Rapporto esplicativo

Consultazione 2012/97: Loi fédérale sur le programme de consolidation et de réexamen des tâches 2014 (LCRT 2014) · 89 pagine

Fedlex · Rapporto esplicativo · Pagina 20 · DeutschFedlex · Rapporto esplicativo · Deutsch

tungen von insgesamt 15 Millionen erzielt werden. Dabei sollen nur Projekte verschoben werden, die noch nicht in der Ausführungsphase sind. Weiter werden, ebenfalls beim BBL, hauptsächlich im Bereich der zentralen Beschaffungen von Büromaterial und Publikationen Kürzungen von rund 7 Millionen angestrebt.

• Priorisierungen und Effizienzsteigerungen im übrigen Betriebsaufwand sowie in den Investitionen der EZV bringen Einsparungen von insgesamt 9,5 Millionen.

• Beim Bundesamt für Informatik (BIT) werden durch Effizienzsteigerungen Einsparungen von 5 Millionen erzielt.

• Bei weiteren Verwaltungseinheiten des EFD (v.a. GS EFD, EFV, ESTV) werden schliesslich durch allgemeine Effizienzsteigerungs- und Optimierungsmassnahmen Entlastungen von 1,5 Millionen angestrebt. Zu diesen Massnahmen gehört auch die Anpassung des Verfahrens für die Subventionsüberprüfung. Bisher überprüfte der Bundesrat in einem periodischen Bericht sämtliche Subventionen des Bundes. Bereits nach dem letzten Subventionsbericht aus dem Jahr 200815 ist er dazu übergegangen, die Subventionen laufend im Rahmen von Gesetzesvorlagen und Finanzbeschlüssen zu überprüfen. Nur die übrigen, nicht anderweitig überprüften Subventionen sollten noch im Rahmen des periodischen Subventionsberichts analysiert werden. Mit dem KAP 2014 schlägt der Bundesrat vor, auf den Subventionsbericht zu verzichten und die Überprüfung der Subventionen jeweils in den sektoriellen Botschaften beziehungsweise in der Staatsrechnung vorzunehmen. Damit kann bei der Eidgenössischen Finanzverwaltung eine Stelle abgebaut werden (0,15 Mio.). Weiterführende Erläuterungen finden sich unter Ziffer 3.3.

• Im Personalbereich wurde im Finanzplan 2014-2016 eine Querschnittskürzung von 4,8 Millionen umgesetzt.

Eidgenössisches Volkswirtschaftsdepartement EVD

Bereits im Finanzplan 2014-2016 konnten im EVD dank einer Anpassung der Zivildienstverordnung16 beim ZIVI Einsparungen zwischen 0,8 und 1,8 Millionen in den Jahren 2014 und 2015 erzielt werden. Weiter trugen die Priorisierungen in der Ressortforschung zu Entlastungen von 0,9 Millionen und die Querschnittskürzung im Personalbereich zu solchen von 1,3 Millionen bei. Hinzu kommen weitere Einsparungen von 2,7 Millionen pro Jahr, die das EVD mit Priorisierungen und Effizienzsteigerungen namentlich im Informatik- und Beratungsaufwand bei verschiedenen Verwaltungseinheiten umsetzen wird.

Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK

Die Ausgaben für die Ressortforschung wurden bereits im Finanzplan 2014-2016 in fast allen Leistungsbereichen des UVEK (ausser Energie) um insgesamt 2 Millionen und die Personalkredite um 1,4 Millionen reduziert. Zusätzlich werden durch Effi-

15BBl 2008 6229

16SR 824.01