Rapporto esplicativo

2.3.2 Kürzungen in der Entwicklungszusammenarbeit

Ausgangslage

Die Entwicklungszusammenarbeit des Bundes wird hauptsächlich durch die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) umgesetzt. Sie umfasst die humanitäre Hilfe (DEZA), die technische Zusammenarbeit und Finanzhilfe (DEZA), die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit (SECO) und die Ostzusammenarbeit (SECO/DEZA). Vereinzelte Aktivitäten anderer Ämter wie z.B. die zivile Friedensförderung des EDA werden gemäss OECD-Definition ebenfalls der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz angerechnet.

Um im Jahr 2015 einen Anteil der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit am Bruttonationaleinkommen (BNE) von 0,5 Prozent zu erreichen, sieht die Botschaft über die internationale Zusammenarbeit 2013-2016¹⁷ ein durchschnittliches Wachstum der Ausgaben von 7,7 Prozent pro Jahr vor. In der Botschaft hat der Bundesrat darauf hingewiesen, dass vor dem Hintergrund der unsicheren Entwicklung der Haushaltslage eine Kürzung der beantragten Kredite im Rahmen eines Sparprogramms nicht ausgeschlossen werden kann.

Im Finanzplan vom 22.08.2012 eingestellte Mittel (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016

EDA / A2310.0280 Zivile Konfliktbearbeitung und

Menschenrechte 76,1 78,1 81,6 DEZA / A2310.0287 Bestimmte Aktionen der

Entwicklungszusammenarbeit 858,3 923,1 957,4 DEZA / A2310.0288 Multilaterale Entwicklungs-

zusammenarbeit 329,1 390,3 426,2 DEZA / A2310.0289 Finanzielle Unterstützung

humanitärer Aktionen 328,8 391,2 407,0 DEZA / A2310.0295 Osthilfe 147,9 167,8 173,0 SECO / A2310.0370 Wirtschaftliche Entwick-

lungszusammenarbeit 245,1 285,1 293,7

Total 1 985,3 2 235,6 2 338,9

Massnahmen

In sämtlichen Bereichen der Entwicklungszusammenarbeit sowie bei der zivilen Friedensförderung werden Priorisierungen bei Projekten und Beiträgen vorgenommen, wobei die zugrunde liegenden Strategien unverändert bleiben.

Entlastungswirkung (in Mio.) FP2014 FP2015 FP2016

Entlastungen ggü. FP 2014-2016 (Sparauftrag)

EDA / A2310.0280 Zivile Konfliktbearbeitung und

Menschenrechte 1,5 1,5 1,5