Rapporto esplicativo

Consultazione 2012/97: Loi fédérale sur le programme de consolidation et de réexamen des tâches 2014 (LCRT 2014) · 89 pagine

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vorzeitigem Altersrücktritt) und Präsenz im Ausland (Zusammenlegung Präsenz Schweiz und Zentrum für Kulturaussenpolitik) werden Einsparungen von 3,3 Millionen erzielt. Weiter werden zwei Kredite, aus denen Kleinaktionen der Vertretungen finanziert wurden, aufgehoben. Diese Aktionen werden künftig aus dem Betriebsaufwand finanziert; dank der höheren Flexibilität können Einsparungen von 1 Million pro Jahr erreicht werden. Schliesslich werden mit Optimierungen und Priorisierungen bei den Leistungen der Schweiz als Gaststaat Einsparungen von 1 Million erzielt.

Eidgenössisches Departement des Inneren EDI

Im EDI wurden die Mittel für die Ressortforschung v.a. in den Bereichen Gesundheit, Statistik und Meteorologie um 1,5 Millionen und die Personalkredite um 1,3 Millionen gekürzt.

Eidgenössisches Departement für Justiz und Polizei EJPD

Die Ausgaben des EJPD im Eigenbereich werden um insgesamt 7,6 Millionen gekürzt. Mit generellen Optimierungs- und Priorisierungsmassnahmen bei verschiedenen Verwaltungseinheiten des EJPD werden Einsparungen von 4,5 Millionen erzielt. Davon entfallen 2,8 Millionen auf fedpol, 0,8 Millionen auf das GS EJPD, 0,5 Millionen auf das ISC EJPD und je 0,2 Millionen auf das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIR) und die Eidgenössisches Spielbankenkommission (ESBK). Bereits im Finanzplan 2014-2016 enthalten sind Einsparungen von 1,5 Millionen, die sich aus der Ablösung von 15 externen Mitarbeitenden durch 15 neu geschaffene interne Stellen im Informatik Service Center des EJPD (ISC-EJPD) ergeben, sowie die Querschnittskürzung von 1,6 Millionen im Personalbereich.

Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS

Die Ausgaben der zivilen Verwaltungseinheiten des VBS werden um insgesamt 17,3 Millionen reduziert. Davon entfallen 2,1 Millionen auf bereits im Finanzplan 2014-2016 enthaltene Kürzungen bei der Ressortforschung und 6,4 Millionen auf die Querschnittskürzungen im Personalbereich. Die verbleibenden Kürzungen verteilen sich wie folgt auf die Verwaltungseinheiten des VBS: Generalsekretariat VBS: 1,7 Millionen; Nachrichtendienst des Bundes: 1,1 Millionen; Bundesamt für Bevölkerungsschutz: 1,4 Millionen; Bundesamt für Sport: 0,3 Millionen; Armasuisse Beschaffung: 1,9 Millionen; Armasuisse Wissenschaft und Technologie: 2,0 Millionen; Swisstopo: 0,4 Million. Beispielhaft seien als Massnahmen die Priorisierungen bei der Vergabe von Beratungsmandaten im GS VBS und die Etappierung von Projekten bei armasuisse Beschaffungen genannt.

Eidgenössisches Finanzdepartement EFD

Die Massnahmen im EFD entfallen ausschliesslich auf den Eigenbereich; insgesamt werden Kürzungen von 42,8 Millionen umgesetzt, davon etwa die Hälfte beim Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) und rund ein Viertel bei der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV). Hervorzuheben sind dabei vor allem folgende Massnahmen:

• Durch Priorisierungen und Etappierungen bei Bauprojekten der zivilen Bundesverwaltung (10 Mio.) und der ETH (5 Mio.) sollen im BBL Entlas-