Rapporto sui risultati
Consultazione 2022/2: Legge federale sull’infrastruttura di dati sulla mobilità · 284 pagine
Fedlex · Rapporto sui risultati · Pagina 217Fedlex · Rapporto sui risultati
Riferimento: BAV-011-11/15/2/1/3/1
nicht eine Anstalt geschaffen. Dieses Unternehmen wird seinerseits reguliert, und zwar vom finnischen Regulator (Traficom). Was ist der Grund? Was sind die Erfahrungen, die damit gemacht wurden? Warum wurde das finnische Beispiel (3-4 Jahre Erfahrung), das MODIG inspiriert hat, nicht vorgestellt und objektiv evaluiert?
MyBuxi: Es besteht das Risiko, dass die MDA aufgrund von z.B. rechtlichen Einschränkungen nicht das optimale Set von Funktionen, Daten und Schnittstellen zur Verfügung stellen wird. Dann würden weitere Komponenten nötig werden. Im schlimmsten Fall würden diese die NADIM obsolet machen oder einen Parallelbetrieb erfordern.
Opendata.ch: Wichtig ist, dass die Mobilitätsdaten rasch verfügbar sind. Es sind deshalb bestehende Strukturen zu nutzen und diese allenfalls personell und finanziell zu stärken.
FR : Le nombre de postes EPT nécessaire (49) pour ce centre et son budget annuel sont très importants. Il manque dans le rapport explicatif des détails et des informations sur le genre de postes et leurs tâches.
Domanda 15b - Forma organizzativa alternativa all'istituto federale
Ritenete che una diversa forma organizzativa e giuridica sarebbe più idonea? In tal caso, quale e perché? Come andrebbe finanziata tale organizzazione?
Osservazioni di chi ritiene una diversa forma più idonea
SÌ - «Integrazione nell'Amministrazione federale.»
AI: Integration in die Bundesverwaltung, siehe Antwort 15a.
ACS, FRS : Dans une première phase, il serait judicieux de confier la gestion à l’OFT (via un mandat externe). Ainsi, l’administration fédérale profiterait de la concurrence et de l’expérience des prestataires privés pour réduire les coûts – tout en conservant pleinement le contrôle sur le développement de la plate-forme.
SO: Lieber ein bestehendes Bundesamt. Der Anschluss an (direkt(er) steuerbare) bestehende Strukturen wird bevorzugt.
TG: Als Alternativen zur MDA sind offenbar nur die Gründung einer privatrechtlichen Aktiengesellschaft, die Angliederung an die bestehende Anstalt „Schweizerische Trassenvergabestelle“ (TVS) und die Integration in die „Digitale Verwaltung Schweiz“ (DVS) geprüft worden. Dass diese beiden Formen noch unpassender als die MDA sein dürften, stellen wir nicht Abrede. Das heisst aber nicht, dass eine öffentlich-rechtliche Anstalt die passendste Form ist. Im erläuternden Bericht (Ziff. 4.1.9.2) fehlt eine Begründung für das Erfordernis, eine selbständige Anstalt zu gründen. Es wird lediglich behauptet, für den Betrieb sei eine eigenständige Organisationseinheit zweckmässig, wobei eine Anstalt die zweckmässigste Form darstelle. Weshalb eine eigenständige Organisationseinheit zweckmässig sein soll und weshalb die Anstalt die zweckmässigste Form darstellen soll, wird nicht erklärt.
Es gibt aus unserer Sicht keinen Grund, eine neue Anstalt zu schaffen. Eine MDA könnte und sollte in die Bundesverwaltung integriert werden, wo sie auch kontrolliert werden kann (siehe Antwort 15.a).
SG: Es ist fraglich, ob es tatsächlich eine neue Anstalt braucht oder ob der Aufbau und der Betrieb der NADIM nicht durch bestehende Bundesämter wie das Bundesamt für Strassen (ASTRA) oder 217/284
BAV-D-318B3401/238