 1 AIG steht gemäss Art. 51 Abs. 1 lit. a AIG unter dem Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs, worunter namentlich Scheinehen fallen, die lediglich aus ausländerrechtlichen Motiven eingegangen oder…
  21. VB.2019.007543. Abteilung/Einzelrichter24. März 2020Sozialhilfe: Weisung zur Teilnahme an der Basisbeschäftigung und zur Stellensuche. Dass der Beschwerdeführer als Schauspieler tätig ist, führt nicht dazu, dass die ihm gemachten Weisungen unzumutbar wären. Unter Bezugnahme auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts aus dem Jahr 2018 kann es dem…
  22. VB.2019.001343. Abteilung/3. Kammer24. März 2020Festsetzung Strassenprojekt Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ist seine räumliche Betroffenheit nicht gegeben, zumal sein Grundstück unbestrittenermassen ca. 180 m vom vorgesehenen neuen Fussgängerübergang bzw. ca. 200 m von der abzubrechenden Unterführung entfernt liegt und somit…
  23. VB.2018.004163. Abteilung/3. Kammer24. März 2020Wasserrrechtliche Konzession. Der angefochtene Rekursentscheid des Baurekursgerichts schliesst das Verfahren nicht ab, sondern weist die Sache an die Beschwerdegegnerin zur neuen Festlegung der jährlichen Nutzungsgebühr zurück. Solche Rückweisungsentscheide gelten grundsätzlich als…
  24. VB.2019.007863. Abteilung/3. Kammer23. März 2020Festsetzung Strassenprojekt Die Beschwerdeführerin ist nicht in direkter Nähe des streitbetroffenen Strassenabschnitts wohnhaft und folglich nicht als Anwohnerin zu qualifizieren. Der Umstand, dass sie aufgrund ihres Wohnorts auf das Auto angewiesen sei, ist für sich alleine nicht…
  25. VB.2019.007263. Abteilung/3. Kammer23. März 2020Strafvollzug mittels Electronic Monitoring Für den Vollzug von teilbedingten Strafen mittels Electronic Monitoring ist die Gesamtdauer der Strafe, d.h. der bedingte plus der unbedingte Teil, massgebend (E. 3.2.2). Daran ändert nichts, dass beim Vollzug von teilbedingten Strafen in Form von…
  26. VB.2020.000523. Abteilung/Einzelrichter20. März 2020Stationäre Massnahme: Anordnung von Sicherheitshaft nach § 22a StJVG. Subsidiarität von Feststellungsbegehren gegenüber Leistungs- oder Gestaltungsbegehren (E. 1.2). Keine Verletzung der Begründungspflicht durch die Vorinstanz (E. 2.2). Die durch den Beschwerdegegner angeführte Dringlichkeit im…
  27. VB.2020.000023. Abteilung/Einzelrichter20. März 2020Sozialhilfe: Auflage zur Suche einer günstigeren Wohnung Die Weisung, innert Frist eine günstigere Wohnung zu suchen, ist ein anfechtbarer Zwischenentscheid (E. 1.2). Der Streitwert bemisst sich nach der angedrohten Kürzung der Wohnkosten (E. 1.3). Voraussetzungen und Rechtsgrundlagen der Auflage…
  28. VB.2019.006903. Abteilung/Einzelrichter20. März 2020Sozialhilfe: Prozessfähigkeit des minderjährigen Urteilsfähigen [Die Vorinstanz trat nicht auf den Rekurs des dannzumal 17jährigen Beschwerdeführers ein.] Urteilsfähige Handlungsunfähige müssen Prozesse grundsätzlich durch ihre gesetzliche Vertretung führen lassen. Allerdings sind sie im Bereich…
  29. VB.2020.000321. Abteilung/1. Kammer19. März 2020Begründung Ausschlussentscheid; Eignungskriterien. Der Zuschlags- resp. Ausschlussentscheid bedarf, wie alle anfechtbaren Entscheide, einer Begründung. Das Vergaberecht enthält diesbezüglich allerdings Sonderregeln. Das kantonal massgebliche Recht gewährleistet lediglich eine "kurze Begründung"…
  30. VB.2019.007401. Abteilung/1. Kammer19. März 2020Arealüberbauung beim Bhf. Wollishofen: Zulässigkeit der Fragen; Anrechenbarkeit an massgebliche Grundfläche; Unterschreitung Strassenabstand (Ausnahmebewilligung). Unter "Fragen" im Sinn von § 323 PBG sind nur Rechtsfragen gemeint. Zwar basieren die der Bausektion zum Vorentscheid unterbreiteten…
  31. VB.2019.007391. Abteilung/1. Kammer19. März 2020Zonenkonformität von Alters- und Pflegewohnungen. Bei der Anfechtung von Rückweisungsentscheiden mit materiellen Vorgaben nimmt das Bundesgericht einen nicht wiedergutzumachenden Nachteil im Sinn von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG an, wenn ein beschwerdebefugtes Gemeinwesen bzw. eine beschwerdebefugte…
  32. VB.2019.006601. Abteilung/1. Kammer19. März 2020Erweiterte Besitzstandsgarantie. Gemäss § 357 Abs. 1 PBG dürfen bestehende Bauten, die den Bauvorschriften widersprechen, umgebaut werden, wenn dem keine überwiegenden öffentlichen oder nachbarlichen Interessen entgegenstehen. Allerdings haben Lehre und Rechtsprechung stets verlangt, dass…
  33. VB.2019.006541. Abteilung/1. Kammer19. März 2020Wohnüberbauung mit 128 Wohnungen zwischen stark befahrenen Strassen: Lärmschutz (Anwendung von Art. 31 Abs. 1 und 2 LSV; Rspr. BGr). Art. 31 Abs. 2 LSV setzt voraus, dass die Immissionsgrenzwerte (IGW) durch Massnahmen nach Art. 31 Abs. 1 LSV nicht eingehalten werden können. Nach Auffassung des…
  34. VB.2019.005481. Abteilung/1. Kammer19. März 2020Einordnung einer Mobilfunkantenne. Das Nachreichen einer ausreichenden Begründung zur Frage der Einordnung ist in der Rekursantwort noch zulässig (E. 4.4). Die geplante Rohrantenne nimmt genügend Rücksicht auf die Schutzobjekte. Die Antenne stellt in einem städtischen Gebiet mit diversen…
  35. VB.2019.002151. Abteilung/1. Kammer19. März 2020Parkplatz. Bestandesgarantie. Vorgartenöffnung. Rückbaubefehl. Verhältnismässigkeit. Nebenbestimmung. Im vorliegenden Fall ist aufgrund der vorgebrachten Beweislage nicht von einer Bestandesgarantie des streitbetroffenen Parkierfeldes auszugehen. Die Erweiterung ist gemäss aktenkundigen…
  36. VB.2020.001351. Abteilung/Einzelrichter13. März 2020Durchsetzungshaft: Prüfung milderer Massnahmen. Der Iran akzeptiert einzig die freiwillige Rückkehr seiner Staatsangehörigen. Der iranische Beschwerdeführer ist nicht im Besitz von Reisepapieren und hat sich bisher konsequent geweigert, in seine Heimat zurückzukehren. Somit scheitert der Vollzug…
  37. VB.2020.000744. Abteilung/4. Kammer12. März 2020[Der Beschwerdeführer, ein im Alter von 13 Jahren als tibetischer Flüchtling in die Schweiz eingereister Staatsangehöriger Chinas, ist im Besitz der Niederlassungsbewilligung für den Kanton St. Gallen; im Jahr 2011 wurde er insbesondere wegen fahrlässiger Tötung zu einer mehrjährigen…
  38. VB.2020.000404. Abteilung/4. Kammer12. März 2020[Nachzug eines kosovarischen Staatsangehörigen durch seine hier aufenthaltsberechtigte Ehefrau] Die Beschwerdeführerin verfügt über eine Härtefallbewilligung nach Art. 30 Abs. 1 lit. b AIG. In Anbetracht der besonderen Umstände des Einzelfalls ist vorliegend de facto von einem gefestigten…
  39. VB.2019.007014. Abteilung/4. Kammer12. März 2020[Ordentliche Kündigung eines amtlichen Tierarzts wegen ungenügender Leistung bzw. ungenügenden Verhaltens ohne Ansetzen einer Bewährungsfrist] Auf das Ansetzen einer Bewährungsfrist darf ausnahmsweise verzichtet werden, wenn die strengen Voraussetzungen für eine fristlose Kündigung erfüllt sind…
  40. VB.2019.006724. Abteilung/4. Kammer12. März 2020[Vorzeitige Erteilung der Niederlassungsbewilligung] Voraussetzungen zur vorzeitigen Erteilung der Niederlassungsbewilligung an alleinstehende erwachsene Ausländer (E. 3.2). Zur Voraussetzung der durchgehenden Erwerbstätigkeit während der letzten fünf Jahre reicht die Beschwerdeführerin vor…
  41. VB.2019.006294. Abteilung/4. Kammer12. März 2020[Die Beschwerdeführerin (Jahrgang 1959) war seit August 2011 als Lehrerin für die Gemeinde Regensdorf tätig; im April 2018 verfügte die Beschwerdegegnerin ihr gegenüber per 1. August 2018 eine Pensumsreduktion im Umfang von 4 %, wogegen die Beschwerdeführerin an die Bildungsdirektion rekurrierte…
  42. VB.2019.005214. Abteilung/4. Kammer12. März 2020[Vorwerfbarkeit des Sozialhilfebezugs] Ein Widerruf der Aufenthaltsbewilligung wegen Sozialhilfebezugs kommt in Betracht, wenn die ausländische Person hohe finanzielle Unterstützungsleistungen erhalten hat und nicht damit gerechnet werden kann, dass sie in Zukunft für ihren Lebensunterhalt sorgen…
  43. VB.2019.004704. Abteilung/4. Kammer12. März 2020[Abgeleitetes Anwesenheitsrecht] Spätestens mit der Scheidung der Ehe zwischen der Beschwerdeführerin und einem hier niedergelassenen Staatsangehörigen Portugals ist das daraus abgeleitete Aufenthaltsrecht der Beschwerdeführerin dahingefallen (E. 3.2). Offengelassen, ob es sich bei der nach…
  44. VB.2019.004114. Abteilung/4. Kammer12. März 2020[Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines in der Schweiz geborenen und aufgewachsenen Ausländers der zweiten Generation] Der Beschwerdeführer war wegen versuchter schwerer Körperverletzung, Sachbeschädigung und mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes zu einer Freiheitsstrafe von…
  45. VB.2018.007574. Abteilung/4. Kammer12. März 2020[Der Beschwerdeführer wurde als Berufsschullehrer Weiterbildung für das Fach Staatskunde (Blockkurs) eingestellt. Da der Kurs über mehrere Jahre nicht zustande kam, wurde ihm aus betrieblichen Gründen gekündigt. Dem Beschwerdeführer wurden andere Lektionen und Aufgaben angeboten, die der…
  46. VB.2020.000812. Abteilung/2. Kammer11. März 2020Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung wegen Scheinehe. Die anwaltlich verfasste Beschwerde lässt eine hinreichende Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen vermissen und genügt deshalb nur bedingt dem Begründungserfordernis (E. 1.2). Der Beschwerdeführer hat sich inzwischen…
  47. VB.2020.000772. Abteilung/2. Kammer11. März 2020Legalisierung des Aufenthalts zur Ehevorbereitung bei Scheineheindizien. [Die nordmazedonische Beschwerdeführerin hielt sich seit Jahren mit ihren Kindern illegal in der Schweiz auf und versuchte mehrfach erfolglos, ihren hiesigen Aufenthalt zu legalisieren. Sodann ersuchte sie um die die…
  48. VB.2019.008342. Abteilung/2. Kammer11. März 2020Bewilligungswiderruf nach kurzer Ehegemeinschaft. Kognition und Verfahrensgegenstand (E. 1). Auf dem Rechtsmittelweg anfechtbare Verfügungen sind in der Regel nicht nichtig (E. 2.2). Aufgrund des klar geäusserten Trennungs- und Scheidungswillen der Ehefrau und den Angaben des Beschwerdeführers…
  49. VB.2019.008272. Abteilung/2. Kammer11. März 2020Bewilligungswiderruf nach kurzer Ehegemeinschaft. Der Beschwerdeführer reichte zwei identische Beschwerdeschriften ein, worauf zwei Verfahren eröffnet wurden. Die beiden Verfahren sind zu vereinigen, wobei auf das eine Verfahren mangels Rechtsschutzinteresse und Formgültigkeit nicht einzutreten…
  50. VB.2019.008242. Abteilung/2. Kammer11. März 2020Bewilligungswiderruf aufgrund rechtsmissbräuchlicher Berufung auf eine nur noch formell fortbestehende Ehe. [Dem mehrfach straffällig gewordenen kosovarischen Beschwerdeführer wurde gestützt auf seine Ehe mit einer in der Schweiz niedergelassenen deutschen Staatsangehörigen eine…

Quelle: Verwaltungsgericht ZH. Massgebend ist die Veröffentlichung des Gerichts.