Rapporto esplicativo

Priorisierungen in der Ressortforschung

Im Rahmen der Aufgabenüberprüfung hatte der Bundesrat beschlossen, die Tätigkeiten der Ressortforschung − d.h. der angewandten Forschung der Ämter und Departemente − kritisch zu überprüfen und sich zum Ziel gesetzt, den Haushalt damit um 30 Millionen zu entlasten. Eine Arbeitsgruppe mit Teilnehmenden aus der gesamten Bundesverwaltung kam zum Schluss, dass Einsparungen im anvisierten Umfang nicht möglich seien, namentlich weil Kürzungen bei der Energieforschung aufgrund der Energiestrategie 2050 nicht opportun sind. Der Bundesrat stimmte in der Folge dem Vorschlag der Arbeitsgruppe zu, Kürzungen von insgesamt 10,6 Millionen (pro Jahr) vorzunehmen. Davon entfallen rund 3,9 Millionen auf die Entwicklungszusammenarbeit (EDA), 1,5 Millionen hauptsächlich auf die Gesundheit, die Statistik und die Meteorologie (EDI), 0,3 Millionen auf das Messwesen und die Justiz (EJPD), 2,1 Millionen auf die Landesverteidigung, den Sport und das Vermessungswesen (VBS), 0,9 Millionen auf die Bildung (EVD) und 2,0 Millionen auf die Ressortforschung im Verkehr, in der Kommunikation sowie im Umwelt- und im Raumplanungsbereich (UVEK). Diese Kürzungen sind im Finanzplan 2014-2016 bereits umgesetzt.

Beschreibung der Massnahmen nach Departementen

Unter Einbezug dieser bereits umgesetzten Massnahmen teilen sich die Entlastungen im Eigenbereich wie folgt auf die Departemente auf:

in Mio. FP2014 FP2015 FP2016

BK 0,7 0,7 0,7 EDA 10,6 10,6 10,6 EDI 2,8 2,8 2,8 EJPD 7,6 7,6 7,6 VBS 17,3 17,3 17,3 EFD 42,8 42,8 42,8 EVD 6,7 5,7 4,9 UVEK 3,9 3,9 3,9

Total 92,4 91,4 90,6

Bundeskanzlei

In der Bundeskanzlei werden die Kredite für Beratungsaufwand und übrigen Betriebsaufwand um insgesamt 0,5 Millionen gekürzt. Im Gegenzug soll namentlich auf die Leistungen der Schweizerischen Depeschenagentur in Englisch, auf die Druckausgabe des Eidgenössischen Staatskalenders (Adressverzeichnis) sowie auf einzelne Beratungsmandate (restriktivere Vergabe) verzichtet werden. Hinzu kommt die bereits umgesetzte Querschnittskürzung von 0,2 Millionen im Personalbereich.

Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA

Nebst den bereits umgesetzten Kürzungen von 3,9 Millionen in der Ressortforschung (v.a. im Bereich der APD-relevanten internationalen Zusammenarbeit) und von 1,4 Millionen im Personalbereich werden weitere Kredite um insgesamt 5,3 Millionen gekürzt. Durch verschiedene Optimierungen in den Bereichen Supportdienstleistungen (Direktion für Ressourcen), Personal (Arbeitgeberbeiträge bei