ZGB
21'180 Entscheide zu genau dieser Norm · Seite 135/424
Als Norm- 4A_532/201529.03.2016Beschwerde in Zivilsachen · Begründungspflicht · Substanziierungspflicht
- 4A_576/201529.03.2016Videoüberwachung · Persönlichkeitsschutz · Bearbeitung von Personendaten
- 5A_202/201629.03.2016Fristenstillstand · Beschwerde in Kindes- und Erwachsenenschutzsachen · Unentgeltliche Rechtspflege
- 5A_36/201629.03.2016Kindesunterhalt für volljährige Kinder · Ehegattenunterhalt · Willkürverbot
- 5A_448/201529.03.2016Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen · Begründungspflicht der Beschwerde · Willkürverbot
- BGE 142 III 25723.03.2016Art. 198 Ziff. 2, 197 Abs. 2 Ziff. 5 und 198 Ziff. 4 ZGB; güterrechtliche Zuordnung eines durch Erbteilung erworbenen Gegenstandes. Qualifikation der Übernahme eines Erbschaftsgegenstandes zufolge Erbteilung (E. 4.3.2). Grundsätze für die güterrechtliche Zuordnung eines im Zuge d
- 5A_1017/201523.03.2016Ausstand · Willkür · Recht auf einen gesetzlichen Richter
- 5A_143/201523.03.2016Güterrechtliche Zuordnung · Errungenschaft · Eigengut
- 5A_851/201523.03.2016Rechtliches Gehör · Beweisverfahren · Nachehelicher Unterhalt
- 5A_704/201522.03.2016Nachbarrecht · Beschwerde in Zivilsachen · Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung
- 8C_506/201522.03.2016Rechtliches Gehör · Willkürverbot · Öffentliches Dienstverhältnis
- 9C_834/201522.03.2016Prozessuale Revision · Wiedererwägung · Rechtliches Gehör
- 5A_835/201521.03.2016Rechtliches Gehör · Willkürverbot · Beweislast
- BGE 142 II 12818.03.2016Enteignungsentschädigung wegen direkten Überflugs. Die Überschreitung der Immissionsgrenzwerte für Fluglärm genügt für sich allein nicht, um einen direkten Eingriff in den Luftraum eines überflogenen Grundstücks zu begründen; entscheidend ist vielmehr, ob spezielle, für den Überf
- 1C_232/201418.03.2016Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten · Endentscheid und Zwischenentscheid · Direkter Überflug
- 4A_592/201518.03.2016Soziale Untersuchungsmaxime · Beweislast · Krankentaggeldversicherung
- 5A_824/201518.03.2016Definitive Rechtsöffnung · Rechtsöffnungstitel · Rechtsverweigerung
- 5A_868/201518.03.2016Legitimation zur Beschwerde in Zivilsachen · Rechtlich geschütztes Interesse · Beistandschaft für Minderjährige
- 5A_869/201518.03.2016Rechtliches Gehör · Kindesschutzmassnahmen · Persönlicher Verkehr
- 5A_987/201518.03.2016
- BGE 142 II 13617.03.2016Enteignungsentschädigung wegen direkten Überflugs; Umfang und Berechnung des Minderwerts, insbesondere wenn nur ein Teil des Grundstücks überflogen wird ( Art. 16 ff. EntG ). Übersicht über den Streitstand (E. 2). An der bundesgerichtlichen Praxis, wonach der Eigentümer einer dir
- 1C_256/201417.03.2016Zwischenentscheid · Enteignungsentschädigung · Direkter Überflug
- BGE 142 III 29616.03.2016Internationale Schiedsgerichtsbarkeit; alternative Streitbeilegungsmethoden als zwingende Vorbedingung für ein Schiedsverfahren. Das Bundesgericht behandelt die Rüge der Verletzung eines vertraglichen Streitbeilegungsmechanismus, der als Vorbedingung für ein Schiedsverfahren zwin
- 4A_628/201516.03.2016Internationale Schiedsgerichtsbarkeit · Zuständigkeit des Schiedsgerichts · Beschwerde in Zivilsachen
- 5A_894/201516.03.2016Abberufung des Kindesvertreters · Beschwerdelegitimation der Eltern · Unabhängigkeit des Kindesvertreters
- 5A_378/201515.03.2016Auslegung von Verträgen · Sachverhaltsrüge · Rechtliches Gehör
- 5A_643/201515.03.2016Abänderung von Unterhaltsbeiträgen für Volljährige · Hypothetisches Einkommen · Kindesunterhalt für volljährige Kinder
- 1C_255/201514.03.2016Rechtliches Gehör · Baubewilligung · Willkür
- 5A_69/201614.03.2016Vorsorgliche Massnahmen für die Dauer des Scheidungsverfahrens · Obhutszuteilung · Kindeswohl
- 5A_781/201514.03.2016Kindeswohl · Gemeinsame elterliche Sorge · Obhutszuteilung
- BGE 142 III 48111.03.2016Art. 301a Abs. 2 lit. a und Abs. 5 ZGB ; Wegzug des Kindes ins Ausland. Regelungszuständigkeit des nationalen Gesetzgebers (E. 2.3). Entwurf des Bundesrates und parlamentarische Beratung (E. 2.4). Respektierung der Niederlassungs- bzw. Bewegungsfreiheit der Eltern (E. 2.5). Prüfu
- 5A_26/201511.03.2016Rechtliches Gehör · Güterrechtliche Auseinandersetzung · Errungenschaftsvermutung
- 5A_450/201511.03.2016Beschwerde in Zivilsachen · Willkür (bei Sachverhaltsfeststellung) · Aufenthaltsbestimmungsrecht
- BGE 142 III 32910.03.2016Art. 261 Abs. 1 OR ; Art. 779c ZGB ; Übergang des Mietverhältnisses beim Heimfall einer im Baurecht erstellten Baute? Der Heimfall gemäss Art. 779c ZGB bei Untergang des Baurechts ist keine Veräusserung im Sinne von Art. 261 Abs. 1 OR (E. 4). Auch eine analoge Anwendung von Art.
- 4A_553/201510.03.2016Heimfall des Baurechts · Übergang des Mietverhältnisses · Analogie
- 6B_928/201410.03.2016Entschädigung des freigesprochenen Beschuldigten · Kausalhaftung des Staates · Natürlicher und adäquater Kausalzusammenhang
- 4A_638/201509.03.2016Willkür in der Beweiswürdigung · Stellvertretung · Vertragsinterpretation
- 5A_35/201609.03.2016Beschwerde in Zivilsachen · Besitzesschutzklage · Vorsorgliche Massnahme
- 5A_752/201509.03.2016Zwischenentscheid · Nicht wieder gutzumachender Nachteil · Prozessökonomie
- 5A_466/201508.03.2016Eheschutz · Nachehelicher Unterhalt · Kindesunterhalt
- 5A_515/201508.03.2016Abänderung des nachehelichen Unterhalts · Neue und dauerhafte Tatsachen · Anpassung der Unterhaltsbeiträge
- 5A_807/201507.03.2016Willkür bei der Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung · Eheschutzmassnahmen · Unterhaltsbeiträge für Kinder
- BGE 142 III 19504.03.2016Art. 291 ZGB ; Anweisung an die Schuldner; Unterhalt zugunsten des volljährigen Kindes. Ab seiner Volljährigkeit ist das Kind berechtigt, die Anweisung an die Schuldner zu verlangen (E. 5).
- 5A_750/201504.03.2016Beschwerdelegitimation · Heilung von Verfahrensfehlern · Aktienverkauf
- 5A_827/201504.03.2016Beschwerde in Zivilsachen · Hypothek · Provisorische Eintragung
- 5A_917/201504.03.2016Vorsorgliche Massnahmen · Eheschutz · Abänderung der Eheschutzmassnahmen
- 5A_925/201504.03.2016Rechtliches Gehör · Recht auf begründete Entscheidung · Schuldneranweisung
- 4A_518/201503.03.2016Verantwortlichkeit der Organe der Aktiengesellschaft · Einwand von Treu und Glauben · Interessenkonflikt
- 5A_336/201503.03.2016Kindesunterhalt · Fremdbetreuungskosten · Ermessen
- 5A_641/201503.03.2016Ehe- und familienrechtliche Massnahmen · Messregeln im Scheidungsverfahren · Unwiederbringlicher Nachteil